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Türkisches Parlament stimmt Militäreinsatz zu

Die Türkei darf ab sofort Soldaten nach Syrien und in den Irak schicken. Derweil spitzt sich die Lage in Kobane zu, IS-Kämpfer stehen bereits kurz vor der Stadt. Mehr im stern-Newsticker.

  Türkische Soldaten blicken von einem Hügel in Richtung Kobane und IS

Türkische Soldaten blicken von einem Hügel in Richtung Kobane und IS

+++ 19.20 Uhr: Türkisches Parlament billigt Militäreinsatz im Irak und in Syrien +++

Die türkische Regierung darf zum Kampf gegen Terrororganisationen ab sofort mit Bodentruppen und anderen militärischen Mitteln in Syrien und im Irak vorgehen. Das Parlament verabschiedet ein entsprechendes Mandat, das ein Jahr lang gültig ist. Die Abgeordneten billigen damit einen Antrag der Regierung von Präsident Recep Tayyip Erdogan mit großer Mehrheit.

Noch ist allerdings unklar, ob - und falls ja, wann - die Regierung von der Möglichkeit Gebrauch macht. Vor der Abstimmung sagte Verteidigungsminister Ismet Yilmaz nach Angaben der Nachrichtenagentur Anadolu: "Rechnen Sie nicht mit einem Schritt direkt nach der Verabschiedung der Erlaubnis." Bislang hat Erdogan noch keine genauen Pläne für einen Militäreinsatz bekanntgegeben.

Der AKP-Regierung wird mit dem Mandat erlaubt, über Zeitpunkt, Dauer und Ausmaß militärischer Operationen in den Nachbarländern zu entscheiden, wie Anadolu meldet. Die Regierung werde auch dazu befugt, über die Anwesenheit ausländischer Truppen in der Türkei zu entscheiden. Die Resolution erlaube nicht nur den Kampf gegen IS, sondern auch gegen andere Gruppen wie die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK.

+++ 17.38 Uhr: Algerien jagt 15 Verdächtige wegen Enthauptung französischer Geisel +++

Algerien hat Strafverfahren gegen 15 Verdächtige eingeleitet, die an der Enthauptung der französischen Geisel Hervé Gourdel beteiligt gewesen sein sollen. Bei allen Flüchtigen soll es sich um Algerier handeln. Gegen sie wird demnach wegen der "Gründung einer bewaffneten Terrorgruppe", Geiselnahme und vorsätzlicher Tötung ermittelt. Mit dabei sei der Anführer der Dschihadistengruppe Dschund al-Khilafa (Soldaten des Kalifats), Abdelmalek Gouri.

Hervé Gourdel war am 21. September bei einer Wanderung im Nationalpark Djurdjura in der algerischen Bergregion Kabylei verschleppt worden. Am Mittwoch vergangener Woche wurde ein Video von seiner Hinrichtung veröffentlicht.

+++ 17.00 Uhr: De Maizière kündigt Gesetze gegen Ausreise von Islamisten an +++

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) will die Reisebewegungen gewaltbereiter Islamisten zwischen Deutschland und arabischen Kriegsgebieten mit neuen Maßnahmen einschränken. Eine Möglichkeit sei es, Verdächtigen den Personalausweis zu entziehen und ihnen dafür ein Ersatzdokument auszustellen, sagt der Minister. Verbessert werden müsse zudem der Informationsfluss über Dschihadisten zwischen den Schengen-Staaten. Denkbar sei auch der Entzug der Staatsbürgerschaft bei Doppelstaatlern. "Wir müssen verhindern, dass diese radikalisierten Kämpfer ihren Dschihad in deutsche Städte tragen."

+++ 16.05 Uhr: Situation in Kobane immer dramatischer +++

Die Lage in der eingekesselten Stadt Kobane spitzt sich dramatisch zu. Die kurdischen Volksschutzeinheiten bereiten sich auf Straßenkämpfe vor. Es gebe Befürchtungen, dass die Stadt jeden Moment in die Hände der Dschihadisten fallen könnte, sagt der Leiter der syrischen Menschenrechtsbeobachter Rami Abdel Rahman. Die Situation sei "sehr gefährlich". Die Extremisten sind bis auf einige Hundert Meter an die Stadtgrenze herangerückt. Viele Menschen verließen aus Angst vor einem Massaker die Stadt, andere wollten ihre Häuser verteidigen.

+++ 14.48 Uhr: Von der Leyen zufrieden mit Ausbildung von Kurden +++

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen zeigt sich zufrieden mit der Ausbildung der ersten Gruppe kurdischer Soldaten in Deutschland. Sie sei "beeindruckt von der Lernbereitschaft und der Entschlossenheit", mit der die Peschmerga-Kämpfer ihre Übungswoche absolvierten, sagt von der Leyen bei einem Besuch in der Infanterieschule des Heeres im bayerischen Hammelburg.

Dort werden derzeit die ersten 32 kurdischen Soldaten in einem einwöchigen Kurs an der Panzerabwehrwaffe "Milan" ausgebildet, die den Kurden im Kampf gegen die Gruppe Islamischer Staat von Deutschland zur Verfügung gestellt wird.

+++ 14.35 Uhr: Heftige Kämpfe um irakische Stadt Hit +++

Im Osten des Iraks toben heftige Kämpfe zwischen IS und Sicherheitskräften um die Stadt Hit. Es gibt unterschiedliche Angaben darüber, welche Teile des Ortes in die Hände der Extremisten gefallen sind. Die irakische Nachrichtenseite Shafaaq News zitiert einen lokalen Politiker mit der Aussage, die Terrormiliz kontrolliere etwa 70 Prozent der Stadt, darunter das Gebäude der Lokalverwaltung und eine Polizeizentrale.

Der Polizeichef der Provinz Al-Anbar, zu der Hit gehört, weist die Meldungen zurück. Die Lage in Hit sei jedoch kritisch, sagt er nach Angaben der Nachrichtenseite Al-Sumaria News. Er habe deswegen die Regierung in Bagdad um Verstärkung gebeten. Die Extremisten hätten die Stadt von mehreren Seiten aus angegriffen.

+++ 13.46 Uhr: IS nur Hunderte Meter vor Kobane +++

Trotz der US-geführten Luftangriffe kämpfen sich die IS-Dschihadisten vor die Tore von Kobane. Sie stünden "nur noch einige hundert Meter" vor der Kurdenmetropole, berichtet die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte. Die kurdischen Kämpfer bereiteten sich auf die Verteidigungsschlacht vor.

+++ 13.38 Uhr: Europarat fordert Rettung von Kobane +++

Der Europarat ruft zur Rettung der nordsyrischen Stadt Kobane vor der Terrormiliz IS auf. Die internationale Gemeinschaft solle sofort eingreifen, um in der Stadt an der syrisch-türkischen Grenze eine humanitäre Katastrophe zu verhindern, hieß es in einer Entschließung, die die Versammlung in Straßburg mit großer Mehrheit verabschiedet.

Die überwiegend von Kurden bewohnte Stadt werde beschossen, und "die Milizen des Islamischen Staats befinden sich auf dem Vormarsch", sagt die Berichterstatterin der Versammlung, die griechische Christdemokratin Theodora Bakoyannis.

Bei der Debatte über die Bedrohung durch IS betonn die Parlamentarier aus den 47 Europaratsländern die Notwendigkeit weiterer humanitärer Hilfe. Die bisherigen Leistungen seien nicht ausreichend.

Die Mitgliedsländer werden aufgefordert, "ihre Hilfe für Flüchtlingslager im Irak, in Syrien, Jordanien, Libanon und in der Türkei aufzustocken und auszuweiten". Unter UN-Aufsicht solle ein ausreichend finanziertes Programm auf die Beine gestellt werden, um die zerstörten Ortschaften in den betroffenen Regionen wiederaufzubauen.

+++ 13.16 Uhr: Dutzende Tote bei Angriffen auf Sicherheitskräfte +++

Bei zwei Angriffen von IS auf die irakischen Sicherheitskräfte sterben übereinstimmenden Angaben zufolge fast 60 Menschen. Die Angreifer attackieren einen Polizei- und einen Armeestützpunkt im Westen des Landes und töten mindestens 17 Sicherheitskräfte, wie Mediziner und Sicherheitsvertreter mitteilen. Außerdem seien 40 Dschihadisten bei den Gefechten in Hit und Ramadi getötet worden.

+++ 13.13 Uhr: Bundeswehr schickt Ärzteteam in den Nordirak +++

Die Bundeswehr wird sich an der Versorgung Schwerverletzter im Nordirak beteiligen. "Wir werden ein Ärzteteam der Bundeswehr zunächst einmal in den Nordirak schicken", sagt Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen bei einem Besuch der Infanterieschule im bayerischen Hammelburg.

Die Mediziner sollten ausloten, wie die Bundeswehr vor Ort helfen kann. "(Wir) sind aber durchaus auch bereit, einige hoch komplizierte Fälle hierher zurück nach Deutschland zu bringen in die Bundeswehrkrankenhäuser", sagt die Ministerin.

Die Bundeswehr will vor allem Minenopfern helfen. Von der Leyen verweist darauf, dass die IS Siedlungsgebiete vermine, um zu verhindern, dass Flüchtlinge dorthin zurückkehren. 70 Prozent der verwundeten kurdischen Soldaten seien durch Minen verletzt worden. Deswegen sollen auch zusätzliche Minensuchgeräte der Bundeswehr in den Irak geliefert werden.

+++ 12.33 Uhr: Behörden sollen Ausreise von Islamisten jahrelang unterstützt haben +++

Deutsche Sicherheitsbehörden haben nach einem Bericht des WDR-Magazins "Monitor" jahrelang die Ausreise gewaltbereiter Islamisten aus Deutschland gebilligt oder sogar unterstützt. Der Sender beruft sich dabei auf die Aussage des Leiters der Abteilung polizeilicher Staatsschutz und Terrorismusbekämpfung des Bayerischen LKS, Ludwig Schierghofer. Schierghofer sagte dem Magazin demnach: "Wenn sich jemand radikalisiert hatte und ausreisen wollte, dann hat man versucht, ihn auch ausreisen zu lassen oder auch durch ausländerrechtliche Maßnahmen die Ausreise noch zu beschleunigen." Grundgedanke sei der "Schutz unserer Bevölkerung" gewesen. Es habe gegolten, "Personen, bei denen die Gefahr besteht, dass sie Anschläge begehen werden, außer Landes zu bringen."

Nach Aussage von Schierghofer gilt seit Herbst 2013 allerdings eine restriktive Praxis. Das Bundesinnenministerium habe seine Haltung unter dem Eindruck der jüngeren Entwicklungen in Syrien und im Irak geändert.

+++ 12.19 Uhr: UN-Bericht über systematische IS-Verbrechen erschienen +++

Die Vereinten Nationen werfen dem IS extrem grausame Verbrechen an der Zivilbevölkerung im Irak vor. Die Islamisten hätten Massenexekutionen verübt, Frauen und Mädchen als Sexsklavinnen verkauft sowie Kinder als Kämpfer zwangsrekrutiert, heißt es in einem aktuell veröffentlichten UN-Bericht. Es handle sich um systematische Verstöße, die auf Kriegsverbrechen hinauslaufen könnten.

+++ 11.23 Uhr: Müller: Zehntausende Flüchtlinge vom Tod bedroht +++

Bundesentwicklungsminister Gerd Müller fordert mit Blick auf den bevorstehenden Winter deutlich mehr EU-Hilfe für Flüchtlinge im Irak und Syrien. "Wenn wir die Hilfe nicht verstärken, werden es Zehntausende nicht schaffen und sterben", sagt Müller am Rande seiner Visite im Nordirak der "Passauer Neuen Presse". "Die Europäische Union muss jetzt handeln. Wir brauchen eine Sondermilliarde aus bestehenden Töpfen zur Linderung des Leids der Flüchtlinge."

Bei seinem Besuch in der irakischen Kurdenmetropole Erbil sagt Müller eine Aufstockung der deutschen Unterstützungsleistungen zu. Deutschland stelle zusätzlich 170 Millionen Euro für die Flüchtlingshilfe bereit, wovon ein Großteil nach Irak und Syrien gehe. "Wir werden bis an die Grenzen dessen gehen, was unser Haushalt hergibt." Müller nennt es beschämend, dass sich bislang "kein einziger Krisengipfel" der zahlreichen Flüchtlinge in der Region angenommen habe.

+++ 11.15 Uhr: IS-Milizen erobern irakische Stadt Hit +++

Die radikalislamischen IS-Milizen im Irak bringen den größten Teil der Stadt Hit in der Landesmitte unter ihre Kontrolle. "90 Prozent der Stadt sind von den Kämpfern überrannt worden", sagt das Mitglied des Provinz-Rates, Adnan al Fahdawi. Damit erringt der Islamische Staat trotz der seit Wochen laufenden Luftangriffe der USA und ihrer Verbündeten einen weiteren militärischen Erfolg.

+++ 10.30 Uhr: PKK-Chef setzt türkische Regierung unter Druck +++

Der inhaftierte PKK-Chef Abdullah Öcalan setzt die türkische Regierung unter Druck. Sollten die IS-Extremisten in der überwiegend von Kurden bewohnten syrischen Grenzstadt Kobani ein Massaker verüben, werde die Kurdische Arbeiterpartei PKK den Friedensprozess mit der türkischen Führung beenden, erklärt Öcalan.

Seine Stellungnahme wird von einer der PKK nahestehenden Delegation verbreitet, die Öcalan am Mittwoch im Gefängnis besucht hatte. "Ich rufe jeden in der Türkei, der nicht will, dass der Friedensprozess und der Weg zur Demokratie zusammenbricht, auf, für Kobani Verantwortung zu übernehmen", erklärt Öcalan.

Der heutige türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte im Jahr 2012 den Friedensprozess mit der PKK angestoßen, um den 30 Jahre dauernden Kampf militanter Kurden für mehr Rechte zu beenden. Die Türkei, die USA und die Europäische Union haben die PKK als Terrorgruppe eingestuft. Öcalan sitzt seit 15 Jahren in der Türkei wegen Hochverrats, Mordes und Bildung einer terroristischen Vereinigung in Haft.

+++ 10.18 Uhr: Neue Angriffe auf IS-Stellungen bei Kobane +++

Die USA und ihre Verbündeten greifen erneut IS-Stellungen bei der eingeschlossenen Stadt Kobane an. Die internationale Koalition habe IS-Kämpfer südlich und östlich der Stadt bombardiert, meldet die kurdische Internetseite Welati. Nach Angaben der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte rücken die Extremisten weiter auf die kurdische Stadt vor. Sie seien zwei Kilometer oder weniger von Kobane entfernt.

+++ 10.05 Uhr: Türkei plant Militäreinsatz +++

Angesichts des IS-Vormarsches will sich die türkische Regierung nun vom Parlament die Erlaubnis für Militäreinsätze geben lassen. Der Regierung des Nato-Mitglieds soll erlaubt werden, über den Zeitpunkt, die Dauer und das Ausmaß militärischer Operationen in den Nachbarländern zu entscheiden, wie die Nachrichtenagentur Anadolu meldet. Ankara werde auch dazu befugt, über die Anwesenheit ausländischer Truppen in der Türkei zu entscheiden. Die Erlaubnis gelte für ein Jahr.

+++ 9.28 Uhr: De Maizière plant Innenministerkonferenz +++

Bund und Länder wollen auf einer Innenministerkonferenz über Maßnahmen zur Abwehr von Gefahren durch Islamisten beraten. "Ich habe die Innenminister der Länder zu einer Sonderkonferenz für Mitte Oktober nach Berlin eingeladen", sagt Bundesinnenminister Thomas de Maizière. Dabei solle es auch um die mögliche Markierung oder den Entzug von Ausweisen gehen, um Extremisten daran zu hindern, sich in Syrien oder Irak den Kämpfern des Islamischen Staats anzuschließen.

"Wir wollen nicht, dass Menschen aus Europa auf der Seite des IS gegen Kurden und Jesiden kämpfen", sagt de Maizière. "Wir wollen keinen Export von Kämpfern aus Deutschland." Darum wolle die Bundesregierung zum einen deren Ausreise in das Kampfgebiet verhindern "und noch wichtiger, die Wiedereinreise verhindern, damit sie in Deutschland keine Anschläge machen".

+++ 9.05 Uhr: SPD-Experte warnt vor türkischem Militäreinsatz +++

Der SPD-Außenexperte und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich kritisiert die geplante Beteiligung der Türkei im Kampf gegen IS. Ein möglicher Militäreinsatz könne sich auch gegen die kurdische PKK richten, sagt er dem rbb-Inforadio. Der vorgesehene Parlamentsbeschluss sei nur sehr allgemein gefasst. Mützenich sieht dies als "zusätzlichen Konfliktbeschleuniger in einer ohnehin unübersichtlichen Situation"

+++ 7.30 Uhr: Kurden bereiten sich auf Straßenkämpfe vor +++

Kurdische Kräfte bereiten sich im Stadtinneren von Kobane auf Straßenkämpfe vor, sollte es dem IS gelingen, die letzten Verteidigungslinien zu durchbrechen. Den Tausenden mit modernsten Waffen und Panzern ausgerüsteten Dschihadisten stehen nur wenige Hundert schlecht ausgerüstete kurdische Kämpfer entgegen.

+++ 7.10 Uhr: IS-Kämpfer rücken auf Kobane vor +++

Trotz des Beschusses von Kampfflugzeugen setzt die Terrorgruppe Islamischer Staat ihren Vormarsch auf die nordsyrische Stadt Kobane fort. Die Kämpfe zwischen den Extremisten und kurdischen Einheiten hätten sich zugespitzt, berichtet die in Großbritannien ansässige syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte. IS-Anhänger rücken von drei Seiten auf die Stadt vor, im Westen erzielen sie Geländegewinne. Die kurdischen Kämpfer hätten sich inzwischen von der Westfront zurückgezogen, heißt es.

+++ 6.34 Uhr: 48 Menschen sterben bei Doppelanschlag +++

Die Zahl der Opfer eines Doppelanschlags auf eine Schule der zentralsyrischen Stadt Homs steigt weiter an. Insgesamt 48 Menschen sollen getötet worden sein, darunter 41 Schulkinder. Die Schule liegt in einem überwiegend von Alawiten bewohnten Viertel von Homs - eine schiitische Glaubensgemeinschaft, der auch Machthaber Baschar al-Assad angehört. Zu dem Anschlag bekannte sich zunächst niemand, doch ist das Viertel häufiges Ziel von Angriffen radikalislamischer Gruppierungen oder laizistischer Rebellen.

car/mka/DPA/AFP/Reuters/DPA/Reuters
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