Nahost-Reise: Obama erhöht Druck auf Israel

Aufbruch: US-Präsident Barack Obama fliegt zu seinem ersten Staatsbesuch nach Saudi-Arabien und Ägypten© Gerald Herbert/AP

US-Präsident Barack Obama ist zu seinem ersten Staatsbesuch in der arabischen Welt aufgebrochen. Die Präsidentenmaschine hob in der Nacht zum Mittwoch (MESZ) von Washington aus in Richtung Saudi-Arabien ab. Am Nachmittag wird Obama in Riad mit König Abdullah zusammentreffen. Bei den Gesprächen in der saudischen Hauptstadt und später bei einem Abendessen auf dem Landesitz des Monarchen der größten Öl-Nation der Welt sollen neben bilateralen Themen auch das iranische Atomprogramm und der ins Stocken geratene Nahost-Friedensprozess zur Sprache kommen. Anschließend reist der US-Präsident nach Kairo weiter, wo er am Donnerstag seine mit Spannung erwartete Rede an die Muslime halten will.

In Ägypten, dem bevölkerungsreichsten arabischen Land, trifft Obama Präsident Husni Mubarak, der bereits seit 1981 regiert. In der Kairo-Universität will er dann seine Grundsatzrede halten, die nicht nur an die Araber gerichtet sein soll, sondern an alle Muslime weltweit.

Unmittelbar vor seinem Abflug hatte Obama bei einem Treffen mit Israels Verteidigungsminister Ehud Barak Israel erneut dazu aufgefordert, den Siedlungsbau im Westjordanland zu stoppen. Bereits bei einem Treffen mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu vor zwei Wochen hatte Obama deutlich gemacht, dass für einen Frieden im Nahen Osten ein palästinensischer Staat sowie ein Stopp des jüdischen Siedlungsbaus unausweichlich seien.

Im Verhältnis zwischen dem Westen und den Muslimen sei nicht nur ein Dialog notwendig, um Fehleinschätzungen aus dem Weg zu räumen, sondern auch eine neue Politik, sagte Obama in einem Interview mit dem britischen Rundfunksender BBC, das am Dienstag veröffentlicht wurde. "Letztlich werden es von jetzt an die Taten und nicht die Worte sein, die den Fortschritt bestimmen", fügte er hinzu.

Arabische Kommentatoren hatten vorab gewarnt, die Zeit der schönen Worte sei nun vorbei. Die Araber erwarteten, dass Obama den Druck auf die israelische Regierung unter Netanjahu erhöhe. Dieser hat die Forderung des US-Präsidenten nach einem Ende der jüdischen Siedlungstätigkeit in den 1967 besetzten palästinensischen Gebieten abgelehnt.

Im Anschluss an seinen Besuch in Ägypten reist Obama nach Deutschland weiter. Donnerstag und Freitag besucht der Präsident neben Dresden, wo er Bundeskanzlerin Angela Merkel trifft, auch das ehemalige Konzentrationslager Buchenwald und das US-Militärhospital in Landstuhl in der Pfalz. Danach wird Obama in der Normandie an den Feiern zum 65. Jahrestag der Landung der Alliierten im Zweiten Weltkrieg teilnehmen.