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Taylor kündigt Rücktritt für 11. August an

Der liberianische Präsident Charles Taylor hat seinen Rücktritt für den 11. August angekündigt. Sein Machtverzicht gilt als Schlüssel für ein Ende der Gefechte zwischen Rebellen und Regierungstruppen.

Die ersten Einheiten einer Multinationalen Friedenstruppe werden bereits an diesem Montag im Bürgerkriegsland Liberia erwartet. Der UN-Sicherheitsrats hatte am späten Freitagabend den Einsatz der zunächst aus nigerianischen Soldaten bestehenden Truppe gebilligt. In der Hauptstadt Monrovia trafen am Samstag mehrere westafrikanische Außenminister mit dem liberianischen Präsidenten Charles Taylor zusammen. Die Politiker wollten ihm das Versprechen abnehmen, dass er spätestens am kommenden Donnerstag ins Exil geht, berichtete der britische Rundfunksender BBC. Taylor will das Land jedoch erst am 11. August verlassen, wie er dem amerikanischen TV-Sender CNN sagte.

Kämpfe in Monrovia

Nach Informationen von Hilfsorganisationen wird in Monrovia unterdessen weiter gekämpft. «Wir haben bis heute mittag etwa 15 Verletzte gezählt», sagte Jordi Raich vom Internationalen Komitee von Roten Kreuz (ICRC) in Monrovia. «Die Versorgungslage verschlimmert sich stündlich.» Die Preise für Lebensmittel hätten sich vervielfacht. Ein Sack Reis koste statt 20 inzwischen 100 Dollar. Das ICRC hat in den vergangenen Tagen eine Hilfslieferung mit medizinischen Geräten und Trinkwasser verteilt.

Noch Unklarheit über die Beteiligung von US-Soldaten

Am Samstag wurde auch die Ankunft dreier US-Kriegsschiffe mit 4300 Marinesoldaten vor der liberianischen Küste erwartet. Noch ist unklar, ob US-Truppen direkt in Liberia eingesetzt werden. Präsident George W. Bush hatte lediglich die Unterstützung einer westafrikanischen Eingreiftruppe zugesagt. Liberia hatte Washington wiederholt vergeblich um einen Friedenseinsatz gebeten.

Nachbarstaaten engagieren sich

Ein nigerianisches Bataillon mit 750 Mann soll am Montag aus dem benachbarten Sierra Leone eintreffen. Die Nachbarstaaten Ghana, Mali, Benin, Senegal und Togo, die ebenfalls dem westafrikanischen Wirtschaftsbund ECOWAS angehören, haben bereits mehr als 3200 Soldaten für einen Einsatz bereitgestellt. Die Vereinten Nationen würden bis Ende August für die Logistik sorgen, hieß es in der am Freitagabend (Ortszeit) vom Weltsicherheitsrat in New York verabschiedeten Resolution. Das Mandat nimmt Bezug auf Kapitel VII der UN-Charta, das auch den Einsatz von Waffengewalt erlaubt.

Die Resolution, die der Multinationalen Truppe das Mandat zum Eingreifen in dem vom Bürgerkrieg erschütterten Liberia erteilt, wurde mit 12 von 15 Stimmen angenommen. Deutschland, Frankreich und Mexiko enthielten sich der Stimme. Sie machten völkerrechtlichen Bedenken geltend, da die von den USA eingebrachte Resolution US- Soldaten bei Verbrechen von der Verfolgung durch den Internationalen Strafgerichtshof ausschließt. «Dieser eine Paragraf hat nichts mit der Multinationalen Truppe und nichts mit der (UN-) Mission für Liberia zu tun», sagte dazu der deutsche UN-Botschafter Gunter Pleuger.

Die UN-Resolution erteilt UN-Generalsekretär Kofi Annan zudem den Auftrag, die Ablösung der westafrikanischen Eingreiftruppe durch eine bewaffnete UN-Friedensmission im Oktober vorzubereiten. In Nigeria, das dem als als Kriegsverbrecher angeklagten Taylor Asyl angeboten hat, wurden unterdessen Proteste laut. Eine Gruppe von Anwälten und Journalisten habe die Regierung aufgefordert, dieses Angebot aus völkerrechtlichen Gründen zurückzunehmen, berichtete die katholische Nachrichtenagentur MISNA

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