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Erfolg für Umweltschützer: US-Präsident Barack Obama hat sich gegen den Bau einer 2700 Kilometer langen Ölpipeline quer durch die USA entschieden. Der Grund ist aber offenbar nicht eine mögliche Gefahr für die Umwelt, sondern die knappe Frist für den Entschluss.
Barack Obama hat sich gegen die umstrittene Pipeline durch die USA ausgesprochen© Chip Somodevilla/Getty Images
US-Präsident Barack Obama hat sich gegen den Bau einer 2700 Kilometer langen Ölpipeline quer durch die USA entschieden. Grund dafür sei, dass die Republikaner im Kongress der Regierung nicht genügend Zeit für eine Prüfung möglicher Auswirkungen auf die Gesundheit der Anwohner und die Umwelt gelassen hätten, erklärte Obama.
Die Ablehnung sei "kein Urteil über die Qualität der Pipeline", sondern sie sei "der Zufälligkeit einer Frist geschuldet", welche das Außenministerium daran gehindert habe, die für eine Genehmigung notwenigen Informationen zu sammeln. Es gehe um den Schutz des amerikanischen Volkes, erklärte Obama. Er sei "enttäuscht, dass die Republikaner im Kongress diese Entscheidung erzwungen haben".
Die US-Regierung hatte ihre Entscheidung über das Projekt im November eigentlich um ein Jahr auf 2013 verschoben. Die Republikaner warfen dem Präsidenten daraufhin vor, die Sorgen der Umweltschützer über die durch die Pipeline entstehenden neuen Arbeitsplätze zu stellen. Im Dezember setzten sie im Kongress als Teil eines Kompromisses zur Haushaltspolitik durch, dass die Regierung bis zum 21. Februar einen Entschluss fassen müsse.
Der kanadische Regierungschef Stephen Harper zeigte sich "tief enttäuscht" über die Entscheidung. Harpers Büro teilte mit, der Premierminister habe Obama telefonisch seine Hoffnung auf eine Fortsetzung des Projekts übermittelt. TransCanada kündigte an, einen neuen Projektantrag zu stellen. Konzernchef Russ Girling erklärte, seine Firma hoffe auf eine rasche Genehmigung, damit die Pipeline Ende 2014 in Betrieb gehen könne.
Die geplante 2700 Kilometer lange Leitung, die von den Ölvorkommen in der kanadischen Provinz Alberta bis zu den Raffinerien im US-Bundesstaat Texas führen soll, stößt bei Umweltschützern auf heftige Kritik. Die US-Behörden hatten in der Vergangenheit Bedenken geäußert, weil die Leitung das sensible Ökosystem Sandhills im Mittleren Westen der USA queren sollte.
