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Ein Sieg wie gemalt

Er kehrt in den Kreml zurück: Wladimir Putin hat die Präsidentschaftswahl in Russland gewonnen. So perfekt ist das Ergebnis aus Kremlsicht, dass es wie gemalt aussieht. Und das ist es auch.

Von Bettina Sengling

  • Bettina Sengling

Am Ende des Tages jubelten nicht einmal jene, die eigentlich zum Jubeln gekommen waren. Als um 21 Uhr Moskauer Zeit auf dem Manege-Platz vor dem Kreml verkündet wurde, Putin habe nach dem ersten vorläufigen Ergebnis 59 Prozent der Stimmen erhalten, herrschte bloß Schweigen. "Keine Schreie, kein Hurra, nichts", berichtet Pawel Labkow, Reporter des Internetfernsehens "Doschd". Dabei waren auf dem Platz Tausende zusammengetrommelt worden, um im Zentrum der Hauptstadt Putins Sieg zu feiern. Die Menschen schwenkten Flaggen, hielten Putin-Plakate hoch. Den Wahlsieg konnte der Kreml organisieren. Doch die Begeisterung nicht.

Das Ergebnis ist keine Überraschung, Putins Sieg mit einem Wert, der sich bis zum Montagmorgen noch auf gut 63 Prozent steigerte, war die unspektakulärste und wahrscheinlichste Variante. Weit genug von einem Ergebnis unter 50 Prozent entfernt, das eine Stichwahl nötig gemacht hätte – das wäre eine Sensation gewesen und hätte Putin schmerzhaft geschwächt. Und auch weit genug von den 71 Prozent, die Putin noch bei den Präsidentschaftswahlen im März 2004 erhielt, zu den Hochzeiten seiner Popularität. Das hätte niemand geglaubt. So perfekt ist das Ergebnis aus Kremlsicht, dass es wie gemalt aussieht. Und das ist es auch. "Diese Wahlen waren wie ein Fußballspiel, bei dem das Ergebnis schon vorm Anpfiff feststand", sagt der Politologe Stanislaw Belkowskij. "Mit einer wirklichen Abstimmung haben sie nichts zu tun." Ernste Gegner waren erst gar nicht zugelassen, Putin nutzte außerdem gnadenlos das Staatsfernsehen und die landesweite Bürokratie für seine Propaganda. In autoritären Teilrepubliken wie Tschetschenien oder Dagestan stimmen traditionell mehr als 90 Prozent für den Kreml. Auch viele Beamte und Soldaten stimmen nicht frei ab, sondern wählen kontrolliert.

Bürgerbeobachter - eine Art Wahl-Bürgerwehr gegen Betrug

Die letzte Kosmetik erfolgte am Wahltag. Drei Monate lang hatte sich die Opposition aus Bürgerrechtlern, Journalisten, Bloggern, Künstlern und Schriftstellern darauf vorbereitet, Fälschungen an diesem Wahlsonntag so weit wie möglich zu verhindern. Nach den offensichtlichen Manipulationen bei den Parlamentswahlen im vergangenen Dezember hatten sich Tausende Freiwillige in der Hauptstadt zu Wahlbeobachtern ausbilden lassen. Die dürfen nach russischem Wahlgesetz im Auftrag der Kandidaten oder der Presse den ganzen Tag lang in den Wahllokalen sein, die Urnen und die Abstimmung, selbst die Stimmauszählung überwachen. Bürgerinitiativen wie "Bürgerbeobachter" , "Rosvybory" des Oppositionellen Alexej Nawalnyj oder "Golos" hatten juristische Kurse organisiert und Handbücher ausgegeben. Auch viele prominente Aktivisten bewachten irgendwo in Moskau ein Wahllokal, eine Wahlkommission. Im Februar waberte sogar das Gerücht durch die Hauptstadt, nach Kreml-Beschluss werde die Wahl in Moskau und Sankt Petersburg relativ ehrlich sein, mit nur minimalen Fälschungen, um die russischen Wutbürger nicht noch wütender zu machen. Doch das bewahrheitete sich nicht. Schon im Laufe des Tages wurde klar, dass sich die Behörden auch von Tausenden Bürgeraktivisten nicht abschrecken lassen. Gefälscht wurde wie im Dezember.

Wahlrundreisen auf Youtube

"Unser Obergauner hat in Wladiwostok nur 41 Prozent bekommen", twitterte Nawalnyj schon am Mittag. "Die großen Städten kriegt er wieder nicht. Den Sieg im ersten Wahlgang wird er nur durch massenweise Fälschungen einfahren." Tausende Fälschungen fixierten Wahlbeobachter landesweit im Lauf des Tages. Auf Dutzenden youtube-Clips ist zu sehen, wie Leute Minuten lang Stimmzettel in Urnen werfen, wie Wähler mit Bussen von Wahllokal zu Wahllokal verfrachtet werden, um bis zu 20 Mal abzustimmen – "Karrussel" heißt diese verbreitete Technik. Dazu bekommen Wähler, die entweder bezahlt oder von ihren Arbeitgebern dazu aufgefordert wurden, spezielle Wahlscheine, die eine Abstimmung in einem beliebigen Wahllokal ermöglichen. In vielen Landesteilen waren diese Scheine schon Tage vor der Wahl vergriffen. Putins Initiative für ehrliche Wahlen wirkte nur zynisch: Über 90.000 Webkameras hatte der Kreml in Wahllokalen installieren lassen, um sich gegen die Vorwürfe der Fälschung von vornherein abzusichern. "Die Präsidentschaftswahlen sind vorbildlich für andere Länder wegen ihrer Transparenz und Ehrlichkeit", erklärte der Putin-Anhänger Andrej Issajew, einer der führenden Politiker der Kreml-Partei "Einiges Russland". Putin selbst lästerte schon vor der Wahl, die Opposition habe die Videofilme mit den Fälschungen schon vorher selbst herstellt.

Putin wird im Mai wieder ins Präsidentenamt eingeführt, zum ersten Mal nicht für vier, sondern für sechs Jahre. Doch seinen größten Gegner hat er am heutigen Sonntag nicht besiegt. Die Unzufriedenen, die in den vergangenen Monaten zu Zehntausenden auf die Straße gegangen waren, werden sich mit dem Verlauf dieser Wahl nicht einfach abfinden. Putin hat die gebildeten Städter, die sein Land eigentlich dringend braucht, längst verprellt. Sie wollen sich mit dem autoritären Kurs des Kremls nicht mehr abfinden und hassen die sowjetische Geheimdienst-Aura, die Putin immer noch verbreitet. Die heutige Wahl war eine Kriegserklärung des Kremls. "Man hat uns wieder ins Gesicht gespuckt", twitterte der Linke Sergej Udalzow am Sonntagnachmittag. Bereits für den morgigen Montag hat die Opposition große Proteste in Moskau und Sankt Petersburg angekündigt. Dann wird sich zeigen, wie Putin als neuer Präsident mit der Protestbewegung umgehen wird. Viele fürchten eine Verschärfung des Kurses. Moskau am Wahltag könnte ein Beweis dafür sein. Tausende Polizisten mit Schlagstöcken und Helmen wurden in die Innenstadt abkommandiert, Sondertruppen der OMON zogen Lastwagen ins Zentrum. Angeblich wurde sogar eine Militäreinheit in Bereitschaft versetzt. "Das sieht nicht wie eine Wahlparty aus", kommentierte der Putin-Gegner und Duma-Abgeordnete Gennadij Gudkow. "Eher wie ein Ausnahmezustand."

Bettina Sengling

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