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14. November 2006, 07:21 Uhr

Blair bietet Iran Partnerschaft an

Tony Blair geht neue Wege: In einer Grundsatzrede zur Außenpolitik stellte er dem Iran eine "neue Partnerschaft" in Aussicht - wenn auch unter Bedingungen. Sein Waffenbruder George W. Bush zeigt sich weniger kompromissbereit.

Tony Blair: Konstruktive Rolle für Syrien, neue Partnerschaft für den Iran© Scott Barbour/Getty Images

Der britische Premierminister Tony Blair hat für eine "Gesamtstrategie" zur Lösung der Konflikte im Nahen Osten geworben, in die auch der Iran und Syrien eingebunden werden. In einer Grundsatzrede zur Außenpolitik stellte der Labour-Regierungschef dem Iran sogar eine "neue Partnerschaft" in Aussicht. Dagegen forderte US-Präsident George W. Bush den Iran und Syrien zu einem Kurswechsel auf und schloss direkte Gespräche vorerst aus.

Als Voraussetzungen für eine "neue Partnerschaft" nannte Blair, dass Teheran die Unterstützung des "Terrorismus" im Irak und im Libanon beenden sowie sich im Streit um sein Atomprogramm an internationale Verpflichtungen halten müsse. Andernfalls drohe dem Iran als Konsequenz die internationale Isolation. Zugleich forderte der britische Premierminister Syrien auf, eine "konstruktive Rolle" in der Region zu übernehmen.

Bush will gemeinsam an der Isolation Irans arbeiten

Bush forderte nach einem Gespräch mit dem israelischen Ministerpräsidenten Ehud Olmert am Montag in Washington Konsequenzen, falls die Führung in Teheran im Atomstreit mit dem Westen nicht einlenken sollte. Ein guter Anfang sei es, wenn man gemeinsam an der Isolation des Irans arbeite, sagte der Präsident.

Olmert erklärte seine grundsätzliche Bereitschaft zu Verhandlungen mit Syrien, schloss diese aber zum gegenwärtigen Zeitpunkt aus. Die Verhandlungen müssten auf einer gewissen verantwortungsvollen Politik Syriens basieren. "Alles was sie tun, geht aber in die andere Richtung", sagte Olmert.

Auch Bush verlangte von Syrien spürbare Bewegung. Syrien müsse der jungen Demokratie im Irak helfen und sich aus dem Libanon heraushalten, damit dort die Demokratie existieren könne, sagte der Präsident. Außerdem dürfe die Führung in Damaskus keinen Extremisten den Aufenthalt auf ihrem Boden erlauben.

Bush offen für Neues

Auf der Suche nach einer neuen Irak-Strategie hatte Bush zuvor einer unabhängigen Expertenkommission Rede und Antwort gestanden. Die Kommission unter Leitung des früheren Außenministers James Baker, der jeweils fünf Demokraten und Republikaner angehören, will ihre Empfehlungen für eine neue US-Strategie im Irak bis Ende Dezember vorlegen. Bush sei neuen Ideen gegenüber aufgeschlossen, sagte der Stabschef im Weißen Haus, Josh Bolten.

Am Dienstag wollte Blair in einer Video-Schaltung Fragen der Baker-Kommission beantworten. Der britische Regierungschef steht im eigenen Land wegen der Beteiligung am Irak-Krieg in der Kritik.

DPA
 
 
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