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Seit elf Jahren sind Sanktionen gegen Nordkorea erfolglos - warum?

Seit dem ersten Atombombentest 2006 straft die UN regelmäßig Nordkorea ab. Gebracht haben die Sanktionen bislang nichts. Sind sie immer noch zu lasch oder ist das Regime schlicht unempfänglich dafür?

Die Sanktionen begannen mit einem Exportverbot für Luxusartikel, es folgten Reiseverbote, später ein weiter verschärftes Waffenembargo und Kontosperren. Nun hat der UN-Sicherheitsrat beschlossen, die Öl- und Erdgaslieferungen stark einzuschränken. Seit elf Jahren wird mit immer härteren Sanktionen belegt. Seit 2006, als das Land erstmals eine Atombombe getestet hat. Dennoch baut die isolierte Diktatur unbeeindruckt ihr Nuklearprogramm aus. Elf Jahre Strafmaßnahmen haben ganz offenbar nichts gebracht. Und spätestens mit den jüngsten Handelseinschränkungen muss man fragen: warum eigentlich nicht?

Sanktionen - zu lasch oder völlig sinnlos?

Die "Washington Post" hat sich der Frage angenommen und versucht, sie mit zwei Thesen zu beantworten. Beide Ansichten klingen plausibel, sie widersprechen sich auch nicht, aber sie machen eben auch wenig Hoffnung, dass das Aufrüstungsstreben von Diktator Kim Jong Un irgendwann enden könnte.

Die erste Überlegung lautet: Die waren bislang nicht ausreichend. Harsch ausgedrückt: Das Land hat bislang noch nicht genug gelitten. Zumindest die Versorgunglage der normalen Bevölkerung hat sich in den vergangenen Jahren erheblich verbessert. Beobachtern zufolge liege das vor allem daran, dass die Regierung mittlerweile private Märkte und Händler toleriert. Das eigentliche Problem, so die "Washington Post" liegt vielmehr an der Umsetzung der Sanktionen. Vor allem Russland und China, die beiden größten Handelspartner Nordkoreas, würden die Strafmaßnahmen nicht so genau nehmen oder ganz unterlaufen. Zudem würden andere Staaten bei Import-Ausfällen einspringen. Laut eines UN-Berichts habe sich das Regime Kohle aus Malaysia und Vietnam besorgt, nach China die Ausfuhr des Rohstoffs gedrosselt hatte.

Die zweite Überlegung: Die Idee von Sanktionen funktioniert bei Nordkorea nicht. Üblicherweise dienen die Strafmaßnahmen dazu, den wirtschaftlichen Druck auf die Führung eines Landes so lange zu erhöhen, bis sie einlenkt. Nicht so in Nordkorea. Zum einen gebe es in dem Land keine öffentliche Meinung im herkömmlichen Sinn. Die wichtigsten Säulen des Staats, das Militär, die Partei und die Diktatorenfamilie Kim sind sakrosant - Kritik oder auch nur den Hauch eines Zweifels werden unterdrückt. Zu anderem überzeugt die Führung in Pjöngjang sich und das Volk seit Jahrzehnten davon, dass nur eine nukleare Bewaffnung ausreichenden Schutz vor dem Erzfeind USA biete. Die "Post" zitiert dazu Russlands Präsident Wladimir Putin, der einmal sagte: "Sie würden lieber Gras fressen, als ihr Atomwaffenprogramm aufzugeben."

Diese Form von Sicherheit seien die Opfer durch die Sanktionen Wert und selbst ein Krieg im Rahmen des Möglichen: Dem Magazin "New Yorker" sagte ein Vertreter Nordkoreas: "In diesem Fall würden zwar viele Menschen sterben. Aber eben nicht alle."

Beide Theorien sind besorgniserregend

Welche der beiden Theorien nun zutrifft oder ob eine Mischung aus beiden die bislang erfolglosen Sanktionen erklärt - besorgniserregend sind nach Ansicht der "" beide: "Sollte Nordkorea tatsächlich für Sanktionen unempfindlich sein, dann wäre ihre Verhängung Zeitverschwendung oder sogar kontraproduktiv. Sollten sie aber etwas bewirken, könnten einflussreiche Sanktionsskeptiker wie Wladimir Putin versucht sein, die Effektivität zu behindern."


So gesehen lässt sich vielleicht auch der Kompromiss erklären, den der -Sicherheitsrat mit den jüngsten Handelsbeschränkungen eingegangen ist. Die USA hatten ursprünglich einen vollständigen Stopp der Öl-Lieferungen nach Nordkorea gefordert. Der Export (vor allem aus China) soll nun aber nur um 30 Prozent reduziert werden. Der große Nachbar im Norden hatte stets ins Feld geführt, dass eine Vollbremsung bei Öl und Gas das diktatorische Regime zu schnell zu Fall bringen und damit eine unkontrollierbare Kettenreaktion zu Ungunsten Chinas auslösen könnte. "Strafmaßnahmen allein könnten das Problem nicht lösen", hieß es in einem Kommentar von Chinas amtlicher Nachrichtenagentur Xinhua. Die Chancen, dass Nordkorea nach den jüngsten Sanktionen nachgebe, seien "tragisch niedrig", während die Aussichten auf neue Atomversuche und Raketenstarts "hoffnungslos hoch" seien.

nik

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