Phänomen Berlusconi: Gedächtnis der Italiener zurück auf null

Silvio Berlusconi will erneut italienischer Regierungschef werden - und setzt dafür sein Medien-Monopol ein© Maurizio Brambatti/DPA

Herr Travaglio, wozu braucht es in Italien eine Anleitung zum Wählen?

Die Medien lassen sich völlig von der Politik vereinnahmen. Die Zeitungen drucken alles, was die Politiker sagen. Im Fernsehen können sie sich von keiner kritischen Gegenfrage gebremst selbst darstellen. Kein Journalist prüft das, was die Politiker über sich verbreiten. Wir haben in unserem Buch deshalb Fakten zusammengetragen, die kein Kandidat je von sich preisgeben würde und die wegen der italienischen Gesetze nicht an die Öffentlichkeit kommen. Denn die Italiener wissen gar nicht genau, wem sie ihre Stimme geben. Wir haben nicht nur jene Parlamentarier beschrieben, die vorbestraft sind oder die aufgrund von Verjährung, Amnestie und Immunität unbestraft davon gekommen sind, sondern auch Abgeordnete, die dauernd die Sitzungen schwänzen, die für die Amnestie gestimmt haben, die nicht nur Politiker sondern auch mehr als 30.000 Straftäter in die Freiheit entlassen hat oder die gegen die Veröffentlichung von Protokollen abgehörter Telefongespräche votierten, die viele Skandale, in die Politiker verwickelt waren, ans Licht gebracht haben.

Unter den schwarzen Schafen sticht einer besonders heraus: Silvio Berlusconi. Sein Sündenregister umfasst mehr als zehn Seiten in Ihrem Buch. Warum wählen die Italiener ihn nach allen Wahlprognosen jetzt zum dritten Mal?

Weil Berlusconi das Medienmonopol innehat. Er schreibt den Redaktionen vor, was gesagt werden darf und was nicht. Das betrifft auch die staatlichen Sender, wo noch der alte Aufsichtsrat unter Berlusconi das Sagen hat. Berlusconi hat es geschickt verstanden das Desaster, das er in seiner vorigen Amtszeit angerichtet hat, zu vertuschen und in den letzten zwei Jahren in der Opposition vergessen zu machen. Nun präsentiert sich Berlusconi so, als würde er zum ersten Mal antreten. Es ist so, als habe er das Gedächtnis der Italiener auf null zurückgedreht. Dabei kam ihm die Schwäche der Prodi-Regierung zu Hilfe, die ihm viele Angriffsflächen geboten hat.

Hat sich Berlusconi mit seinen Sendern eine eigene Wählerschaft herangezogen?

Mehr noch: Er hat sie kreiert. Diese Menschen folgen ihm aus ideologischen Gründen oder weil sie seinem Personenkult aufsitzen. So kann Berlusconi drei Tage vor der Wahl den verstorbenen Mafiaboss Vittorio Mangano, der in den 70ern wie ein Familienmitglied in Berlusconis Villa in Arcore gelebt hat, öffentlich als Helden rühmen. Überall auf der Welt, hätte man ihm das nicht durchgehen lassen. Aber Berlusconi ist sich sicher, dass er damit Stimmen in Sizilien hinzugewinnen kann, wo er mit den Christdemokraten der UDC um die Stimmenpakete der Mafia buhlt.

Wer sind Berlusconis Wähler?

Wir sprechen von einem Land, wo die Illegalität weit verbreitet ist. Jeder, der Steuern hinterzieht, wird Berlusconi wählen, der erklärt hat, er könne jeden verstehen, der den Fiskus betrügt, wenn ihm der Staat zu tief in die Tasche greift. Für diese Leute ist der Staat ein Klotz am Bein, eine Bedrohung, gegen die man sich verteidigen muss. Jemand, der die Richter angreift und die Regeln niederreißt, ist ihnen willkommen, weil sie davon Vorteil haben. Und dann ist da die Mafia-Kultur, man holt sich den Schutz der Mafia gegen den Staat. Der Staat ist der Feind. Ein anderer Teil der Wähler hängt aus ideologischen Gründen an Berlusconi und fürchtet im Jahr 2008 noch ernsthaft den Kommunismus. Berlusconi ist es gelungen, diese virtuelle Gefahr heraufzubeschwören mittels seiner TV-Kanäle, die verbreiten, man müsse aufpassen, sonst siegten die Kommunisten. Nur um nicht links zu wählen, geben Sie Berlusconi ihre Stimme, weil sie ihn für das geringere Übel halten. Andere wiederum sind Leute, die sich für nichts interessieren, junge Menschen ohne Wertmaßstäbe, ohne Chancen, die Berlusconi wählen, weil TV-Sternchen bei ihm auf dem Schoß sitzen und er der Besitzer des Fußballklubs AC Mailand ist, weil er TV-Sender hat, reich ist und einen Siegertyp verkörpert. Hinzu kommt die Wählerschaft von Berlusconis Verbündeten, die ganz anders tickt, aber Berlusconi in Kauf nimmt, weil es das einzige Mittel ist, um die Partei ihrer Wahl an die Macht zu bringen. Denn die Bündnispartner, Alleanza Nazionale und Lega Nord, sind an Berlusconi gekettet.

Welche Macht hat er über seine Verbündeten?

Berlusconi schüchtert sie ein und korrumpiert sie, nicht unbedingt im strafrechtlichen Sinn, es läuft viel subtiler. Wenn Du ihm treu bist, hast Du einen sicheren Posten. Wenn Du ein schlechtes Buch schreibst, veröffentlicht er es Dir trotzdem. Du bist permanent im Fernsehen präsent. Du kannst Deine Ehefrau oder Geliebte in einem Job unterbringen. Du bekommst einen Kredit von der Bank, wenn Du ihn brauchst. Er hat so eine Macht über Deine Karriere und Deine Zukunft, so dass Du verrückt wärst, wenn Du ihm nicht die Stange hieltest. Deshalb ist es so schwer, sich ihm zu entziehen.

Warum stellt sich Berlusconi mit 71 Jahren überhaupt noch mal zur Wahl?

Er hat noch vier Prozesse am Hals. Er muss an die Macht kommen, um die Verfahren abzublocken und seinen Spezis zu helfen, die sich mit ihm zusammen oder für ihn straffällig gemacht haben. Außerdem hat Italien einen Streitfall mit der EU wegen des von Berlusconi gewollten Mediengesetzes. Wenn das nicht geändert wird, droht Italien nächstes Jahr eine Geldbuße von täglich 300.000 Euro rückwirkend vom Jahr 2006. Außerdem liegt ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs vor, demzufolge Rete Quattro, einer der Berlusconi-Sender, die Frequenzen seit 1999 an einen Konkurrenten, Europa Sette, abgeben muss. Rete Quattro strahlt aber weiter auf den Frequenzen aus, obwohl dem Sender längst die Sendeerlaubnis entzogen worden ist.

Wie wird eine dritte Amtszeit Berlusconi Italien verändern?

Wenn Berlusconis Mehrheit für eine Regierungsbildung ausreicht, wäre das verheerend. Italien droht wieder zurückzufallen in die Haushaltsverschuldung der Vorjahre, die Sanierungserfolge unter Prodi würden zunichtegemacht. Italien würde wegen seiner Staatsfinanzen wieder ständigen Druck aus Brüssel bekommen. Unter Berlusconi wird die Steuerhinterziehung, die Prodi eingedämmt hat, wieder aufleben. Kritische Journalisten werden vom Staatsfernsehen verjagt, da sie laut Berlusconi "kriminellen Gebrauch" vom Fernsehen machen. Ich glaube, es ist absolut absehbar, was er machen wird.

Was bedeutet die Wiederwahl Berlusconis für das Ausland?

Berlusconi bringt das Modell Lateinamerika mitten nach Europa. Er hat einerseits eine archaische Auffassung von Demokratie, zum anderen ist er modern, weil er seine Kontrolle nicht mit Militärgewalt ausübt, sondern über seine Fernsehsender. Berlusconi ist ein Europa-Gegner, aber nicht aus Überzeugung, sondern weil Europa seinen Interessen schadet. Er will etwa die Telefonbeschattung bei Finanzdelikten wieder abschaffen, die im Rahmen einer europäischen Verordnung in Italien Gesetz wurde wie in vielen anderen Ländern auch. Brüssel ist eine Bedrohung für ihn genauso wie die italienische Verfassung und alle diejenigen, die ihm Steine in den Weg legen.

Berlusconi hat zuletzt massiv den Staatspräsidenten angegriffen. Trachtet er ihm nach seinem Amt? Im Moment konzentriert er sich darauf, Regierungschef zu werden. Berlusconi verbreitet diese Attacken, um Präsident Napolitano einzuschüchtern im Hinblick darauf, dass er als Premier eine andere Autorität über sich haben wird. Wenn Berlusconi Gesetze vorlegt, die mit der Verfassung nicht übereinstimmen, wird der Staatspräsident sie nicht unterschreiben. Er greift ihn also an, um ihn zu warnen, dass er ihn auch aus dem Amt vergraulen könnte oder ihn während der fünf Jahre dauernden Legislaturperiode unter Dauerbeschuss von seinen Sendern und den hörigen öffentlichen Anstalten stellen wird. So wie er das mit allen gemacht hat, die versuchten, sich ihm entgegen zu stellen.

Die unabhängige Stimme Italiens Marco Travaglio (Foto: Paolo Tre A3/laif), 43, ist ein bekannter italienischer Journalist und Buchautor. Als einer der wenigen unabhängigen Stimmen seines Landes hat er die Korruptionsaffären und die Widersprüche sowohl im rechten wie auch im linken Lager der italienischen Parteienlandschaft aufgedeckt. Bekannt wurde er 2001 als Koautor eines Buches über die geheimnisvollen Ursprünge des Vermögens von Silvio Berlusconi. Es folgten weitere Enthüllungsbücher über den Medienmogul und Ex-Ministerpräsidenten Italiens.

Rechtzeitig vor den Parlamentswahlen veröffentlichte Travaglio zusammen mit dem Journalisten Peter Gomez ein Buch mit den Biografien von 101 Kandidaten. Das knapp 600 Seiten starke Sündenregister der italienischen Politiker mit dem Titel "Wenn Du sie kennst, meidest Du sie" (Se li conosci, li eviti) hat sechs Wochen nach seinem Erscheinen im Verlag "Chiare Lettere" bereits eine zweite Auflage mit insgesamt mehr als 100.000 Exemplaren erreicht. Das Buch soll dem Leser eine Orientierung bei der Wahl geben.