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Absage aus Moskau: Russlands Präsident Dmitri Medwedew will sich im Streit um den geplanten US-Raketenschild nicht auf politische Tauschgeschäfte mit Washington einlassen. Der Kremlchef lässt damit US-Präsident Barack Obama ins Leere laufen, der Moskau offenbar einen Deal in Sachen Iran vorschlagen wollte.
Lehnt politische Tauschgeschäfte mit Washington ab: Dmitri Medwedew© Vladimir Rodionova/Reuters
Der russische Präsident Dmitri Medwedew hat in einer neuen Runde des Streits um die US-Raketenabwehrpläne in Mitteleuropa "Tauschgeschäfte" mit Washington abgelehnt. US-Präsident Barack Obama hatte Medwedew nach einem Bericht der "New York Times" (NYT) angeboten, auf die Aufstellung des Raktenschilds zu verzichten. Im Gegenzug solle Moskau dabei helfen, die Entwicklung von iranischen Langstreckenraketen zu verhindern.
Russland werde sich nur mit konkreten Vorschlägen zur Raketenabwehr befassen, die den amerikanischen, europäischen und russischen Sicherheitsinteressen genügten, sagte Medwedew am Dienstag nach Angaben der russischen Agentur Interfax bei einem Besuch in Madrid. Politische "Tauschgeschäfte" werde es nicht geben.
"Wir arbeiten auch so in absoluter Übereinstimmung mit unseren amerikanischen Partnern bei der Frage des iranischen Atomprogramms zusammen", sagte Medwedew. "Wenn die neue US-Regierung hoffentlich gesunden Menschenverstand walten lässt und, sagen wir, irgendeine neue Konstruktion vorschlägt, sind wir zu Verhandlungen bereit." Russland hatte in der Vergangenheit mehrfach den Aufbau einer gemeinsamen Raketenabwehr gegen mögliche Bedrohungen aus dem Iran vorgeschlagen. Die von Moskau dazu angebotene gemeinsame Nutzung einer russischen Radaranlage in Aserbaidschan war von den USA abgelehnt worden.
Der "geheime" Brief Obamas sei Medwedew von einem hochrangigen US-Regierungsbeamten vor drei Wochen überreicht worden, berichtet die "NYT". Darin heiße es, die USA benötigten das Raketenabwehrsystem nicht, falls der Iran jede Anstrengungen einstelle, Nuklearsprengköpfe und ballistische Raketen zu bauen. Eine russische Regierungssprecherin bestätigte den Eingang eines Briefes, erklärte jedoch, er enthalte "keine konkreten Vorschläge zu einem verbindlichen gemeinsamen Vorgehen".
Anzeichen dafür, dass Obama bereit ist, unter Umständen auf das von seinem Vorgänger George W. Bush initiierte Raketenabwehrsystem in Tschechien und Polen zu verzichten, gab es schon mehrere. Sie waren aber bislang nicht so deutlich. Das Raketensystem mit einer Radarstellung in Tschechien und Abfangraketen in Polen hat die russisch-amerikanischen Beziehungen erheblich belastet. Moskau betrachtet das System als Bedrohung für das eigene Abschreckungspotenzial.
Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung sprach bei einem Besuch in Moskau von Entspannungssignalen. "Amerika, Russland und auch Europa sollten hier zu einer gemeinsamen Entscheidung kommen", sagte Jung nach einem Treffen mit dem russischen Verteidigungsminister Anatoli Serdjukow. Wenn sich im Zusammenhang mit dem Iran eine neue Situation ergebe, sollte dies zwischen Russland und dem Westen gemeinsam besprochen werden.
Der russische Außenminister Sergej Lawrow forderte die USA am Montag auf, die diplomatischen Beziehungen zum Iran wiederaufzunehmen. Dies wäre ein wichtiger Beitrag zur Stabilisierung der Region, erklärte er. Lawrow kommt am Freitag in Genf mit US-Außenministerin Hillary Clinton zusammen.
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