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Die Doppelherrschaft der Kaczynski-Zwillinge in Polen hat am Sonntag ein Ende gefunden. Mit klarer Mehrheit siegte die liberale Partei des Herausforderers Donald Tusk gegen die Konservativen. Damit dürfte Tusk der nächste Regierungschef werden. Der amtierende Ministerpräsident Jaroslaw Kaczynski gestand seine Niederlage ein.
Zeichen des Sieges allenthalben: Donald Tusk, Chef der liberalen Bürgerplattform (PO), Wahlsieger und wahrscheinlich Polens nächster Regierungschef© AFP
Sie haben in Europa für Furore gesorgt - jetzt ist einem von ihnen in der Heimat das Mandat entzogen worden: Die Zwillinge Lech und Jaroslaw Kaczynski, der eine polnischer Präsident, der andere, noch, Regierungschef.
Noch, weil Lech Kaczynskis nationalkonservative Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) bei den vorgezogenen Parlamentswahlen am Sonntag eine herbe Niederlage hat einstecken müssen. Nach ersten Prognosen wurde die liberale Bürgerplattform (PO) von Herausforderer Donald Tusk klare Siegerin. Die PO erhielt 43,6 Prozent der Stimmen, berichtete der Nachrichtensender TVN 24 in der Nacht zu Montag. "Wir haben lange gewartet!", rief der von seinen Anhängern stürmisch gefeierte Tusk.
Jaroslaw Kaczynski räumte seine Niederlage ein. "Wir haben es nicht geschafft", sagte er im Wahlkampfzentrum der PiS. Die hohe Wahlbeteiligung habe jedoch gezeigt, dass die polnische Demokratie gestärkt aus dem Wahlkampf hervorgegangen sei. Eine Beteiligung an einer möglichen Koalition lehnte er ab. Tusk machte am Wahlabend noch keine Angaben über mögliche Koalitionspartner, nachdem die Liberalen eine absolute Mehrheit offenbar knapp verfehlt haben.
PiS war der Prognose zufolge deutlich abgeschlagen mit 31,1 Prozent der Wählerstimmen auf Platz zwei. Ebenfalls im neuen Parlament sind das neue Mitte-Links-Bündnis LiD mit 12,6 Prozent und die gemäßigte Bauernpartei PSL, die nach den Prognosen auf 8,3 Prozent der Stimmen kam. Die radikale Bauernpartei Samoobrona und die nationalistische Liga Polnischer Familien (LPR), die bis zum Scheitern der Regierungskoalition mit Kaczynski zusammengearbeitet hatten, scheiterten an der fünf Prozent-Hürde und sind im künftigen Parlament nicht vertreten.
Die unerwartet hohe Wahlbeteiligung von über 55 Prozent - vor zwei Jahren waren 40 Prozent zu den Urnen gegangen - hatte am Abend für deutliche Verzögerungen bei der Bekanntgabe der Prognosen gesorgt. Da in einigen Wahllokalen die Stimmzettel ausgegangen waren, musste die Wahlkommission erst Ersatz besorgen. Entsprechend blieben die Wahllokale länger geöffnet.
Mit Blick auf diese Verzögerung sagte Tusk: "Das war der wohl längste Abend meines Lebens." Er rief nach dem aggressiv und leidenschaftlich geführten Wahlkampf die Polen zur Versöhnung auf. Tusk setzte sich mit seiner Kandidatur in Warschau auch klar gegen Jaroslaw Kaczynski durch. Für den Liberalen stimmten 47 Prozent der Warschauer, mehr als doppelt so viele wie für Kaczynski.
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