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14. Dezember 2008, 19:21 Uhr

Russische Opposition formiert sich

Gari Kasparow soll die Integrationsfigur sein. Der frühere Schwachweltmeister weiß, wie und wann man den entscheidenden Zug macht. Unter seiner Führung hat sich die russische Opposition zu einem neuen Bündnisversuch zusammengefunden. Doch sofort gab es Widerstand. In Moskau und St. Petersburg wurden Demonstranten festgenommen.

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© Sergei Chirikov/DPA

Die zersplitterte russische Opposition hat einen neuen Anlauf zur Einigung unternommen. Liberale Kreml-Kritiker um den früheren Schachweltmeister Garri Kasparow gründeten am Samstag ein neues Bündnis, das politische Veränderungen voranbringen soll. Einen Rückschlag erlitt die Opposition aber schon bei geplanten Demonstrationen am Sonntag: In Moskau wurden mindestens 25, in St. Petersburg etwa zehn Teilnehmer festgenommen.

Die Kreml-Kritiker wollten vor allem auf die wirtschaftlichen Probleme Russlands hinweisen und gegen Pläne protestieren, die Amtszeit des Präsidenten von vier auf sechs Jahre zu verlängern. Mit ihren Forderungen auf Spruchbändern zog eine kleine Gruppe trotz des geltenden Demonstrationsverbots zu einem zentralen Platz in Moskau, der von hunderten Polizisten abgesperrt war. Festgenommen wurde dann auch Eduard Limonow, der gemeinsam mit Kasparow der Partei Anderes Russland vorsteht.

Der Schachweltmeister war der Initiator der neuen Gruppierung "Solidarität" - benannt nach dem Vorbild der polnischen Gewerkschaftsbewegung Solidarnosc -, die am Samstag in einem Hotel bei Moskau aus der Taufe gehoben wurde. "Wir kämpfen für den Sieg", sagte Kasparow vor rund 150 Delegierten. Die Fehler der Vergangenheit müssten vermieden werden. Wichtige liberale Grundsätze, die viele Russen inzwischen mit den Begriffen "Scheitern, Elend oder einem Verlust an Freiheit" identifizierten, sollten wiederbelebt werden.

"300 Schritte zur Freiheit"

In einer Grundsatzerklärung mit dem Titel "300 Schritte zur Freiheit" werden konkrete Ziele für soziale, politische und wirtschaftliche Verbesserungen genannt. Kasparow rief die Delegierten dazu auf, das angekratzte Image der russischen Demokratie mit einem vereinten Vorgehen gegen den Kreml zu retten. Die politische Führung Moskaus "hat unter dem Mantra liberaler Prinzipien eine vollständige Diktatur geschaffen", kritisierte er.

Die russische Opposition ist häufig dafür kritisiert worden, dass sie kein eindeutiges politisches Programm verfolgt. Die beiden wichtigsten nach Ende der Sowjetunion entstandenen demokratischen Parteien Jabloko und SPS hatten bei der letzten Wahl 2007 nicht die für einen Einzug ins Parlament notwendigen sieben Prozent an Wählerstimmen erreicht. Die Delegierte Walerija Nowodworskaja erklärte mit Blick auf den friedlichen Umsturz in der Ukraine Ende 2004, die neue Oppositionsbewegung könnte derzeit vielleicht noch keine Orangene Revolution auf die Beine stellen. Aber sie könne mit Sicherheit eine "orangene Organisation" schaffen: "Wir haben hier einen großartigen Schachspieler sitzen, der weiß, wie wie man zieht und spielt."

AP
 
 
KOMMENTARE (1 von 1)
 
SLCentral (15.12.2008, 06:48 Uhr)
Nun, das zieht seit 1998 leider nicht mehr
Überlegensheitgefühl gegenüber Russland zu bekommen wird immer schwieriger auf dem Hintergrund von Griechenland, Rechts/Linksextremismus, Unfähigkeit und Unwille die Migranten zu integrieren usw.
Als Russlanddeutscher kann ich doch auch nicht an der Demokratie teilnehmen. Wenn ich kritisch bin, dann heißt es doch gleich - geh doch zurück nach Russland.
Dort wüßte ich wenigstens warum !!!!manche!!!! Menschen mich und meinen deutschen Nachnamen nicht mögen.
Wie heißt das so ironisch auf russisch - und das sollen die Leute sein, die mir verbieten in der Nase zu bohren.
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