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Polen war einst ein liberales, weltoffenes, aufstrebendes Land. Doch Polen hat sich verändert. Seitdem die Zwillingsbrüder Kaczynski an die Macht gekommen sind, bestimmen Korruption und Seilschaften die Politik. Ein Nachruf. Von Andrzej Rybak
Polens Präsident Lech Kaczynski gratuliert seinem Zwillingsbruder Jaroslaw 2006 in Warschau, nachdem dieser von ihm zum Premierminister ernannt wurde© Wojtek Radwanski/AFP
Eigentlich hat sich Warschau nur wenig verändert, die Straßen sind wie immer löchrig und verstopft, moderne Bürohäuser und Einkaufszentren erzählen von wachsendem Wohlstand. Die vielen Kneipen sind voll mit jungen Leuten, die sich in London genauso zu Hause fühlen wie in ihrer Hauptstadt. Und doch ist in diesem Herbst alles anders. Meine Landsleute, sie sind wie lausige Darsteller in einem politischen Spiel, einer Posse, einem Drama.
Das Land, das ich kannte, gibt es nicht mehr. Dieser Drang nach Freiheit, der Individualismus, der zivile Ungehorsam, der einst den Kommunismus beiseitegefegt hat - wo ist er geblieben? Diese feine Nase, die jede Einschränkung von Bürgerrechten sofort roch und die Menschen zahlreich zum Protest trieb?
Es ist nur noch Fassade, was in Warschau glitzert und nach oben, nach vorne, nach Westen will. Die Stimmung ist miserabel. "Es ist ein einziger Sumpf, jeder beschuldigt jeden, eine Affäre folgt auf die andere", sagt Magda, eine Schulfreundin. Acht verschiedene "Dienste" jagen angebliche Verbrecher und missachten dabei Gesetze und Bürgerrechte. Im Auftrag des Premiers hören sie Vizepremiers ab und stellen Fallen, um Partner der Korruption zu überführen. Können Sie sich vorstellen, Angela Merkel ließe Franz Müntefering bespitzeln? Die Zwillinge Lech und Jaroslaw haben Polen in einen permanenten Ausnahmezustand gestürzt.
Minister wettern gegen die Evolutionstheorie und wollen die Teletubbies aus dem TV verbannen - angeblich sind sie homosexuell; mit Jobangeboten nötigen Parlamentarier ihre weiblichen Angestellten zum Sex; der Parlamentspräsident manipuliert die Sejm-Debatten, weil er sich seiner Partei verpflichtet fühlt. Die Gewaltenteilung wird missachtet, der Justizminister versucht, Einfluss auf die Gerichte zu nehmen und Geheimdienste der parlamentarischen Kontrolle zu entziehen. Niemand wird zur Verantwortung gezogen.
Und dann die Wahlkampfspots! Zufrieden lehnt sich ein Unternehmer im Sessel zurück, zündet eine Zigarre an und schiebt einen Aktenkoffer voller Dollar-Scheine dem Politiker zu. Dann ruft er seinen Partner an: "Wir haben den Regierungsauftrag, jetzt müssen wir nur noch die Opposition schmieren." Ein Gangsterparadies war Polen vor Kurzem noch, will der Film von Recht und Gerechtigkeit (PiS) sagen, der Partei der Zwillingsbrüder Kaczynski. Regiert von mafiösen Geschäftsleuten, korrupten Politikern, gekauften Journalisten und Geheimagenten.
Erst Jaroslaw und Lech, so die Botschaft, der Premierminister und der Präsident, haben damit Schluss gemacht. "Wir müssen Kaczynski aus dem Weg räumen", sagt der Unternehmer in dem Spot über Premierminister Jaroslaw. "Er lässt sich nicht bestechen."
Welche Welt wird hier skizziert? Habe ich nicht bemerkt, wie sich ein postkommunistischer Mafiakrake in meinem Land ausgebreitet hat? Bin ich möglicherweise selbst in die Machenschaften verstrickt? Vier Wochen vor den Parlamentswahlen bläst die PiS, wieder einmal, zum Kampf gegen korrupte Eliten und reiche Unternehmer. Jaroslaw, der nun zu Wahl steht, und Lech, der eigentlich noch drei Jahre im Amt ist, touren durch die Provinz und versprechen, die Rechte der "einfachen Menschen" zu beschützen und gegen "Privilegien für Reiche" zu kämpfen. Sie werden wohl wieder gewinnen.
Und was machen die Polen? Sie machen Witze. Über die beiden "Enteriche", wie man die Zwillinge nennt. Es ist tiefschwarzer Humor, wie einst während der Diktatur der Kommunisten. In einer Karikatur weisen Kellner in einem Restaurant gegen Aufpreis abhörsichere Tische im Restaurant an. In einer anderen rufen Agenten der Antikorruptionsbehörde im Morgengrauen einen Verdächtigen an, dessen Haus sie schon umstellt hatten: "Haben Sie einen Weckruf bestellt?"
Doch viele Polen finden die Lage im Land alles andere als komisch. Denn die Anhänger der Kaczynskis wenden sich von ihren bizarren Führern nicht ab. Diese schaffen den Zustand der ständigen Bedrohung. Wie auf alten Plakaten aus der Stalinzeit: Der Feind ist überall. "Das schweißt die Gemeinschaft zusammen", sagt Janusz Czaplinski, Soziologe an der Universität Warschau. In allen Meinungsumfragen liegt die PiS vorn.
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