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Zwei Tage vor Ablauf der Frist am kommenden Freitag haben sich die russischen Truppen aus dem georgischen Kernland zurückgezogen. Georgiens Innenminister Wano Merabischwili forderte Kriegsflüchtlinge auf, in ihre Wohnungen zurückzukehren. Die EU nannte den Abzug "eine gute Nachricht".
Abzug: Die russische Armee räumt einen Kontrollpunkt in West-Georgien
Russland hat nach eigenen Angaben vor Ablauf der Frist am Freitag seine Truppen aus dem georgischen Kernland vor Südossetien abgezogen. Am Mittwoch seien alle sechs Kontrollposten in der dortigen, von Russland eigenmächtig eingerichteten "Pufferzone" geräumt worden, sagte der kommandierende Generalmajor Marat Kulachmetow. Der russische Präsident Dmitri Medwedew erklärte, "bis Mitternacht" sollten ebenfalls alle Soldaten seines Landes aus der Region vor Abchasien abgezogen sein.
Das russische Militär hatte die beiden Sicherheitszonen zwei Monate lang trotz georgischer Proteste kontrolliert. Nach dem Abzug sollen rund 300 EU- Beobachter, die seit dem 1. Oktober in der Region sind, die Waffenruhe in der Region überwachen.
Der Leiter der EU-Beobachter-Mission, der deutsche Diplomat Hansjörg Haber, bestätigte den Abbau der russischen Kontrollpunkte. Der zeitgemäße Abzug sei "eine gute Nachricht". Die EU-Beobachter stünden bereit, nach dem russischen Rückzug zur Stabilität der Situation beizutragen, sagte eine Sprecherin Habers in Moskau. EU-Chefdiplomat Javier Solana lobte in Brüssel die Zusammenarbeit mit den russischen Offizieren im Südkaukasus als "sehr konstruktiv".
Georgiens Innenminister Wano Merabischwili bestätigte den Abzug der russischen Truppen. Georgische Spezialeinheiten würden nun die Ortschaften in der sogenannten "Pufferzone" kontrollieren. "Die Menschen, die im Krieg flüchten mussten, können in ihre Wohnungen zurückkehren, und die georgische Polizei wird für ihre Sicherheit sorgen", sagte er.
Integrationsminister Temur Jakobaschwili kritisierte, dass sich die russischen Truppen weiter in jenen Teilen Südossetiens aufhielten, die vor Ausbruch des Krieges Anfang August von Georgien kontrolliert worden waren. Dazu gehört vor allem die Stadt Achalgori auf südossetischem Gebiet. Russland erfülle somit weiter nicht die internationalen Forderungen.
Der russische Außenminister Sergej Lawrow forderte als Folge des Krieges im Südkaukasus ein internationales Waffenembargo gegen Georgien. Dies würde zur Stabilität der Region beitragen, sagte er. Moskau hatte in den vergangenen Wochen besonders die USA, die Ukraine und Israel beschuldigt, Waffen an die Führung in Tiflis geliefert zu haben.
Der Krieg Anfang August hatte mit einer georgischen Offensive in der abtrünnigen Region Südossetien begonnen. Wenige Stunden später marschierte die russische Armee in Georgien mit der offiziellen Begründung ein, dort lebende Landsleute schützen zu wollen.
