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Herbe Schlappe für Wladimir Putin - mit mildem Ausgang: Die Partei "Geeintes Russland" erhielt bei der Parlamentswahl weniger als 50 Prozent der Stimmen. Sie kann jedoch allein weiterregieren.
Die zentrale russische Wahlkommission hat die Partei von Regierungschef Wladimir Putin am Montag offiziell zum Sieger der Parlamentswahl erklärt. Die Partei erhalte 238 von 450 Sitzen, sagte Wahlleiter Wladimir Tschurow in Moskau. Die Partei kann damit auch künftig allein in der Duma regieren. Putins Partei kommt jedoch nur auf 49,5 Prozent der Stimmen. Zuvor hatte die Partei zeitweise knapp über 50 Prozent gelegen. Das war ein deutlicher Einbruch im Vergleich zur Wahl von 2007, als die Partei 64,3 Prozent geholt hatte.
Putin sprach trotz der Verluste sowie massiven Fälschungsvorwürfen von einem "optimalen Resultat in einer schwierigen Zeit". Die liberale Oppositionspartei Jabloko will angesichts massiver Fälschungsvorwürfe das Ergebnis der Abstimmung vom Sonntag nicht anerkennen. Auch Beobachter hatten Tausende Verstöße aufgelistet und Filmaufnahmen davon ins Internet gestellt. Die linkskonservative Partei Gerechtes Russland sprach von massiver Fälschung der Wahlprotokolle zugunsten der Putin-Partei.
"Wir werden auf die Straße gehen", kündigte der Fraktionschef von Gerechtes Russland, Sergej Mironow, an. In Internet riefen auch von der Wahl ausgeschlossene Kremlgegner zu Straßenprotesten auf. Bei ersten Aktionen am Vorabend waren allein in Moskau mehr als 100 Menschen festgenommen worden. Auch am Montag waren nach einer bisher einmaligen Cyberattacke einige unabhängige Internetseiten blockiert.
Dagegen hatten Putin sowie Kremlchef Dmitri Medwedew das Ergebnis verteidigt. Die Resultate würden die Stimmung in der Bevölkerung widerspiegeln, hatten beide am Vorabend gesagt. Die Kommunisten kamen gegen Ende der Auszählung auf 19,15 Prozent der Stimmen, Gerechtes Russland auf 13,17 Prozent und die ultranationalistische Liberaldemokratische Partei von Wladimir Schirinowski auf 11,66 Prozent. Zur Wahl der 450 Abgeordneten für die Staatsduma waren am Sonntag rund 110 Millionen Bürger aufgerufen gewesen.
Putin, der bereits von 2000 bis 2008 Präsident war, will sich am 4. März 2012 wieder in den Kreml wählen lassen. Medwedew war als Spitzenkandidat von Geeintes Russland in die Parlamentswahl gegangen und soll dann Regierungschef werden.
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