Kaukasus-Konflikt: Sorry, ein Missverständnis

Warnte die Georgier vor einem Waffengang mit Russland: US-Außenministerin Condoleezza Rice© REUTERS

Ein Missverständnis könnte zur Eskalation im Kaukasuskonflikt beigetragen haben. Nach einem Bericht der "New York Times" sei die georgische Regierung davon ausgegangen, in einer militärischen Auseinandersetzung mit Russland die Unterstützung der USA zu erhalten. Davon sei aber nie die Rede gewesen, versichern unisono Vertreter der US-Regierung.

Im Zentrum der Debatte steht ein Besuch von US-Außenministerin Condoleezza Rice in Tiflis vor einem Monat. So soll sie damals Georgiens Präsident Mikheil Saakashvili vor einer militärischen Auseinandersetzung mit Russland gewarnt haben. "Sie sagte ihm unmissverständlich, dass er versprechen müsse, nicht militärisch zu handeln", sagte ein ranghoher Mitarbeiter des US-Außenministeriums der "New York Times". Auf einer Pressekonferenz des Weißen Hauses wurde Regierungssprecherin Dana Perino damit konfrontiert. Perino bestätigte nur indirekt, dass Rice die Georgier vor einer militärischen Operation gewarnt hätte. Über den genauen Inhalt des Gesprächs sagte sie nichts.

Die Bush-Regierung steht wegen des Georgienkrieges in der Heimat unter öffentlichem Druck. Kritiker werfen ihr vor, sie habe sich nicht ausreichend um den Konflikt in Georgien gekümmert und den Partner in Tiflis nicht unter Kontrolle. Man habe die georgische Seite stets davor gewarnt, sich nicht von Moskau provozieren zu lassen, entgegnen Vertreter der US-Regierung. Ranghohe Mitarbeiter mussten aber eingestehen, dass sie von den dramatischen Entwicklungen in der Region überrascht worden sind. Scheinbar hätten Jahre von gegenläufigen Äußerungen aus Washington dazu geführt, dass eine Warnung aus Washington auf taube Ohren in Tiflis stieß, schreibt die "New York Times".

Keine militärische Verteidigungsgarantie für Georgien

Denn Georgien gilt als enger Partner der Vereinigten Staaten. So beteiligte sich Georgien an der von den USA geführten "Koalition der Willigen" und schickte Truppen in den Irak. Washington revanchierte sich, und schickte militärische Berater nach Georgien. Vor kurzem übten amerikanische und georgische Kampftruppen gemeinsam in einem Manöver. Zudem hatte Georgien in den USA ihren stärksten Verbündeten in ihrem Wunsch nach einem Beitritt zur NATO. Im Konflikt um die abtrünnigen Regionen Südossetien und Abchasien stand Washington stets auf der Seite der georgischen Regierung.

Eine militärische Verteidigungsgarantie habe es aber nie gegeben, versichern Vertreter der US-Regierung. Trotzdem ging Präsident Saakashvili offenbar davon aus, in einer militärischen Auseinandersetzung mit Russland auch die Unterstützung Washingtons zu erhalten. Kritiker werfen der Regierung vor, den Georgiern nicht deutlich genug gesagt zu haben, was Georgien im Ernstfall von Washington erwarten könnte.

"Seid schlau, lasst euch nicht provozieren"

Zu Missverständnissen kam es scheinbar auch bei dem Besuch von Rice. Sichtbar wurde dies bei der gemeinsamen Pressekonferenz von Rice mit Präsident Saakashvili. Der stellte sich nach dem Gespräch stolz neben Rice und sagte: "Wir sind auch sehr dankbar dafür, dass sie unseren Friedensplan für den Konflikt unterstützen und für ihre standhafte Unterstützung der territorialen Integrität Georgiens." Die Worte verhallten ohne Widerrede von Rice.

Die Außenministerin flog zurück nach Washington, in Georgien spitzte sich die Situation zu. Einen Tag vor dem Einmarsch georgischer Truppen in Südossetien erhielt US-Diplomat Daniel Fried einen Telefonanruf des georgischen Außenministers Eva Tkeshelashvili, der seinem Kollegen mitteilte, sein Land werde angegriffen. Nach Angaben der "New York Times" sei die Antwort aus Washington gewesen: "Seid schlau, geht nicht hinein und lasst euch nicht von Russland provozieren. Macht das nicht." Rice selbst führte kein Gespräch mit den Georgiern.

Doch Georgien hatte sich scheinbar schon dazu entschieden, die militärische Konfrontation mit Russland zu suchen. Soldaten wurden aus einem gemeinsamen Manöver mit amerikanischen Streitkräften abgezogen. In Washington verstand niemand, was dies zu bedeuten hat. "Das hat uns absolut überrascht", sagte ein mit der Region vertrauter Offizier der US-Armee der "New York Times".

Am nächsten Tag marschierten georgische Truppen in Südossetien ein, kurz danach überquerten russische Truppen die Grenze. Der Kaukasuskrieg begann. Erst dann griff Rice wieder zum Hörer, um mit Präsident Saakashvili zu reden.