Sortieren nach: Relevanz | Aktualität |
Das tschechische Verfassungsgericht hat seine Entscheidung über eine Klage von EU-kritischen Senatoren gegen den Lissabon-Vertrag auf den 3. November vertagt.
Die Führungsspitze der EU atmet auf: Nach langem Zögern hat Polens Präsident Lech Kaczynski den EU-Reformvertrag unterzeichnet. Nun fehlt nur noch die Unterschrift des tschechischen Staatspräsidenten Vaclav Klaus - der sich aber nach wie vor sträubt.
Die Iren haben dem EU-Vertrag von Lissabon in ihrem Referendum zugestimmt, nun zieht Polens Präsident Lech Kaczynski nach. Wie der Chef des Nationalen Sicherheitsamtes mitgeteilt hat, will das Staatsoberhaupt das Dokument unterschreiben.
Der Ton ist rüde, die Stimmung aufgeheizt: Vor der erneuten Abstimmung über den EU-Reformvertrag von Lissabon ist in Irland um jede Stimme gekämpft worden - oft mit nicht ganz feinen Mitteln.
Ratifizierung auf Raten: Mit 120 Ja-Stimmen hat das tschechische Abgeordentenhaus den EU-Vertrag passieren lassen. Jetzt müssen der Senat und Präsident Vaclav Klaus zustimmen. Auch in drei anderen Ländern steht der Vertrag noch auf der Kippe.
EU-Reform auf dem Prüfstand: Vor dem Bundesverfassungsgericht hat eine Anhörung begonnen, die über das Schicksal des Abkommens entscheiden könnte. Doch was beinhaltet der Vertrag von Lissabon eigentlich, was monieren die Kläger und könnte Karlsruhe das Reformwerk überhaupt stoppen? stern.de beantwortet die wichtigsten Fragen.
Die Europäische Union (EU) hat in Lissabon das Inkrafttreten ihres nach der portugiesischen Hauptstadt benannten Grundlagenvertrags gefeiert. Die Würdigungszeremonie fand am späten Dienstagabend in einem am Tejo-Fluß aufgestellten durchsichtigen Riesenzelt statt.
Es fehlt nur noch die Unterschrift des tschechischen Staatspräsidenten Vaclav Klaus unter dem EU-Reformvertrag. Nun hat Klaus in Brüssel bekommen, was er wollte - der EU-Gipfel einigte sich darauf, Tschechien eine Ausstiegsklausel aus der Grundrechtecharta zu gewähren.
Während Polen am Samstag den Reformvertrag von Lissabon endlich unterzeichnen will, spannt der tschechische Präsident Vaclav Klaus die Europäische Union weiter auf die Folter. Der EU-Kritiker stellt eine neue Bedingung für seine Unterschrift.
Irland hat im zweiten Anlauf dem EU-Vertrag von Lissabon aller Wahrscheinlichkeit nach zugestimmt. Sowohl die Regierung als auch die Vertrags-Gegner sprechen am Samstag von einem deutlichen Sieg der Ja-Seite.
Hinter diesem Link steckt ein RSS-Feed, über den Sie bequem in ihrem Newsreader informiert werden, wann immer ein neuer Artikel auf stern.de zu Ihrem Suchbegriff erscheint.
Was sind RSS-Feeds?Bundesverfassungsgericht EU EU-Gipfel EU-Reformvertrag Europäische Union Gemeinschaft Iren Irland Klaus Lech Kaczynski Lissabon Micheal Martin Parlament Polen Referendum Tschechien Vertrag von Lissabon Wahlberechtigte
Alexander Graf Lambsdorff Angela Merkel Brian Cowen Elmar Brok Frank-Walter Steinmeier Fredrik Reinfeldt Gordon Brown Guido Westerwelle Hans-Gert Pöttering Herman Van Rompuy Horst Köhler Horst Seehofer Javier Solana Jean-Claude Juncker Jerzy Buzek Jo Leinen José Manuel Durão Barroso Martin Schulz Nicolas Sarkozy Peter Gauweiler
Dann stellen Sie sie in unserer Wissenscommunity "Noch Fragen".