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Die Europäische Union will die Zusammenarbeit mit den Staaten Nordafrikas und des Nahen Ostens aufwerten. Die EU-Staats- und Regierungschefs verständigten sich auf eine Mittelmeerunion. Nach wochenlangen Querelen hatten sich Kanzlerin Merkel und Frankreichs Präsident Sarkozy auf ein Konzept verständigt.
Kanzlerin Angela Merkel und der französische Präsident Nicolas Sarkozy in Brüssel© Olivier Hoslet/EPA
Die Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten haben sich auf eine abgeschwächte Version der vom französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy vorgeschlagenen Mittelmeerunion geeinigt. "Diese Inititative genießt die Unterstützung des Rats", sagte der amtierende EU-Ratspräsident, Sloweniens Regierungschef Janez Jansa, nach dem ersten Tag des Frühjahrsgipfels der Gemeinschaft in Brüssel. Die nötigen Vorbereitungen würden umgehend beginnen. Der Einigung war ein monatelanges Tauziehen zwischen Frankreich und Deutschland vorausgegangen: Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte vor einer Spaltung der EU gewarnt, falls Sarkozys ursprünglicher Plan einer eigenständigen Institution verwirklicht worden wäre, an der EU-Länder ohne Mittelmeerküste nicht beteiligt gewesen wären.
Stattdessen schlugen beide nun ein gemeinsames Konzept für eine intensivere Zusammenarbeit der Europäischen Union mit den Mittelmeer-Nachbarn in Nordafrika und Nahost vor, an dem alle EU-Staaten gleichberechtigt teilnehmen sollen. Faktisch handelt es sich dabei im Wesentlichen um einen neuen Rahmen für die 1995 aus der Taufe gehobene Euro-Mediterrane Partnerschaft der EU, den sogenannten "Barcelona-Prozess". Kern des nun beschlossenen Kompromisses sind regelmäßige Gipfeltreffen der EU mit den Mittelmeer-Anrainern sowie die Schaffung eines kleinen Sekretariats. Offiziell gestartet werden soll die Mittelmeer-Union am 13. Juli in Paris.
Sarkozy räumte ein, dass die Verhandlungen über die Initiative schwierig gewesen seien. Sein Verhältnis zu Merkel sei dadurch aber nicht belastet worden, betonte er. Die gegenseitigen Beziehungen blieben "hervorragend".
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