Putins Zukunft: Ein Drama wie bei Shakespeare

Er muss von der Macht loslassen, wenn er nicht die Verfassung brechen will: Wladimir Putin© Dmitri Asthakov/AFP

Herr Rahr, welche Bedeutung haben die anstehenden Wahlen für die politische Zukunft Russlands?

Die Wahlen sind in Wirklichkeit keine Parlamentswahlen, sondern ein Plebiszit für die Machterhaltung Putins. Allerdings nicht als Präsident, sondern in einer anderen Position. Wenn genügend Wähler zur Wahl und genügend Stimmen an die Partei "Einheitliches Russland" gehen, dann steht Putin als glorreicher Sieger, nicht nur der Wahl, sondern der vergangenen acht Jahre da. Danach wird er seine Politik, in welcher Form und Position auch immer, fortführen.

Was vermuten Sie, welche Position strebt Putin für die Zeit nach den Parlamentswahlen an?

Letztendlich hat Putin noch keine Entscheidung getroffen - er denkt über mehrere Optionen nach. Am wahrscheinlichsten scheint, dass er Parteichef wird. So kann er am Besten das Parlament kontrollieren. Über die Partei kann er dann die Regierung steuern und damit letztlich auch den Präsidenten überwachen. Aber dafür müssen die Voraussetzungen geschaffen werden: Die Partei "Einheitliches Russland" muss die Wahl klar und deutlich gewinnen.

Putin scheint eine große Zustimmung in der Bevölkerung zu haben. Ist das eine ehrliche, eine demokratische Zustimmung oder ist es einfach von Putin gesteuerte Propaganda?

Es gibt in der Tat eine Manipulation in den staatlich gelenkten Medien im Sinne Putins und der Partei "Einheitliches Russland". Aber gleichzeitig stimmt ein großer Teil der Bevölkerung mit dem Kurs Putins überein - siebzig bis achtzig Prozent der Russen sind mit seiner Stabilitätspolitik sehr zufrieden und wünschen sich keinen Machtwechsel.

Ist bereits absehbar, wer in die Fußstapfen Wladimir Putins tritt und ihm in das Präsidentenamt folgt?

Es gibt drei ernst zu nehmende Alternativen. Variante Nummer eins: Putin schafft es doch noch, Präsident zu bleiben. Beobachter spekulieren, er könnte vorzeitig zurücktreten und drei Monate lang jemand anderes in das Präsidentenamt hieven. Danach lässt er sich erneut als Präsident wählen, ohne rein rechtlich gegen die Verfassung zu verstoßen. Er hätte dann nicht drei Amtszeiten in Folge regiert. Dem Geist der Verfassung entspricht das aber in keinster Weise.

Variante Nummer zwei: Es wird ein starker neuer Präsident gewählt, der den Stabilitätskurs fortsetzt. Das wäre Russland zu wünschen. Für Putin wären dann jedoch die Chancen auf ein Comeback sehr gering.

Variante Nummer drei: Mit dem derzeitigen Premierminister Wiktor Subkow wird eine Putin-Marionette Präsident, der dann den Stab spätestens nach einer Amtszeit wieder an Putin übergibt.

Angenommen, es wird ein neuer starker Präsident gewählt. Wie kann sich Putin vor einem ähnlichen Schicksal wie das seines Vorgängers Boris Jelzin, der von seinen Erben ausgebootet und in die Datscha abgeschoben wurde, schützen?

Jelzin hat damals eigentlich großes Glück gehabt, dass er nicht verfolgt wurde. Er war auch eigentlich schon zu alt, um sich in die Politik einzumischen.

Auch ein starker Präsident wird von Putins Gnaden sein. Ein möglicher Kandidat ist Sergej Iwanow, der Ex-Verteidigungsminister und jetzt erste Vize-Premier. Der hat schon acht Jahre lang als Double von Putin agiert und ist mit ihm aufgewachsen. Nur wird er Putin nicht zurück ins Präsidentenamt helfen.

Wir haben es mit einem shakespearschen Drama zu tun - mit Putin als Hauptdarsteller. Ein mächtiger Präsident, der vom Volk geliebt wird und trotzdem abtreten muss, wenn er nicht gegen die Verfassung verstoßen will. Er hat es selbst als sein größtes historisches Erbe bezeichnet, dass der Machtwechsel von ihm zu jemand anderen gemäß der Verfassung verläuft. Einen demokratisch geordneten Machtwechsel hat es in der jüngsten russischen Geschichte nie gegeben.

Ist Putin gut für Russland?

Er sollte in der Politik bleiben, denn er hat sich große Verdienste um das Land erworben. Es ist Russland zu wünschen, dass er weiterhin eine führende Rolle spielt. Aber für das russische Wohl und für die Geschichte des Landes wäre es sehr wichtig, dass die Verfassung nicht gebrochen wird.

Sie haben die große Zustimmung in der Bevölkerung angesprochen. Wie erklären Sie sich, das rüde Vorgehen gegen die Opposition?

Das ist völlig unverständlich und zeigt auch, wie nervös die Staatsmacht ist. Ich glaube nicht, dass Putin der Polizei den Befehl erteilt, Demonstranten nieder zu prügeln. Aber auf mittlerer Ebene sind die Bürokraten furchtbar besorgt, dass sie für einen Kontrollverlust über die demokratische Bewegung büßen müssen. Sie schlagen lieber zu fest zu, als sich im Nachhinein vor Putin für die Proteste verantworten zu müssen.

Welche Mittel stehen einem normalen Bürger überhaupt zur Verfügung, um sich über andere Parteien und Bewegungen im Land zu informieren?

Die Frage ist berechtigt, aber sehr westlich. Ich würde sagen, aus westeuropäischer Sicht sind die Wahlen in Russland nicht fair, weil sich die Menschen in der Tat nicht frei und umfassend informieren können. In 80 Jahren Kommunismus haben es die Russen aber nicht gerlernt sich zu informieren. In den vergangenen 15 Jahren bedeutete Demokratie Chaos. Demokratie ist heute ein Schimpfwort. Weite Teile der Bevölkerung begrüßen es, wenn die Polizei Protestanten daran hindert, in den Strassen von Moskau zu demonstrieren.

Warum hat Putin die Wahlbeobachter der OSZE nicht zugelassen?

Wir haben es mit einem Paradigmenwechsel zu tun: Putins Rede auf der Münchner Sicherheitskonferenz im Februar war ein deutliches Signal an den Westen, aber auch an die eigene Bevölkerung. Russland fühlt sich vom Westen gedemütigt und missverstanden. Der Westen wird mehr und mehr als Feind angesehen.

In Sachen Wahlbeobachtung verhält sich Russland nicht anders als Polen, die Ukraine oder Kasachstan. Auch dort wird Wahlbeobachtung als eine Art Inquisition des Westens verstanden.

Wie erklären Sie sich diesen Paradigmenwechsel?

In der russischen Gesellschaft haben Emotionen und nicht rationale Überlegungen die klare Oberhand. Bedauerlicherweise glaubt mindestens jeder zweite Russe, dass der Westen den Russen 1991 ihr Imperium gestohlen hat. Ähnlich wie Deutschland nach dem ersten Weltkrieg sieht sich Russland von Feinden umgeben. Das ist ein sehr gefährlicher Weg und die Folgen sind nicht absehbar.

Wie muss der Westen mit Russland umgehen?

Es geht um die richtige Debatte, die geführt werden muss. Man kann Russland nur aus seiner Geschichte heraus verstehen. Das Land kann sich nicht so schnell wandeln, wie dies kleine Länder wie Tschechien oder Polen können.

Die Amerikaner haben Angst um ihre Vormachtstellung in der Welt - und wollen weder Russland noch China hochkommen lassen. Russland ist dagegen an einer multipolaren Welt interessiert. Europa muss den Stabilitätsfaktor Putin anerkennen und akzeptieren, dass ihn die Bevölkerung unterstützt.

Russland entwickelt sich nicht zurück zu einer Sowjetunion, sondern zu einer Großmacht mit Ambitionen. Es war falsch anzunehmen, dass Russland auseinanderfällt. Russland ist wieder im kommen - zur großen Überraschung des Westens.

Zur Person Alexander Rahr ist Programmdirektor Russland/Eurasien bei der unabhängigen Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik. Als Experte für unter anderem Russland, die Ukraine, den Kaukasus und Zentralasien gehört Rahr dem Lenkungsausschuss des Petersburger Dialogs an. Er hat Biographien über Michael Gorbatschow und Wladimir Putin geschrieben. (Foto: DGAP)