Neue Spannungen: Russland sagt Nato-Treffen ab

Die Beziehungen zwischen Russland und der Nato haben sich erneut verschlechtert. Russlands Außenminister Sergej Lawrow sagte am Dienstag seine Teilnahme an einer für den 19. Mai in Brüssel geplanten Sitzung des Nato-Russland-Rates ab. Der Minister halte eine solche Beratung vor dem Hintergrund eines an diesem Mittwoch beginnenden Nato-Manövers in Georgien für "unpassend", sagte der russische Nato-Botschafter Dmitri Rogosin am Dienstag.

Nato-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer bedauerte die Absage und verschob das Treffen auf einen späteren Zeitpunkt. "Er bedauert diese Entscheidung, denn das Ministertreffen wäre eine gute Gelegenheit gewesen, Fragen von beiderseitigem Interesse zu erörtern", sagte ein Nato-Sprecher am Dienstag in Brüssel. Mit dem Treffen des Nato-Russland-Rates sollte die Zusammenarbeit zwischen beiden Seiten wieder aufgenommen werden, die nach dem russischen Einmarsch in Georgien vom August 2008 von der Nato auf Eis gelegt worden war.

Die Nato beginnt an diesem Mittwoch mit insgesamt 1900 Soldaten ein Manöver in der ehemaligen Sowjetrepublik Georgien. Russland bezeichnet die Militärübung im Nachbarland als "offene Provokation" und verweist auf die weiter instabile Lage in der Region nach dem Südkaukasus-Krieg im Vorjahr. Von seiner ablehnenden Haltung habe Moskau mindestens drei der 19 Länder, die an dem Manöver ursprünglich teilnehmen wollten, überzeugen können, berichtete die Zeitung "Wedomosti". Moldawien, Serbien und Kasachstan hätten ihre Teilnahme mittlerweile abgesagt.

Spielt Ausweisung eine Rolle?

Ein namentlich nicht genannter Sprecher des Außenministeriums in Moskau sagte am Dienstag der russischen Agentur Interfax, die Absage von Lawrow hänge auch mit der jüngsten Ausweisung von zwei angeblichen russischen Spionen durch die Nato zusammen. Die Nato hatte vor einer Woche zwei russischen Diplomaten die Erlaubnis entzogen, das Gelände der Nato-Zentrale in Brüssel zu betreten. Dies wurde mit Spionage begründet. Die russische Regierung bezeichnete das Vorgehen als eine "grobe Provokation". Fast zeitgleich hatte ein Nato-Sprecher den Ausbau der russischen Militärpräsenz in Georgien kritisiert und die Moskauer Proteste gegen das Nato-Manöver in Georgien zurückgewiesen.