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Medwedew: "Wir sind in einem neuen Kalten Krieg"

Bei der Sicherheitskonferenz in München wurde der Auftritt von Dmitri Medwedew mit großer Spannung erwartet. Er sollte eine Waffenstillstandsgarantie für Syrien abgeben. Doch statt von Frieden spricht Medwedew vom Kalten Krieg.

Sicherheitskonferenz in München: Dmitri Medwedew spricht von Kaltem Krieg

Der russische Regierungschef Dmitri Medwedew hat bei der Sicherheitskonferentz in München die Beziehungen zwischen Moskau und Westeuropa als "neuen Kalten Krieg" bezeichnet

Der russische Regierungschef Dmitri Medwedew hat die Beziehungen zwischen Moskau und Westeuropa als "neuen Kalten Krieg" bezeichnet. "Wir sind in eine neue Periode des Kalten Kriegs hineingeraten", sagte Medwedew am Samstag bei der Münchner Sicherheitskonferenz. "Die Beziehungen zwischen Europäischer Union und Russland sind verdorben, in der Ukraine tobt ein Bürgerkrieg."

 "Praktisch jeden Tag werden wir zur der größten Bedrohung erklärt, mal für die Nato insgesamt, mal für Europa, mal für die USA", sagte Medwedew. Die Welt brauche "die Zusammenarbeit und nicht die Konfrontation". Er sei zuversichtlich, dass die Welt heute "weiser, erfahrener und verantwortungsbewusster" sei als in den 60er Jahren, als ein Atomkrieg gedroht habe.

"Entweder wir oder sie"

Mit Blick auf den Syrien-Konflikt versprach Medwedew eine konstruktive Rolle seines Landes. "Wir werden weiterhin an der Umsetzung der gemeinsamen Friedensinitiativen arbeiten. Sie laufen schwierig. Aber es ist gibt keine Alternative für den gesamtnationalen und interkonfessionellen Dialog", sagte er. Die Welt könne sich kein weiteres Libyen, Jemen oder Afghanistan leisten.

Medwedew forderte einen entschlossenen Kampf gegen den Terrorismus. Die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) müsse "ohne Zwischentöne" bekämpft werden. Der IS folge einem "Tierinstinkt", um zu zerstören und zu töten. "Der Terrorismus ist ein zivilisatorisches Problem. Entweder wir oder sie. Das müssen alle verstehen, ohne Detail und Halbtöne, ohne Aufteilung in Freunde in Freunde, Radikale und angeblich Gemäßigte."

Russland kämpft weiter an der Seite von Assad

Die Opposition in Syrien forderte Medwedew zu Gesprächen mit dem Regime von Machthaber Baschar al Assad auf. "Wir brauchen Verhandlungen zwischen der syrischen Regierung und der syrischen Opposition." Es dürfe jetzt nicht damit gedroht werden, Bodentruppen nach Syrien zu schicken, sagte der Ministerpräsident.

Zugleich wurde bekannt, dass Russland in Syrien weiter Regimegegner bombardiert. Russische Jets hätten in der Nacht auf Samstag im Norden des Landes mindestens zwölf Angriffe geflogen, berichtete die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte. Getroffen worden seien Gebiete nahe der Stadt Asas sowie weitere Orte unweit der Grenze zur Türkei.

ivi/DPA/AFP
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