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Kampf gegen Korruption und Drogenanbau, Verantwortung für die Sicherheit: Afghanistans Präsident Hamid Karsai hat in seiner Antrittsrede den internationalen Gästen gesagt, was sie hören wollten.
Verspricht, Verantwortung zu übernehmen: Afghanistans alter und neuer Präsident Hamid Karsai© S. Sabawoon/DPA
Afghanistans Sicherheitskräfte sollen nach den Worten des für eine zweite Amtszeit vereidigten Präsidenten Hamid Karsai bald die Verantwortung für bislang instabile Landesteile übernehmen. Dies solle innerhalb von drei Jahren geschehen, kündigte Karsai am Donnerstag in seiner Antrittsrede im Kabuler Präsidentenpalast an. Zugleich versprach er vor zahlreichen Gästen aus dem In- und Ausland - darunter auch Bundesaußenminister Guido Westerwelle - einen entschlossenen Kampf gegen die Korruption. In seine neue Regierung werde er kompetente und professionelle Minister berufen, die dem Land zu dienen bereit seien, betonte Karsai.
Der Präsident steht wegen seiner umstrittenen Wiederwahl, bei der es zu weit verbreiteten Stimmenmanipulationen kam, unter erheblichem Erwartungsdruck aus dem Ausland. In seiner Rede sprach er sich auch für eine sogenannte Loja Dschirga aus, die große Ratsversammlung, die für Frieden und Versöhnung der verschiedenen Gruppen im Land nötig sei.
Außenminister Westerwelle begrüßte die Worte Karsais. "Das war eine Rede mit den richtigen Schwerpunkten, die unsere Erwartungen erfüllt", sagte Westerwelle am Donnerstag nach der Vereidigung. "Wir werden Präsident Karsai beim Wort nehmen und setzen darauf, dass den richtigen Worten jetzt auch die richtigen Taten folgen." Karsai hatte zuvor in seiner Antrittsrede betont: "Korruption ist ein gefährliches Problem." Schon bald werde es in Kabul eine Konferenz geben, in der neue Wege zu ihrer Bekämpfung diskutieren werde. Die "Kultur der Straflosigkeit" in seinem Land werde bald zu Ende gehen.
Karsai versprach zugleich, gegen den Anbau und Handel von Drogen in Afghanistan verstärkt vorzugehen. Drogen seien für Afghanistan eine "ernsthafte Bedrohung", sagte er. Regierungsvertreter, die daran beteiligt seien, würden entlassen und vor Gericht gestellt, versicherte Karsai.
Seit dem Sturz der Taliban vor acht Jahren sind Milliarden Hilfsgelder nach Afghanistan geflossen. In dem Land am Hindukusch sind inzwischen mehr als 100.000 internationale Soldaten stationiert. Afghanistan ist jedoch immer noch eines der korruptesten, ärmsten und gefährlichsten Länder der Welt. Dem Entwicklungsindex (HDI) der Vereinten Nationen zufolge ist Afghanistan derzeit das zweitärmste Land der Welt. Schlechter ist die Lage nur im Niger. Mehr als 50 Prozent der Afghanen leben Schätzungen zufolge unter der Armutsgrenze. Die durchschnittliche Lebenserwartung liegt laut Vereinten Nationen bei 44 Jahren.
Auf dem Korruptionsindex 2009 von Transparency International ist Afghanistan weiter zurückgefallen und steht auf dem vorletzten Rang. Noch schlechter ist die Lage nur in Somalia. Das Volumen des illegalen Opiumhandels wird von der Weltbank auf ein Drittel des regulären Bruttoinlandsproduktes (2008 bei 21,4 Milliarden Dollar) geschätzt. Afghanistan produziert mehr als 90 Prozent des weltweit gehandelten Opiums, woraus Heroin hergestellt wird. Im laufenden Jahr soll Afghanistan mit 170 Millionen Euro unterstützt werden. Damit ist es das größte Empfängerland deutscher Entwicklungshilfe.
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