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Wie David gegen Goliath

Die USA und Polen haben sich überraschend auf den Bau von Raketenabschussrampen in Polen geeinigt. Die Bewohner einer kleinen, malerisch gelegenen Gemeinde im Norden des Landes, in der die Raketen stationiert werden sollen, wehren sich gegen das Projekt.

Von Kamil Majchrzak, Słupsk

Die Nachricht über den Vertragsschluss verbreitete sich blitzschnell in der malerisch zwischen Seen und Kiefern-Wäldern gelegenen 15.000 Seelen-Gemeinde Słupsk, nur wenige Kilometer von der Ostsee entfernt. Spontan versammelten sich Ende der Woche einige Dutzend Menschen vor dem Rathaus. "Wir fühlen uns betrogen", riefen sie in die Kameras der zahlreich angereisten Journalisten. Anders als die angrenzenden Dorfgemeinden gilt der Bürgermeister der Stadt Słupsk als glühender Verfechter des Raketenschildes.

Mehr als 40 Dörfer wehren sich

Dagegen wehren sich seit knapp zwei Jahren mehr als 40 Dörfer der Gemeinde Słupsk, am Rande der Kaschubei. Sie wollen die Stationierung von Langstreckenraketen beim Dörfchen Redzików mit aller Kraft verhindern.

Am Wochenende gingen die Proteste in eine neue Runde. Die Bürgerinitiative "Centrum Inicjatyw Obywatelskich (CIO)” sammelt Protestunterschriften unter einem Offenen Brief an Premierminister Donald Tusk. Die Demonstranten werfen der Regierung in Warschau das "Fehlen jeglicher Gespräche mit der betroffenen Bevölkerung über die Lokalisierung des Raketenschildes" vor. Das ist auch eine unmittelbare Reaktion darauf, dass der Vize-Premier und der Verteidigungsminister ihren für vergangenen Donnerstag geplanten Besuch in Słupsk abgesagt haben und die Interessen der Lokalbevölkerung im Entscheidungsprozess ignorieren, erzählt Marcin Dadel, Vorsitzender des CIO.

Bedenken werden heruntergespielt

Im frisch renovierten Flachbau aus der Gemeindeverwaltung am nördlichen Stadtrand herrscht unterdessen Hochbetrieb. Gemeindevorsteher Mariusz Chmiel, der an vorderster Front der Proteste gegen das Raketenschild steht, ist allerdings nicht zu sprechen. Er sei in Warschau zu Gesprächen, entschuldigt sich eine Verwaltungsangestellte. "Bis zum Vertragsschluss zwischen den USA und Polen am vergangenen Mittwoch wurden wir nicht einmal offiziell darüber in Kenntnis gesetzt, ob das US Raketenabwehrschild wirklich in Redzików gebaut wird", beklagt der Stellvertreter des Gemeindevorstehers Bernard Rybak die mangelnde Informationspolitik Warschaus. "Praktisch haben wir bislang keine Antwort auf unsere Schreiben bekommen, mit Ausnahme der US-Botschaft in Warschau, die unsere Bedenken herunterspielte", fügt er bitter hinzu.

Gemeinde setzt auf friedlichen Protest

Die Gemeinde setzte deshalb von Anfang an auf friedlichen Protest. Zoff gab es trotzdem, nachdem die Polizei im März dieses Jahres im Anschluss an eine friedliche Demonstration in der Innenstadt von Słupsk mehrere Friedensaktivisten am frühen Morgen aus einer Wohnung zerrte. Ihnen wurde "Störung der Nachruhe" vorgeworfen. "Auf der Polizeidienststelle wurden sie über die Gegner des Raketenschildes ausgefragt", erklärt die Soziologie-Studentin Agnieszka Wasieczko vom Unterstützungskomitee.

Den Zorn der Regierung auf sich gezogen

Gemeindevorsteher Mariusz Chmiel hat bereits angekündigt, den Bau der Raketen-Silos notfalls durch administrative Maßnahmen zu behindern, indem er beispielsweise konsequent die Umsetzung von Umweltvorschriften einfordert. Der 50-Jährige mit penibel gepflegtem Spitzbart kennt die Gemeinde wie seine Westentasche. Erst 2005 zeichnete ihn die Agentur für Information und Auslandsinvestitionen (PAIiIZ) mit einem Prestigepreis für die Erschließung von Investitionsböden in Redzików aus. Ein Jahr später platzierte sich Chmiel in einem Ranking des Polnischen Fernsehsenders TVP schon unter den zehn besten Gemeindevorstehern in ganz Polen.

Durch sein Auftreten gegen die Stationierung von amerikanischen SM-2 Langstreckenraketen, bei dem er von benachbarten Kommunen unterstützt wird, zog er in den vergangenen Monaten den Zorn der Regierung in Warschau auf sich. Das polnische Ministerium der Verteidigung warf ihm schließlich vor, er spiele sich als zweiter Außenminister auf. "In Wirklichkeit haben wir nur unsere rechtliche Verantwortung für die Bewohner unserer Gemeinde wahrgenommen", erzählt sein Stellvertreter. "Wir sind doch verpflichtet für die Sicherheit und Gesundheit unserer Gemeindemitglieder Sorge zu tragen", meint der Diplom-Landwirt.

Hobby-Georgier über russische Bedrohung

Mit offenen Briefen trotzte die Dorfgemeinde fast zwei Jahre lang einer ganzen Reihe von Maßnahmen, die vergeblich versuchten die negativen Meinungen zum Raketenschild abzumildern. Einen Stimmungswechsel brachte erst der Georgien-Konflikt. Das polnische Fernsehen veranstaltete gemeinsam mit dem Museum des Warschauer Aufstandes ein Konzert unter dem Motto "Solidarisch mit Georgien". Dessen Ehrenpatronat übernahm Präsident Kaczyński. Kritische Informationen über den Konflikt und seine Hintergründe waren nicht zu hören. Im staatlichen Rundfunk und Fernsehen sinnierten stündlich selbsternannte Kaukasusspezialisten und bekennende Hobby-Georgier über die russische Bedrohung für Europa. Die Solidarität reichte von ehemaligen Botschaftern und Außenministern bis zum Playboy Chefredakteur Marcin Meller.

Den Menschen Angst gemacht

Es überraschte die Słupsker deshalb wenig, dass die massive Ablehnung des Raketenschildes durch die polnische Bevölkerung, die vor dem Konflikt in Umfragen bis zu 60 Prozent reichte, quasi über Nacht in Befürwortung wechselte. "Den Menschen wurde Angst gemacht", kommentiert der Stellvertreter des Gemeindevorstehers, Bernard Rybak, den Meinungswechsel und meint: "Ohne Kampf darf man sich dennoch nicht ergeben. Wir werden weiterhin um die Sicherheit unserer Bewohner und die Weiterentwicklung der Gemeinde kämpfen."

"Das amerikanische Abwehrschild ist eine Niederlage für uns", beklagt auch Tadeusz Krajny aus Redzików, wo die Anlage gebaut werden soll. Wie er haben viele andere Bewohner Angst vor der Zukunft, sind nach dem Vertragsschluss unsicher geworden, beklagen sich über die Medien und befürchten Umsiedlungen aufgrund der Gerüchte über die Einrichtung einer vier Kilometer breiten Sicherheitszone um den alten Militärflughafen.

Windkrafträder oder Raketenschild

Die vermeintlichen Investitions-Vorteile könnten der Gemeinde nun zum Verhängnis werden. Paradoxerweise sind es gerade die lockere Besiedlung, der stillgelegte Militärflughafen die eine Stationierung der Abschussrampen so attraktiv machen. Die üppigen natürlichen Wasservorkommen die bislang als touristisches Highlight beworben wurden, sind bestens geeignet, um die Kühlung der Silos nach einem Raketenabschuss zu gewährleisten. Redzików liegt nur vier Kilometer von der ehemaligen Wojewodschafts-Hauptstadt Słupsk entfernt inmitten der wichtigen Verkehrsachse zwischen Stettin und Danzig.

In ihren Bebauungsplänen will die Gemeinde den stillgelegten Militärflughafen in einen zivilen Airport umgestalten. "Potentielle Investoren, darunter ein indischer Reifenhersteller von Weltrang haben immer wieder ihr Interesse bekundet", erklärt Rybak. Beim Wirtschaften setzt die Gemeinde auch auf den Einsatz erneuerbarer Energien, an deren Installation auch deutsche Firmen beteiligt sind. "In der Gemeinde verfügen wir mittlerweile über 100 Windkrafträder", erzählt Rybak. Weitere 80 seien geplant. "Das Raketenschild stellt diese Entwicklung in Frage", fügt er verbittert hinzu.

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