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+++ Trump-Ticker +++

Melania Trump bekommt ihren ersten Garten gewidmet

Das Leben einer First Lady besteht aus sehr vielen Schirmherrschaften. Etwa über den Bunny Mellon Healing Garden im Nationalen Kinderkrankenhaus, der nun Melania Trump gewidmet wurde. News aus Woche 13 der Präsidentschaft Trumps.

Melania Trump Garten

Melania Trump auf der Party im Nationalen Kinderkrankenhaus 

29. April: Melania Trump hat jetzt einen eigenen Garten

Der amerikanischen First Lady , 47, ist jetzt ein Garten in einer Kinderklinik gewidmet. Die Präsidentengattin feierte mit kleinen Patienten eine Party im Nationalen Kinderkrankenhaus in Washington. "Es kümmern sich so viele liebe und fürsorgliche Menschen um diese tapferen und großartigen Kinder", sagte Trump nach einer Mitteilung der Klinik. "Jeder sollte auf das Ergebnis stolz sein." Über den Garten sagte sie: "Ich bin so dankbar, dass Patienten und ihre Familien an diesem wundervollen Ort an frischer Luft Erholung finden können." Der "Bunny Mellon Healing Garden" des Krankenhauses steht seit Jahrzehnten unter der Schirmherrschaft der jeweiligen First Lady der USA.

 29. April: Trump lässt Obamas Arktis-Bohrverbot überprüfen

Donald Trump will die von seinem Vorgänger Barack Obama verhängten Einschränkungen für Öl- und Gasbohrungen in der Arktis und im Atlantik auf den Prüfstand stellen. Trump unterzeichnete ein Dekret, das eine Prüfung der Bohrverbote anordnet. Den entgingen dadurch "potenziell abertausende Jobs und Milliarden von Dollar", sagte Trump bei der Unterzeichnung. "Unser Land ist mit unglaublichen natürlichen Ressourcen gesegnet, darunter auch reichhaltige Öl- und Gasvorkommen vor der Küste", sagte der US-Präsident. Die Regierung habe jedoch 94 Prozent dieser Gebiete von Erkundungen und Förderungen ausgeschlossen. In dem Dekret heißt es, es solle eine Lockerung der Einschränkungen erreicht werden, um die "verantwortliche Entwicklung von Offshore-Gebieten" zu erlauben, die "unserer Staatskasse Einnahmen und unseren Arbeitern Jobs bringt".

28. April: Donald Trump und sein Cola-Knopf 

So hatte sich Donald Trump das nicht vorgestellt: Präsident sein ist viel anstrengender als er gedacht hatte. Auch viel anstrengender als sein alter Job, klagte er im Interview mit der Nachrichtenagentur Reuters. Außerdem sei er immer von Security umgeben und Autofahren dürfe er auch nicht mehr. So fürchterlich das klingen mag, ganz so schlimm ist das Leben im Weißen Haus dann auch wieder nicht. Als mächtigster Mann der Welt genießt er durchaus einige Privilegien wie zum Beispiel den Cola-Knopf. Er drückt drauf und flugs erscheint ein Butler mit einer Coke, erwähnt die AP-Journalistin Julie Pace am Rande ihres Interviews mit Trump. Ganz praktisch eigentlich, wenn auch keine exklusive Einbaumaßnahme für den Neuen im Oval Office. Die Butlerklingel hat schon seit sehr viele US-Präsidenten das Regieren erleichtert. 



27. April: Als erster Präsident seit Jahrzehnten - Trump spricht bei Waffenlobby

Erstmals seit Ronald Reagan wird mit Donald Trump wieder ein bei der mächtigen Waffenlobby-Organisation NRA auftreten. Trump soll am Mittag Ortszeit eine Rede halten. Die National Rifle Organisation hatte ihn im Wahlkampf unterstützt. Damit war die Hoffnung der Waffenhersteller verbunden, Trumps Regierung werde die Waffengesetze nicht verschärfen. Die NRA gilt als sehr einflussreich. Der Besitz und das Tragen von Schusswaffen sind in den USA seit Jahrzehnten eines der politischen Streitthemen. Waffen-Befürworter, politisch tendenziell eher bei Trumps Republikanern beheimatet, berufen sich auf den Zweiten Verfassungszusatz, dessen wörtliche Auslegung den Waffenbesitz erlaubt. Kritiker machen darauf aufmerksam, dass eine große Anzahl Kapitalverbrechen verhindert werden könnte, wenn der freie Zugang zu Schusswaffen erschwert würde.

27. April: Geschasster Sicherheitsberater Flynn wusste, dass er keine Gelder annehmen durfte

Das US-Verteidigungsministerium hat den ehemaligen Nationalen Sicherheitsberater Michael Flynn laut Dokumenten davor gewarnt, Zahlungen von ausländischen Regierungen anzunehmen. Der demokratische Kongressabgeordnete Elijah Cummings veröffentlichte ein Schreiben aus dem Jahr 2014, in dem Flynn darüber informiert wurde, dass er als pensionierter General Zahlungen ausländischer Regierungen nicht ohne vorherige Erlaubnis akzeptieren dürfe. Cummings sagte, es gebe keinerlei Beweise, dass Flynn das Pentagon darüber informiert habe, dass er für Auftritte Geld vom russischen Staatssender RT bekam. Flynn war bis 2014 Chef des Militärgeheimdienstes DIA gewesen. 2015 reiste er auf Einladung des Senders RT nach Moskau und saß auf einer Gala neben Präsident Wladimir Putin. Dafür und für andere Auftritte soll er mehr als 67 000 Dollar erhalten haben. 


25. April: Trump hält an Mauer-Plänen fest

Trotz erheblicher Differenzen im Kongress will US-Präsident Donald Trump an seinen Plänen für einen Mauerbau an der Grenze zu Mexiko festhalten. "Sie wird gebaut, und sie wird gegen Drogen- und Menschenhandel helfen", schrieb Trump auf Twitter, wo er schon seit Tagen für den umstrittenen Grenzzaun trommelt. Erst am Tag zuvor hatte er erklärt, er sei bereit, die Finanzierungsfrage bis in den Herbst hinein aufzuschieben. Das wurde so interpretiert, als sei er bereit, die Pläne zumindest zu verschieben. Es hatte sich angedeutet, dass er auch in der eigenen Partei keine Mehrheit bekommen wird, um die Gelder für den Mauerbau in das Haushaltsgesetz zu bekommen, das rasch beschlossen werden muss. Das Weiße Haus hatte einen Deal mit den oppositionellen Demokraten versucht. Demnach hätten die Demokraten der Bewilligung der Finanzierung zustimmen sollen, im Gegenzug hätten sich die Republikaner zur begrenzten Fortführung der Gesundheitsversorgung Obamacare bereiterklärt.

24. April: Donald Trump braucht drei Stunden, um einen Satz zu beenden

Zugegeben, die folgende Nachricht aus dem Weißen Haus ist keine Nachricht, sondern nur eine kleine Beobachtung, aber sie ist auf ihre Weise amüsant und möglichweise sagt sie sogar etwas über Donald Trumps Prioritätensetzung aus. Wie so oft geht es um sein Lieblingskanal Twitter und sein aktuelles Lieblingsthema, die Mauer zur mexikanischen Grenze. Am Montag, um 5.28 Uhr Ortszeit also versuchte er (erneut) die Vorteile eines Grenzzauns hervorzuheben. "Die Mauer ist wichtig, um die Flut an Drogen zu stoppen, die unsere Jugend vergiftet (und viele andere). Falls" Das ist jetzt kein vergessenes Wort, der Tweet endete tatsächlich mit diesem Wort. Üblicherweise folgen unterbrochene Sätze in mehreren Postings ja zügig aufeinander, nicht aber in diesem Fall: Erst um 8.31 Uhr, also ganze drei Stunden später, beendete er seinen angefangenen Eintrag. In Gänze lautete er: "(Falls) die Mauer nicht gebaut wird, was sie wird, werden wir die Drogenprobleme niemals so lösen, wie wir sollten." Geht doch. Was aber war so wichtig, dass der US-Präsident einfach vergaß, einen Satz beenden? Vermutlich die Liveschaltung zur Internationalen Raumstation ISS, in der er der Astronautin Peggy Whitson zu ihrem Allrekord gratulierte (siehe unten). Freilich ein schwer aufzuschiebender Termin, was Trump allerdings nicht daran hinderte, um 7.02 Uhr, als seine 28 Millionen Follower immer noch darauf warteten, wie der Mauer-Drogen-Satz denn nun weitergehen würde, plötzlich auf den Nasa-Stream zur ISS hinzuweisen. Am Samstag hatte er in einer Aussage in zwei Tweets zehn Minuten Pause gemacht, was einige Nutzer boshafterweise mit seinem fortgeschrittenen Alter erklärten. So schlimm wird es dann wohl doch noch nicht sein.

Eine Aussage, zwei Tweets, drei Stunden Pause


24. April: Trump fordert härtere UN-Sanktionen gegen Nordkorea

Donald Trump hat an den UN-Sicherheitsrat appelliert, die Sanktionen gegen Nordkorea weiter zu verschärfen. Das nordkoreanische Atomprogramm sei eine "wirkliche Bedrohung für die Welt", sagte er in Washington bei einem Treffen mit Botschaftern der Mitgliedstaaten des UN-Gremiums. Um dieses Problem "endlich zu lösen", müsse der Sicherheitsrat "darauf vorbereitet sein, zusätzliche und härtere Sanktionen" zu verhängen. Die "dringliche sicherheitspolitische Herausforderung" durch das nordkoreanische Atom- und Raketenprogramm besprach Trump nach Angaben des Weißen Hauses auch in Telefonaten mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem chinesischen Staatschef Xi Jinping. Mit Xi habe Trump vereinbart, die "Koordination" beider Länder in dieser Frage zu verstärken. Xi mahnte während des Telefonats nach Angaben des chinesischen Außenministeriums jedoch zu "Zurückhaltung" im Umgang mit Nordkorea. Trump hatte seinerseits wiederholt gewarnt, dass er notfalls im Alleingang gegen Nordkorea vorgehen werde.


24. April: Drohender "Shutdown" - Demokraten werfen Trump Sabotage vor

Die oppositionellen Demokraten im US-Senat haben Donald Trump vorgeworfen, die Debatte über die Finanzierung der Regierung zu sabotieren. Die Demokraten seien dabei gewesen, sich mit den Republikanern in den Haushaltsverhandlungen zu einigen, dann habe Trump einen Strich durch die Rechnung gemacht, sagte der demokratische Oppositionsführer im Senat, Charles Schumer, dem Sender MSNBC. Er beschuldigte den Präsidenten, er wolle bewusst den Stillstand der Regierung in Kauf nehmen. Trump agiere nach dem Motto: "Wir sprengen alles in die Luft und fahren die Regierung herunter, wenn wir die Mauer nicht bekommen". Der Kongress muss bis Freitag ein Ausgabengesetz verabschieden, weil sonst der Regierung das Geld ausgeht. Die Republikaner wollen, dass das Gesetz Gelder für den Bau der Mauer an der Grenze zu einschließt, die Demokraten lehnen das ab. Ohne Kompromiss kommt es am 29. April zum sogenannten "Government Shutdown". Das heißt, Regierungsbehörden müssen ihre Arbeit zu großen Teilen einstellen und können nur noch als unerlässlich angesehene Aufgaben erledigen. 


24. April: Trump gratuliert US-Astronautin zu Rekordaufenthalt im All

Donald Trump und seine Tochter Ivanka haben der Astronautin Peggy Whitson in einem Telefonat zu ihrem Rekordaufenthalt im All gratuliert. Whitson überholte die bisherige Marke von 534 Tagen, die Jeff Williams aufgestellt hatte, und ist nun länger als jeder ihrer US-Kollegen im All gewesen. Es sei ein "besonderer Tag in der großartigen Geschichte der amerikanischen Raumfahrt", sagte Trump aus dem Oval Office zu Whitson auf der Internationalen Raumstation . "Das ist ein unglaublicher Rekord und im Namen von unserem Land und der Welt gratuliere ich ihnen." Whitson sagte, es sei eine "große Ehre" für sie. Mit einem bemannten Flug zum Mars, der derzeit für die 2030er anvisiert ist, sollte sich die US-Raumfahrtbehörde Nasa allerdings etwas beeilen, so Trump. "Wir wollen euch da am liebsten während meiner ersten Amtszeit sehen, notfalls während meiner zweiten, also müsst ihr schneller machen." Für ihn selbst sei das Fliegen bei rund 27.000 Kilometer pro Stunde allerdings nichts. "So schnell würde ich nicht fliegen wollen, aber das ist, was ihr macht."

Lesen Sie die die Nachrichten aus Woche 12 der Präsidentschaft Donald Trumps: 

23. April: Nach dem elfen Mal hat's Trump kapiert

Sie hat es nicht leicht. Bundeskanzlerin Angela Merkel bekommt es regelmäßig mit Egomanen wie Wladimir Putin oder Recep Erdogan zu tun. Bei ihrem USA-Besuch im März dieses Jahres ist sie offenbar auf ein ganz anderes Problem gestoßen. Donald Trump waren die grundlegenden Regeln der EU unbekannt. So wollte der US-Präsident mit Merkel einen bilateralen Handelsvertrag aushandeln. Das berichtet ein deutscher Offizieller der britischen Tageszeitung "Times". Trump habe Merkel dem Bericht zufolge zehn Mal Verhandlungen angeboten. Jedes Mal habe ihn die Kanzlerin an die EU verwiesen. Erst beim elften Mal sei beim Präsident der Groschen gefallen und er habe eingesehen, dass er sich in dieser Frage an die Europäische Union wenden müsse.

22. April: Donald Trump kündigt Großkundgebung an

US-Präsident Donald Trump ist am kommenden Samstag 100 Tage im Amt - und will den Tag mit einer Großkundgebung vor treuen Anhängern begehen. Wie er auf Twitter ankündigte, ist sie für den Abend in Pennsylvania geplant - zeitgleich mit dem alljährlichen Galadinner der beim Weißen Haus akkreditierten Journalisten. Traditionell ist dort der US-Präsident Ehrengast und hält eine launige Rede, in der er die Medien, Politikerkollegen und sich selber aufspießt. Aber Trump bleibt fern: Hatte er es sich schon im Wahlkampf massiv mit den Medien angelegt, hat sich das Verhältnis seit seinem Amtsantritt am 20. Januar weiter stark verschlechtert.


21. April: Trump prüft, ob Stahlimporte "sicherheitsrelevant" sind

US-Präsident Donald Trump will klären lassen, ob Stahlimporte die nationale Sicherheit in den USA beinträchtigen. "Stahl ist sowohl für unsere Wirtschaft als auch für unser Militär wichtig. Das ist kein Gebiet, auf dem wir es uns leisten können, von anderen Ländern abhängig zu werden", sagte Trump bei der Unterzeichnung eines entsprechenden Dekrets. Die Untersuchung von Handelsminister Wilbur Ross soll etwa klären, ob Stahlimporte dazu führen, dass Arbeitsplätze in den USA wegfallen, die gebraucht werden, um Sicherheitsanforderungen in der heimischen Stahlindustrie einzuhalten. Ein Gesetz aus dem Jahr 1962 zufolge kann der Präsident die einfuhren begrenzen, wenn das Handelsministerium eine Bedrohung für die nationale Sicherheit nachweist.

20. April: US-Präsident kondoliert Frankreich

Donald Trump hat Frankreich nach den tödlichen Schüssen auf Polizisten in Paris sein Beileid ausgesprochen. "Es sieht nach einem weiteren Terroranschlag aus", sagte Trump auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem italienischen Ministerpräsidenten Paolo Gentiloni in Washington. Trump sprach weiter von einem "schrecklichen Vorfall" und fügte hinzu: "Wir müssen stark und wachsam sein." Auch Gentiloni schloss sich seinen Worten an.

20. April: Trump behauptet, Korea sei ein Teil Chinas gewesen

Obwohl das Interview mit dem "Wall Street Journal" schon eine Weile her ist, erhitzt eine Passage aus dem Gespräch jetzt die Gemüter in Südkorea. Dem Blatt hatte Donald Trump gesagt, das Korea einst ein Teil Chinas gewesen sei. Er bezog die Äußerung auf sein Treffen mit dem chinesischen Staatschef Xi Jinping und das gemeinsame Gespräch über Nordkorea. Ob Xi diese Bemerkung so fallen ließ oder Trump sie nur so verstanden hatte, ist unklar. Doch in Südkorea wuchs die Angst vor möglichen Ansprüchen Chinas auf die Halbinsel, so dass das chinesische Außenministerium nun erklärte, Südkorea müsse sich keine Sorgen machen. Tatsächlich war Korea nie ein Teil Chinas, ein früheres koreanisches Königreich musste allerdings jahrhundertelang Tribute an den großen Nachbarn abführen. 


20. April: Mexiko protestiert gegen Abschiebung von vierfacher Mutter aus den USA

Die mexikanische Regierung hat gegen die Abschiebung einer vierfachen Mutter und eines jungen Manns aus den USA protestiert. "Die Fälle stellen eine Verletzung der Abschieberegeln dar, weil die Mitbürger keine Gefahr für die Gesellschaft darstellen und keine kriminelle Vorgeschichte haben", teilte das mexikanische Außenministerium mit. Am Mittwoch hatten die US-Behörden eine Frau aus Ohio nach Mexiko abgeschoben. Ihre vier Kinder sind US-Staatsbürger. Der Fall löste auch in den USA eine Welle der Empörung aus. Der republikanische Gouverneur von Ohio, John Kasich, sagte: "Wir haben bereits genug auseinandergerissene Familien." 

20. April: Ivanka Trump lobt die Ausbildung in Deutschland +++ 

Die USA können aus Sicht der Präsidentenberaterin Ivanka Trump beim Thema Berufsausbildung von Deutschland lernen. Deutschland sei in diesem Bereich "absoluter Wegbereiter", hob die Tochter des US-Präsidenten Donald Trump in einem Interview mit der "Wirtschaftswoche" hervor. "Das deutsche System der Berufsausbildung ist ein praktisches, erfolgreiches Beispiel für eine echte öffentlich-private Partnerschaft." Neben dem Berufsschulunterricht vermittele es die berufliche Praxis in den Betrieben.

20. April: Friedlich in den Tod durch angebliche Amtsenthebung Trumps

Mit einer Lüge hat die Ex-Frau eines schwerkranken Mannes in den USA dem 75-Jährigen offenbar den Abschied aus dem Leben erleichtert. Michael Garland Elliott sei "friedlich" zu Hause gestorben, nachdem ihm seine mittlerweile beste Freundin Teresa Elliott erzählt hatte, dass US-Präsident Donald Trump des Amtes enthoben worden sei, heißt es in einem in der Zeitung "The Oregonian" veröffentlichten Nachruf.

Ihr Ex-Mann sei über den Wahlsieg des rechtspopulistischen Immobilienmilliardärs entsetzt gewesen, sagte Teresa Elliott aus dem Bundesstaat Oregon mehreren US-Medien. Der im Bundesstaat Virginia geborene Mann war dem Nachruf zufolge ein Liebhaber der deutschen Automarke Porsche und spielte wie Trump auch gerne Golf. Nachdem er von der vermeintlichen Amtsenthebung Trumps gehört habe, habe er "sanft seinen Atem ausgehaucht", hieß es in dem Nachruf.

20. April: Japanische Metal-Band darf nicht in die USA einreisen

Japans international bekannte Heavy Metal-Band "Loudness" ist eines der ersten prominenten Opfer von Donald Trumps neuer Einreise-Politik: Den Metal-Musikern ist Einreise in die USA verweigert worden, wie der Musikclub "Reggies" in Chicago auf seiner Facebook-Seite bekannt gab. Zur Begründung wurde auf die "strikte" Einreise-Politik der neuen Regierung verwiesen. Medienberichten zufolge reisten die japanischen Alt-Rocker mehrere Stunden, nachdem ihnen an einem Flughafen in Chicago die Einreise verwehrt worden sei, wieder zurück nach Japan. Der seit Jahrzehnten bestehenden Band sind noch nie an der US-Grenze abgewiesen worden. Ihre Agentur wurde mit den Worten zitiert, für von ihr betreute japanische Musiker hätten bislang Einladungsschreiben ausgereicht. Von den Bandmitgliedern von "Loudness" hätten die US-Behörden jedoch Visa verlangt, hieß es.

20. April: Facebook, Google und Co. stellen sich offiziell gegen Trumps Einreise-Dekret

Mehr als 160 US-Unternehmen, darunter Schwergewichte wie Facebook, Google und Microsoft, haben sich im Rechtsstreit um ein Einreiseverbot für Bürger aus mehreren muslimischen Ländern offiziell gegen das Dekret von US-Präsident Donald Trump gestellt. Die Firmen, die überwiegend zur Technologiebranche zählen, reichten ein Schreiben bei einem Berufungsgericht im Bundesstaat Virginia ein, in dem sie vor "substantiellem Schaden für US-Unternehmen" durch das Einreisedekret warnen. Das Dekret würde die Suche nach talentierten Arbeitskräften erschweren und die Wettbewerbsfähigkeit der US-Wirtschaft beeinträchtigen, heißt es in dem Schreiben. Außerdem könne es internationale Konzern dazu bringen, in einwanderungsfreundlicheren Ländern zu investieren. Die Unternehmen hoben hervor, dass die USA eine "Einwanderernation" seien und Einwanderer einen großen Beitrag im wirtschaftlichen, politischen und kulturellen Leben des Landes leisteten. In dem Verfahren geht es um Trumps zweites Einwanderungsdekret. Es sieht unter anderem ein Einreiseverbot für die Bürger aus sechs mehrheitlich muslimischen Ländern vor, das zunächst für 90 Tage gelten soll. Betroffen sind Menschen aus dem Iran, Syrien, Libyen, Somalia, dem Sudan und Jemen.

Donald Trump wettert in Kenosha/Wisconsin über den Missbrauch von Visa für Hochqualifizierte

Donald Trump zu Gast bei einem Werkzeughersteller in Kenosha, Wisconsin: Schluss mit angeblichem Missbrauch bei der Visa-Vergabe für ausländische Hochqualifizierte.

19. April: Trump feiert Beinahe-Blamage als großen Sieg

Die republikanische Partei von US-Präsident Donald Trump hat bei einer Nachwahl im Bundesstaat Georgia beinahe einen jahrzehntelang gehaltenen Sitz im Abgeordnetenhaus verloren. Der 30-jährige Demokrat Jon Ossoff verfehlte bei der Abstimmung um den Sitz des neuen US-Gesundheitsministers Tom Price mit 48 Prozent der Stimmen die absolute Mehrheit nur knapp, wie US-Medien übereinstimmend berichteten. Der Filmproduzent tritt jetzt bei einer Stichwahl am 20. Juni gegen die Republikanerin Karen Handel an, die als Zweite auf knapp 20 Prozent der Stimmen kam. Trump bezeichnete den Ausgang der Wahl auf Twitter als großen Sieg der Republikaner und fügte hinzu: "Es hat mich gefreut, helfen zu können!"

19. April: US-Flugzeugträger bislang nicht zur Korea-Halbinsel unterwegs


Die militärischen Muskelspiele von US-Präsident Donald Trump gegenüber Nordkorea sind bislang noch leere Posen: Wie das Pentagon jetzt einräumte, war der Flugzeugträger "USS Carl Vinson", den die US-Regierung vermeintlich bereits vor einer Woche zur koreanischen Halbinsel entsandt hatte, bis Dienstag noch gar nicht dahin unterwegs. Die Flotte befinde sich vor der Nordwestküste von Australien, sagte ein Mitarbeiter des Verteidigungsministeriums der Nachrichtenagentur AFP. Eine Aufnahme der US-Marine hatte den Verband am Wochenende vor der indonesischen Insel Java gezeigt. Verteidigungsminister James Mattis hatte vor Tagen schon erklärt, Flugzeugträgerverband sei "auf seinem Weg hoch" zu der Halbinsel. Und Trump erklärte darauf: "Wir schicken eine Armada. Sehr mächtig."

18. April: Trump unterzeichnet Dekret zu Restriktionen bei Arbeits-Visa

Donald Trump hat ein Dekret unterzeichnet, das die Ausstellung von Arbeits-Visa für hoch qualifizierte Ausländer erschweren soll. Arbeitsplätze müssten "zuerst amerikanischen Arbeitern" angeboten werden , sagte der US-Präsident bei einem Besuch in Kenosha im Bundesstaat Wisconsin. "Zusammen werden wir alles in unserer Macht Stehende tun, um sicherzustellen, dass mehr Produkte mit diesen wunderbaren Worten versehen werden: Made in the USA." Bei seinem Dekret handelt es jedoch eher um einen Handlungsaufruf an mehrere Ministerien, darunter das Arbeits- und das Justizministerium, als um konkrete Änderungen. Trump stellt damit die Vergabepraxis für die stark nachgefragten Einreisevisa der Klasse H-1B auf den Prüfstand. Aus seiner Sicht gab es dabei in der Vergangenheit "Betrug und Missbrauch". Die Vergabekriterien sollen nun strenger eingehalten werden. Das Weiße Haus ist der Ansicht, dass dadurch auch viele relativ gering qualifizierte Ausländer in die USA kamen und den einheimischen Arbeitnehmern Konkurrenz machten. Im Wahlkampf hatte Trump mit einer "Amerika zuerst"-Politik geworben und angekündigt, den Interessen von US-Arbeitnehmern absoluten Vorrang zu geben. Die US-Handelskammer warnte, das Visa-Programm dürfe zwar überarbeitet, aber zum Wohle der Wirtschaft nicht abgeschafft werden.

18. April: Trump macht Obama für Latino-Jugendbanden verantwortlich

Donald Trump macht seinen Vorgänger Barack Obama für das Entstehen einer gewalttätigen Jugendbande mit zentralamerikanischen Wurzeln verantwortlich. Der "schwache" Kurs der Obama-Regierung in der Einwanderungspolitik habe es möglich gemacht, dass sich die MS-13-Gang in Städten quer durch die USA gebildet habe, so Trump im Kurzbotschaftendienst Twitter. Seine Regierung werde diese Bande nun "rasch" aus dem Land entfernen. Die berüchtigte MS-13, auch bekannt als Mara Salvatrucha, war in den achtziger Jahren, also lange vor der Regierungszeit Obamas, in Los Angeles von jungen Einwanderern aus El Salvador gegründet worden. Zahlreiche Mitglieder der Straßengang wurden in den vergangenen Jahren bereits aus den USA abgeschoben, in der Folge breitete sich die Bande auch in El Salvador und in den Nachbarländern Guatemala und Honduras aus. Die extrem gewalttätige MS-13 ist unter anderem auf Drogenhandel, Erpressungen und Entführungen spezialisiert.

18. April: New Yorks Bürgermeister stichelt gegen Trump wegen Steuererklärung

New Yorks Bürgermeister Bill de Blasio hat - wie gewohnt - seine Steuererklärung veröffentlicht und dabei gegen den US-Präsidenten gestichelt. Donald Trump weigert sich bislang gegen heftige Kritik und alle Gepflogenheiten, seine Steuerunterlagen öffentlich zu machen. "Sehen Sie, Präsident Trump? Es ist nicht so schwer", twitterte de Blasio, der gemeinsam mit seiner Frau vergangenes Jahr gut 220.000 Dollar (205.000 Euro) einnahm. Fast die Hälfte dieser Summe kam durch Mieteinnahmen aus zwei Wohnungen, die das Paar in Park Slope im Stadtteil Brooklyn besitzt. Mitte März war zum ersten Mal eine Steuererklärung Trumps in der Öffentlichkeit aufgetaucht. Laut der dem TV-Sender MSNBC zugespielten Erklärung machte Trump im Jahr 2005 etwa 150 Millionen Dollar Gewinn und bezahlte 38 Millionen Dollar Steuern.

18. April: Trump gratuliert Recep Tayyip Erdogan


US-Präsident Donald Trump hat dem türkischen Staatschef Recep Tayyip Erdogan zum Ausgang des Verfassungsreferendums gratuliert. Trump habe dem türkischen Präsidenten telefonisch Glückwünsche überbracht, teilte das Weiße Haus mit. Trumps Sprecher Spicer hatte sich am Nachmittag noch zurückhaltend zum Ausgang des Referendums geäußert. "Es gibt eine internationale Kommission, die das untersucht und in zehn bis zwölf Tagen ihren Bericht veröffentlichen wird. Wir werden warten und sie ihren Job machen lassen", sagte er mit Blick auf die OSZE-Kommission. Das Außenministerium forderte die Regierung und Präsident Erdogan auf, die grundlegenden Rechte und Freiheiten aller Bürger zu achten.

17. April: Familie Trumps erstes Ostereier-Rollen

Erstmals hat Familie Trump das traditionelle Ostereier-Rollen im Garten des Weißen Hauses veranstaltet. Der US-Präsident empfing zusammen mit seiner Ehefrau Melania und dem elfjährigen Sohn Barron tausende Kinder und deren Eltern zu dem seit Ende des 19. Jahrhundert veranstalteten Fest. "Das ist das 139. Ostereier-Rollen", rief Donald Trump vom Balkon des Weißen Hauses hinab. "Das 139." Bevor er den Besuchern "Frohe Ostern" wünschte, beschwor Trump die Stärke der Nation: "Wir werden eine Nation sein, die stärker denn je ist, und wir sind auf dem guten Weg", sagte der US-Präsident an der Seite eines riesigen Plüsch-Osterhasen. Bei trübem Wetter mischte sich die Präsidentenfamilie kurz unter die Gäste auf dem Südrasen, um an verschiedenen Aktivitäten teilzunehmen. Unter anderem las Melania Trump ein Kinderbuch vor. Für Amüsement sorgte eine kurze Szene, bei der Melania Trump ihren Mann kurz anstupste, um ihn daran zu erinnern, bei der Nationalhymne die Hand ans Herz zu halten.

17. April: Weißes Haus hält künftig seine Besucher geheim

Das Logbuch der Besucher des Weißen Hauses soll künftig nicht mit mehr zugänglich sein - das heißt, die Öffentlichkeit wird nicht mehr erfahren, welche Aktivisten, Lobbyisten oder politische Geldgeber direkten Zugang zum Präsidenten oder dessen Mitarbeitern haben. Die Listen würden wegen "gravierender nationaler Sicherheitsrisiken und Sorgen um die Privatsphäre der Hunderttausenden jährlichen Besucher" geheimgehalten, zitierten die "New York Times" und andere Medien den Kommunikationsdirektor des Weißen Hauses, Mike Dubke. Die Zeitung sprach von einem "weiteren Versuch" von Präsident Donald Trump, eine genauere Prüfung seiner Aktivitäten zu verhindern.  Auch sein Vorgänger Barack Obama hatte dem Blatt zufolge aus Privatschutz-und Sicherheitsgründen bestimmte Besucherlogs unter Verschluss gehalten, etwa, wenn es um Spielgefährten seiner beiden Töchter ging. Aber er habe freiwillig mehr als sechs Millionen Besucherunterlagen veröffentlicht, hieß es weiter.

17. April: Trotz Sicherheitsprobleme: Donald Trump besteht auf Kutschfahrt

Kutsche Queen

Die Kutsche der Königin: Diesen Pomp will sich auch Donald Trump nicht entgehen lassen


Der geplante Staatsbesuch des US-Präsidenten bereitet Großbritannien enorme Sicherheitsprobleme. Da Donald Trump auf einer Fahrt in einer goldverzierten Kutsche bestehe, müssten sehr große Sicherheitsvorkehrungen getroffen werden, berichtete die Zeitung "The Times". Die Visite sei in der zweiten Oktoberwoche geplant. Frühere US-Präsidenten wurden oft erst Jahre nach ihrem Amtsantritt mit dem vollen Pomp des Königshauses empfangen. Barack Obama verzichtete auf die Kutschfahrt. Zum Staatsempfang gehört neben einer Prozession in der Kutsche auf Londons Paradestraße "The Mall" auch ein Staatsbankett im Buckingham-Palast. Die Sicherheitsvorkehrungen im Oktober würden alle bisherigen Staatsbesuche in den Schatten stellen, zitierte die "Times" britische Sicherheitskreise. Die Limousine, die Trump in den USA benutze, biete sogar Schutz vor kleinen Raketen. "Wenn er aber in einer Kutsche sitzt, die von Pferden auf der "Mall" gezogen wird, dann steigt der Risikofaktor dramatisch an", sagte eine nicht näher genannte Quelle.

+++ Lesen Sie hier weitere Meldungen und News über die ersten 100 Tage von US-Präsident Donald Trump +++

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