Klimagipfel: Obama fordert große Lösung in Kopenhagen

Partner beim Klimaschutz? US-Präsident Barack Obama und sein chinesischer Kollege Hu Jintao© Jim Young/Reuters

US-Präsident Barack Obama will beim Weltklimagipfel in Kopenhagen Beschlüsse mit "sofortiger Wirkung" erreichen. Er habe mit dem chinesischen Präsidenten Hu Jintao vereinbart, auf einen Erfolg des Gipfels in Kopenhagen im Dezember hinzuwirken, sagte Obama am Dienstag vor Journalisten in Peking. Sein Ziel ist es nicht, "ein Teilabkommen oder eine politische Erklärung" zu unterzeichnen. Vielmehr müsse am Ende ein Abkommen stehen, das "alle Teilbereiche der Verhandlungen" umfasse und "sofortige praktische Wirkung" entfalte. Obama will seine chinesischen Gastgeber in die Pflicht nehmen: China und die USA müssten als die "beiden größten Energieverbraucher und -produzenten" zusammenarbeiten.

Die Erwartungen an die UN-Konferenz vom 7. bis zum 18. Dezember in Kopenhagen waren zuletzt gering. Am Wochenende erlitten die Klimaschutzbemühungen einen Rückschlag, als der Gipfel des Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsforum (Apec) sich nicht auf ein verbindliches Ziel zur Verringerung des Ausstoßes von Treibhausen einigen konnte. Der dänische Gastgeber, Ministerpräsident Lars Lokke Rasmussen, hatte daher schon vor einem Scheitern des Gipfels geplant und als Ziel von einem Minimalkonsens gesprochen, dem Obama jetzt eine Absage erteilte. Eigentlich soll in Kopenhagen ein Nachfolgeabkommen für das 2012 auslaufende Kyoto-Protokoll beschlossen werden, mittlerweile halten zahlreiche Staats- und Regierungschefs sowie Klima-Experten maximal die Einigung auf einen politischen Rahmenbeschluss für möglich.

Positive Signale aus Brasilien und Südkorea

Dabei kommen von einzelnen Staaten positive Signale. Nachdem bereits Brasilien das Ziel ausgab, seinen CO2-Ausstoß bis 2020 um 40 Prozent zu reduzieren,zog jetzt Südkorea nach. Das asiatische Land hat zum ersten Mal ein Ziel für die Reduzierung des eigenen Treibhausgasausstoßes festgelegt. Die viertgrößte Volkswirtschaft Asiens will demnach die Emissionen klimaschädlicher Gase bis 2020 um 30 Prozent unter das bislang prognostizierte Niveau senken. Das entspreche einer Verminderung um vier Prozent im Vergleich zu 2005, teilte das Präsidialamt in Seoul am Dienstag mit.

Aus Deutschland kommt kein verbindliches Ziel - aber ein eindringlicher Appell an die Staatgemeinschaft Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) forderte sie auf, Klimaschutz-Verpflichtungen nicht zu umgehen. Mit Blick auf Kopenhagen sagte Röttgen der "Saarbrücker Zeitung": "Das Abkommen darf in seiner rechtlichen Architektur keine Schlupflöcher bieten." Die Vereinbarungen von Kopenhagen müssten daher alle Länder umfassen, also auch die USA und China. Der Minister zeigte sich überzeugt, dass die Klimakonferenz einen Weg zur Begrenzung der Erderwärmung auf zwei Grad beschließen werde. "Damit meine ich eine klar benannte CO2-Reduzierung für die Industrieländer bis 2020 um 25 bis 40 Prozent und bis 2050 um 80 bis 95 Prozent, die rechtliche Überprüfbarkeit der eingegangenen Verpflichtungen und die finanzielle Unterstützung der Entwicklungsländer." Ansonsten seien die Überlebenschancen Hunderter von Millionen Menschen bedroht. Der Minister: "Es gibt auch keine Insel, auf die sich der bislang reiche Teil dieser Welt vor diesen Folgen flüchten könnte. Das sollten wir nicht vergessen."

Auch der Präsident des Bundesumweltamtes, Jochen Flasbarth, hat die Hoffnung auf einen Erfolg von Kopenhagen noch nicht aufgegeben. Er sagte am Dienstag im ZDF-"Morgenmagazin", er halte nichts davon, von einem "Plan B" zu reden. "Wir haben noch genügend Zeit, um in Kopenhagen zu einem Ergebnis zu kommen. Kopenhagen ist erst am letzten Tag zu Ende." Die Gefahren seien enorm, deshalb müsse "dringend gehandelt" werden. "Man darf Kopenhagen jetzt keinesfalls aufgeben."