Pervez Musharraf: Rücktritt eines Machtlosen

Letzte Ehren für den scheidenen Präsidenten: Musharraf bei einer Parade am Tag seines Rücktritts© Farooq Naeem/AFP

Er werde an dem Tag gehen, an dem er glaube, dass die Mehrheit des Volkes ihn ablehne - das sagte Pervez Musharraf dem "Spiegel" im Januar. Schon damals, vor mehr als einem halben Jahr, hätte der Präsident Pakistans entsprechende Stimmen aus dem Volk hören können, wenn er nur gewollt hätte. Denn die Rufe "Go Musharraf, Go" hallten zu diesem Zeitpunkt schon seit einigen Monaten durch das Land. Doch erst jetzt beugt sich das Staatsoberhaupt dem Willen der Straße: Er lege sein Amt in der Gewissheit nieder, stets "im Sinne des Volkes und des Landes" gehandelt zu haben, sagte er in einer Fernsehansprache, in der er seinen Rücktritt ankündigte.

Freiwillig scheidet Musharraf nicht aus dem Amt. Mit seiner Demission ist er vor allem einem Amtsenthebungsverfahren zuvor gekommen, dass die Regierungsparteien gegen ihn angestrengt hatten. In einer Liste hatte die Pakistanische Volkspartei (PPP) und die Muslim-Liga seine angeblichen Vergehen zusammengetragen: Der Niedergang der Wirtschaft wird ihm angelastet (die Inflation liegt bei bis zu 31 Prozent), die sich zuspitzende Sicherheitslage, aber vor allem diverse Verstöße gegen die Verfassung, wie etwa die Ausrufung des sechswöchigen Notstands im November 2007. "Musharraf hat viele Verfehlungen begangen während der Jahre, in denen er unrechtmäßig an der Macht war", sagte die Informationsministerin Sherry Rehman jüngst über die geplante Entmachtung des Präsidenten.

In Pakistan selbst ging es zum Schluss aber nicht mehr darum, wie und ob, sondern nur noch darum, dass der ungeliebte Führer seinen Hut nimmt. Die Parlamentswahlen im Februar dieses Jahres hatte seine ihm nahestehende Partei deutlich verloren - der Urnengang galt vor allem als Gradmesser für die Zufriedenheit mit Musharrafs Politik. Er gilt als selbstherrlich und machtversessen, der die Regeln der Demokratie nur solange einhält, wie sie ihm selbst nützten. Das zeigte wenige Monate vorher, als er sich im Oktober 2007 mit einer umstrittenen Wahl erneut als Staatsoberhaupt wiederwählen ließ.

Nur einen Monat später sah er sich wegen anhaltender Proteste veranlasst, den Notstand über Pakistan zu verhängen. Es folgten sechs Wochen, in denen seine Gegner zusammengeschlagen und andere Oppositionelle drangsaliert wurden. Die Gunst der Stunde nutzend, feuerte er erneut einen der obersten Richter des Landes, Mohammed Chaudhry, den er erst kurz vorher entlassen und dann auf Druck von der Straße wieder einsetzen musste. Das nun neu besetzte Oberste Gericht segnete die seine Wiederwahl schließlich ab - allerdings unter der Auflage, dass Musharraf sein Amt als Militärführer aufgibt.

Musharraf macht das eigene Militär kaputt

Mit seinem Rücktritt als erster General des Landes aber verlor Musharraf einen großen Teil seiner Macht. Wenn nicht den größten. Dabei war die Armee, ohne die in Pakistan nicht viel läuft, nicht unfroh über seinen Rücktritt. Ihr Vorwurf: Musharraf mache das eigene Militär kaputt. Die Kämpfe gegen Extremisten im Nordwesten des Landes empfinden die pakistanischen Soldaten zunehmend als "Krieg gegen die eigenen Leute", wie Wolfgang-Peter Zingel vom Südasien-Institut an der Uni Heidelberg sagt. In dieser Region, deren unzugängliche Berge als Rückzugsort der Taliban- und al-Kaida-Führung gilt, hat die Regierung in der fernen Hauptstadt Islamabad so gut wie nichts zu sagen, es regieren Stammesfürsten nach eigenem Recht. Seit den New Yorker Anschlägen vom 11. September aber ist Pakistan enger Verbündeter der USA im Kampf gegen den Terror - und steht bei Washington im Wort, gegen die Islamisten im eigenen Land vorzugehen.

Trotz dieses Versprechens (und regelmäßiger US-Finanzspritzen in Milliardenhöhe) stand Musharraf immer unter dem Verdacht, nicht entschlossen genug gegen die Extremisten vorzugehen. Im Gegenteil. Zuletzt hatten UN-Vertreter in Afghanistan dem Land vorgeworfen, sich mit den Taliban in der Grenzregion zu arrangieren. "Musharraf spielt ein doppeltes Spiel: Im Westen verkauft er sich als großer Anti-Terrorkämpfer und zu Hause macht er mit den Islamisten gemeinsame Sache", sagte der ehemalige Senator Syed Saleem von der jetzigen Regierungspartei PPP. "Ohne ihn wäre es nie soweit gekommen."

Auf das Militär und die guten Beziehungen zur USA konnte sich Musharraf verlassen. Doch zum Schluss wandte sich selbst der große Verbündete aus dem Westen vom Staatschef ab. Früher hatte George W. Bush Musharraf "Buddy", also Kumpel, genannt, seit einigen Monaten aber soll der US-Präsident für ihn nicht einmal mehr telefonisch erreichbar sein. Wie wenig die Amerikaner Musharraf zuletzt über den Weg trauten, zeigte sich im Sommer vergangenen Jahres, als die USA ernsthaft mit der Idee spielten, Militärschläge in Pakistan zu verüben.

Vor allem die Unruheregion im Nordwesten sollte Ziel der Angriffe sein, weil Washington daran zweifelte, dass Musharraf je wieder die Kontrolle über die Grenzregion hätte zurückerlangen können. Doch zum Äußersten kam es nicht. Nun, nach dem Rücktritt des "netten Diktators", wie ihn der "Tagesspiegel" einmal nannte, will die US-Regierung ihre Beziehung zum asiatischen Partner wieder vertiefen, wie Außenministerin Condoleezza Rice bekanntgab: Die USA werde Islamabad auffordern, die Anstrengungen im Kampf gegen den Extremismus zu verdoppeln, sagte sie.

Wie es mit den Ex-Präsidenten weitergeht ist noch offen. In pakistanischen Medien ist die Rede davon, dass er ins Exil gehen könnte. Saudi-Arabien sei im Gespräch, heißt es. Aus seinem Unfeld will davon aber niemand etwas wissen: "Musharraf geht nirgendwo hin", sagte einer seiner Vertrauten. Auch die Immunität, die er in Verhandlungen über seine Amtsenthebung von der Regierung eingefordert haben soll, scheint ihm nicht gewährt zu werden. Sein Gegner Nawaz Sharif, den Musharrafs per Putsch 1999 als Staatspräsident beerbte, lehnt kategorisch ab - auch aus Rache für seinen Sturz vor neun Jahren. Pakistan-Experte Zingel glaubt allerdings, dass vor allem das Militär wenig Wert darauf legt, Musharrafs Vergehen in der Tiefe zu untersuchen. "Das könnte sein Ansehen als Ex-General endgültig zugrunde richten" - der Corpsgeist in der Armee funktioniert, trotz allem, immer noch. Vermutlich wird es damit enden, dass Musharraf "unter ein paar Auflagen in Pakistan bleiben wird", so Zingel.

Ein Nationalist als möglicher Kandidat

Wer dem geschassten Staatschef folgen wird, entscheidet sich in diesen Tagen. Hinter den Kulissen läuft das Geschacher bereits auf Hochtouren und als ein möglicher Kandidat gilt der Nationalist Wali Khan aus der Krisenregion im Nordwesten. Weil der Präsident von Vertretern des Parlaments und der Regionen gewählt wird, ähnlich der deutschen Bundesversammlung, müssen die sich nicht immer wohlgesinnten Abgeordneten auf einen Kandidaten einigen. Bereits die aktuelle Regierung funktioniert eher schlecht als recht, weil sie sich vor allem über den gemeinsamen Gegner Musharraf definiert. Doch der ist weg und damit wohl auch der einzige Koalitionskonsens. Sicher ist bislang: Die Armee hat bislang kein Interesse an einer erneuten Machtergreifung angemeldet.