Proteste in Italien: Der italienische "Leck-mich-Tag"

Der italienische Komiker Beppe Grillo schreibt in einem Blog über die Missstände der Politik© Luca Bruno/AP

Clemente Mastella zieht wie kein anderer italienischer Minister den Volkszorn auf sich. Der Justizminister benutzte ein Staatsflugzeug, um gemeinsam mit seinem Sohn zum Formel-Eins-Rennen Gran Premio nach Monza zu fliegen; er bewohnt im historischen Zentrum Roms ein großes Apartment, das er - aufgrund seiner Position - zum Preis einer Ein-Zimmer-Wohnung erstanden hat; seine Ehefrau versorgte er mit einem dotierten Posten in der Regionalpolitik; einen unbequemen Richter, der über die Abzocke von EU-Gelder ermittelt, in die auch hochrangige Amtsträger verwickelt sein sollen, lässt er versetzten.

Der Justizminister ist zum Symbol einer Politikerkaste geworden, gegen die der Komiker Beppe Grillo seit Monaten mit seinem Blog Hunderttausende von Italienern mobilisiert. Der 59-jährige Kabarettist aus Genua hatte die Stimmung zwischen Volk und Herrschenden zum Kochen gebracht: Am "Vaffa-Day" (Leck-mich-Tag) trommelte Grillo 300.000 Italiener auf Plätzen im ganzen Land zusammen und wetterte nach allen Seiten gegen Politiker und Parteien. Seine Anhänger sind linke wie rechte Italiener, viele junge Leute, Aktivisten aus dem Umweltschutz, Privatisierungsgegner und Antimafia-Initiativen. Ihr Protest hat den Palazzo, den Palast der Macht, erschüttert. Die Grillini haben sich in 241 Basisgruppen in 149 Städten Italiens zusammengetan und werden mit Bürgerlisten bei den Kommunalwahlen antreten.

Eine Million verkaufter Exemplare von "La casta"

Zeitgleich hat die erbitterte Klageschrift "La casta" (Die Kaste) der Autoren Sergio Rizzo e Antonio Di Stella die magische Grenze von einer Million verkaufter Exemplare erreicht. Darin legen die beiden Journalisten bis ins Detail dar, wie die politische Klasse systematisch ihr Gemeinwesen ausplündert, um sich persönlich zu bereichern und Parteifreunde, Geschäftspartner und Verwandte zu begünstigen. Seither ist das Vertrauen der Italiener in ihre Institutionen auf den Nullpunkt gesunken. 80 Prozent der Befragten einer Umfrage gaben an, dass ihrer Meinung nach die Politiker sich nicht für die Probleme der Bürger interessieren.

Die Vertrauenskrise betrifft besonders die Wähler des regierenden Mitte-links-Bündnisses. Viele Italiener sind enttäuscht, dass sich nach der Abwahl Berlusconis nach ihrem Empfinden nichts geändert hat. Der Schriftsteller Umberto Eco sieht einen Grund hierfür in den immer wieder angekündigten und dann hinausgeschobenen Steuersenkungen. Die Politikverdrossenheit seiner Mitbürger nennt Eco eine "Krankheit, die die ganze Gesellschaft befallen hat." Außenminister Massimo D'Alema sieht gar die Gefahr eines Umsturzes wie im Italien Anfang der 90er Jahre hinaufziehen. Damals brach die Parteienlandschaft unter den Ermittlungen der Mailänder Richter ("Saubere Hände") zusammen. Das politische System hat seither eine Vielzahl von öffentlich finanzierten Miniparteien, Listen, Lobbyverbänden und Parteisplittern hervorgebracht, die das Land nahezu unregierbar machen.

Image-Kampagne mit einer Schönheitskönigin

Die Regierung Prodi versucht indessen, sich gegen den Bürgerprotest abzuschotten. Das Kabinett bestehend aus 102 Ministern, Vizeministern und Staatssekretären - ein absoluter Rekord im Land der aufgeblähten Bürokratie - zeigt lieber mit dem Finger auf das Parlament und fordert das Abgeordnetenhaus kühn dazu auf, die Zahl seiner Mitglieder auf die Hälfte zu senken. Nach jüngsten Umfragen liegt die Regierungskoalition mit mageren 24 Prozent gut zehn Punkte hinter der Opposition um Silvio Berlusconi. Paradoxerweise profitiert der Ex-Ministerpräsident von der Bewegung des Komikers Grillo. In der Öffentlichkeit wird Berlusconi offenbar mehr als Unternehmer und Präsident eines siegreichen Fußballclubs wahrgenommen denn als Politiker. Aber 13 Jahre nach der Parteigründung von Forza Italia wird der Filz auch in Berlusconis eigenen Reihen immer deutlicher.

Berlusconi reagiert darauf mit einer Image-Kampagne. Die rothaarige Ex-Schönheitskönigin Michela Vittoria Brambilla, soll nach seinem Kalkül vor allem bei Nicht-Wählern punkten, die Forza Italia als zu etablierter Partei misstrauen. Berlusconi hat die 40-jährige forsche Unternehmerin Anfang August mit der Gründung der neuen "Partei der Freiheit" betraut. Das britische Magazin The Economist sprach von "line filling" - das noch fehlende Produkt im Warenangebot eines Unternehmens. Mit Slogans für mehr Sicherheit ziehen Berlusconi/Brambilla nun auf Stimmenfang, damit es bald zu einer satten Regierungsmehrheit reichen könnte.