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Reformvertrag

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EU-Reformvertrag
Tschechiens Verfassungsgericht vertagt Entscheidung

Das tschechische Verfassungsgericht hat seine Entscheidung über eine Klage von EU-kritischen Senatoren gegen den Lissabon-Vertrag auf den 3. November vertagt.

EU-Reformvertrag
EU-Reformvertrag
Polen unterschreibt, Tschechien wartet

Die Führungsspitze der EU atmet auf: Nach langem Zögern hat Polens Präsident Lech Kaczynski den EU-Reformvertrag unterzeichnet. Nun fehlt nur noch die Unterschrift des tschechischen Staatspräsidenten Vaclav Klaus - der sich aber nach wie vor sträubt.

EU-Reformvertrag
EU-Reformvertrag
Polens Präsident Kaczynski will unterschreiben

Die Iren haben dem EU-Vertrag von Lissabon in ihrem Referendum zugestimmt, nun zieht Polens Präsident Lech Kaczynski nach. Wie der Chef des Nationalen Sicherheitsamtes mitgeteilt hat, will das Staatsoberhaupt das Dokument unterschreiben.

EU-Reformvertrag von Lissabon
EU-Reformvertrag von Lissabon
Irlands Hassliebe zu Europa

Der Ton ist rüde, die Stimmung aufgeheizt: Vor der erneuten Abstimmung über den EU-Reformvertrag von Lissabon ist in Irland um jede Stimme gekämpft worden - oft mit nicht ganz feinen Mitteln.

EU-Reformvertrag
EU-Reformvertrag
Tschechische Abgeordnete geben grünes Licht

Ratifizierung auf Raten: Mit 120 Ja-Stimmen hat das tschechische Abgeordentenhaus den EU-Vertrag passieren lassen. Jetzt müssen der Senat und Präsident Vaclav Klaus zustimmen. Auch in drei anderen Ländern steht der Vertrag noch auf der Kippe.

Bundesverfassungsgericht
Bundesverfassungsgericht
Karlsruhe verhandelt über EU-Vertrag

EU-Reform auf dem Prüfstand: Vor dem Bundesverfassungsgericht hat eine Anhörung begonnen, die über das Schicksal des Abkommens entscheiden könnte. Doch was beinhaltet der Vertrag von Lissabon eigentlich, was monieren die Kläger und könnte Karlsruhe das Reformwerk überhaupt stoppen? stern.de beantwortet die wichtigsten Fragen.

Grundlagenvertrag
Willkommen in Lissabon

Die Europäische Union (EU) hat in Lissabon das Inkrafttreten ihres nach der portugiesischen Hauptstadt benannten Grundlagenvertrags gefeiert. Die Würdigungszeremonie fand am späten Dienstagabend in einem am Tejo-Fluß aufgestellten durchsichtigen Riesenzelt statt.

Lissabon-Vertrag
Lissabon-Vertrag
EU-Gipfel einigt sich auf Zugeständnis an Tschechien

Es fehlt nur noch die Unterschrift des tschechischen Staatspräsidenten Vaclav Klaus unter dem EU-Reformvertrag. Nun hat Klaus in Brüssel bekommen, was er wollte - der EU-Gipfel einigte sich darauf, Tschechien eine Ausstiegsklausel aus der Grundrechtecharta zu gewähren.

Vertrag von Lissabon
Vertrag von Lissabon
Klaus spielt mit EU Katz und Maus

Während Polen am Samstag den Reformvertrag von Lissabon endlich unterzeichnen will, spannt der tschechische Präsident Vaclav Klaus die Europäische Union weiter auf die Folter. Der EU-Kritiker stellt eine neue Bedingung für seine Unterschrift.

Iren und EU-Vertrag
Iren und EU-Vertrag
Ja-Vorsprung bei irischem Referendum

Irland hat im zweiten Anlauf dem EU-Vertrag von Lissabon aller Wahrscheinlichkeit nach zugestimmt. Sowohl die Regierung als auch die Vertrags-Gegner sprechen am Samstag von einem deutlichen Sieg der Ja-Seite.

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