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26. August 2008, 22:35 Uhr
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Russland pfeift auf den Westen

Die Entscheidung des russischen Präsidenten, die georgischen Provinzen als unabhängig anzuerkennen, ist keine Sensation. Sie zeigt, dass die Beziehungen zwischen Russland und dem Westen auf dem Tiefpunkt sind. Moskau empfand die Politik des Westens als kränkend. Jetzt kann den Kreml keine Drohung mehr jucken. Von Andreas Albes, Moskau

Entgegen der Warnungen des Westens traf Präsident Mewedew seine Entscheidung© Arno Burgi/DPA

Wer im Westen noch Hoffnung hegte, Russlands Präsident Dmitri Medwedew könnte sich gegen eine Anerkennung der Souveränität Südossetiens und Abchasiens aussprechen, war naiv. Aus russischer Sicht ist der Schritt nur konsequent. Mit dem Truppeneinmarsch ins georgische Kernland hatte sich der Kreml ohnehin schon über alle Grenzen des Völkerrechts hinweggesetzt - warum hätte er sich jetzt anders verhalten sollen?

Russland pfeift auf den Westen. So und nicht anderes muss man die Signale deuten. Partnerschaft mit der Nato? Dazu sagte Medwedew: Eigentlich müsse die Nato ein stärkeres Interesse an einer Kooperation mit Russland haben, davon scheine das Bündnis aber nichts zu wissen. Beitritt zur Welthandelsorganisation WTO? "Da sehen oder spüren wir keine Vorteile", erklärte Putin - und kündigte an, alle bisherigen Vereinbarungen einzufrieren. Vermutlich könnte der Westen jetzt sogar ernsthaft erwägen, Russland aus der G8 auszuschließen - in Moskau würde das nicht mehr als ein müdes Schulterzucken verursachen.

Tiefste Krise seit Zusammenbruch der Sowjetunion

Russland und der Westen stecken in der tiefsten diplomatischen Krise seit Zusammenbruch der Sowjetunion. Der Konflikt um Südossetien mag da der Höhepunkt sein, aber er ist nur einer von vielen Auslösern. Die Russen, allen voran Wladimir Putin, fühlen sich seit Jahren vom Westen verachtet. Wenn die Amerikaner Raketen in Tschechien und Polen stationieren wollen, ist das für sie weniger eine Bedrohung als vielmehr eine Kränkung. Aus ihrer Sicht war es beleidigend, die Unabhängigkeit des Kosovo gegen russische Proteste anzuerkennen. Und als größter Affront wurde immer empfunden, dass der im Kreml nicht grundlos so verhasste georgische Präsident Michail Saakaschwili neben George W. Bush als Vorzeigedemokrat posieren durfte und seine Armee auch noch mit amerikanischer Hilfe aufgerüstet und trainiert wird.

Im Kaukasus hat sich der seit Jahren aufgestaute Frust entladen. Medwedews am Dienstag verkündete Entscheidung zeigt, dass der Kreml in naher Zukunft nicht bereit ist, auch nur mit einem Schritt Kompromissbereitschaft zu zeigen. Russland wird ausreizen, wie weit es gehen kann. Die westlichen Regierungschefs stehen nun vor der schwierige Aufgabe, Moskau auf der einen Seite nicht unnötig zu provozieren, auf der anderen Seite aber so deutlich und gemeinschaftlich aufzutreten, dass die Russen nicht den Eindruck bekommen, sie könnten ihnen nach Belieben auf der Nase rumtanzen.

Von Andreas Albes, Moskau
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