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26. Juni 2009, 15:35 Uhr

Hardliner fordert Tod der Oppositionellen

Die Anführer der Proteste im Iran sollten hingerichtet werden - das hat der Hardliner Ajatollah Ahmad Chatami in Teheran gefordert. Gleichzeitig erhöht sich der Druck auf die iranischen Machthaber: Die Außenminister der G8-Staaten verlangten ein Ende der Gewalt gegen Demonstranten.

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Der iranische Geistliche Ahmad Chatami verlangte beim Freitagsgebet für die Anführer der Proteste die "Todestrafe ohne Gnade"© Raheb Homavandi/Reuters

Die internationale Kritik an der gewaltsamen Zerschlagung der Protestbewegung im Iran wird immer lauter. Die führenden Industriestaaten und Russland (G8) appellierten am Freitag an Teheran, fundamentale Menschenrechte zu achten. Bundeskanzlerin Angela Merkel äußerte sich in Washington "erschüttert, wie mit friedlichen Demonstranten umgegangen wird". Die Außenminister der 27 EU-Staaten treffen sich an diesem Samstag auf der griechischen Insel Korfu zu einer Sondersitzung über die Lage im Iran. Ein einflussreicher Kleriker in Teheran forderte unterdessen die Todesstrafe für die Anführer der Proteste.

Der mächtige Wächterrat wies erneut alle Vorwürfe des Wahlbetrugs zurück. Es habe keine größeren Unregelmäßigkeiten gegeben, sagte der Sprecher des Wächterrates, Abbas-Ali Kadkhodaei, nach Angaben des Nachrichtensenders Khabar. Alle Einwände, die von Oppositionsführer Mir-Hussein Mussawi und anderen Kandidaten vorgebracht worden waren, seien geprüft worden.

G8-Außenminister: friedliche Lösung suchen

Merkel betonte vor ihrem Treffen mit US-Präsident Barack Obama am Freitag: "Für uns ist ganz klar, dass wir friedliche Demonstrationen verteidigen, dass wir Pressefreiheit wollen und dass es notwendig ist, den Willen der Menschen zu respektieren." Die Außenminister der G8 äußerten sich im italienischen Triest "besorgt" über die tödliche Gewalt im Iran nach dem umstrittenen Wahlsieg von Präsident Mahmud Ahmadinedschad. Sie appellierten an die iranische Führung, nach einer friedlichen Lösung der Krise zu suchen. Auf Druck Russlands wurde in diesem Zusammenhang die "volle Achtung der iranischen Souveränität" betont.

"Wir haben eine klare Sprache gefunden", zeigte sich Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier zufrieden mit der gemeinsamen Antwort der acht Minister auf das "brutale Vorgehen der Sicherheitskräfte". Die G8 verlangt, dass die Gewalt gegen Demonstranten sofort aufhört und ist solidarisch mit den Opfern von Unterdrückung.

Große Sorge äußerte der italienische Außenminister Franco Frattini zum Stillstand der Verhandlungen mit Teheran über das Atomprogramm. "Wir laufen gegen die Zeit an", sagte er. Das Angebot zu Gesprächen bestehe weiter. Es sei aber nicht unbegrenzt. Im September werde man die Haltung Teherans überprüfen. "Der Konflikt um das iranische Atomprogramm bleibt ungelöst", hielt Steinmeier fest.

Chatami: "Bestrafung ohne Gnade"

Während des Freitagsgebets in Teheran schlug der als Hardliner bekannte Ajatollah Ahmad Chatami scharfe Töne an. "Ich rufe die Justiz zu einer deutlichen Konfrontation mit den Anführern dieser illegalen Demonstrationen auf und verlange die Todesstrafe für sie ohne jede Gnade", sagte er. Zugleich griff er westliche Länder wie Deutschland, Frankreich und Großbritannien an und warf ihnen Einmischung in die inneren Angelegenheiten des Irans vor.

Der Geistliche gilt als Vertrauter von Präsident Ahmadinedschad, dessen von Manipulationsvorwürfen überschattete Wiederwahl die Massenproteste im Iran ausgelöst hatte. Nach Angaben der Staatsmedien sind seitdem 17 Demonstranten und acht Mitglieder der Basidsch-Milizen, die treu zum Regime stehen, getötet worden.

Chatami reagierte während des Freitagsgebets auch auf die Berichte über den Tod von Neda Agha-Soltan, die durch eine Videosequenz zu einer Symbol der iranischen Protestbewegung geworden war. Die Frau sei bewusst von Demonstranten erschossen worden, um Propaganda gegen das Regime machen zu können. "Sie wurde getötet, damit jemand wie Obama Krokodilstränen vergießen kann", sagte der Ajatollah, der auch Mitglied des einflussreichen Expertenrates ist.

Hacker entern Mussawis Homepage

Erneut warf er westlichen Medien vor, Lügen über die Situation im Iran zu verbreiten. Chatami griff auch UN-Generalsekretär Ban Ki Moon an, der sich bestürzt über die Ereignisse im Iran gezeigt hatte. "Du armseliges Ding, du redest von Menschenrechten im Iran, aber was ist mit den 400 unschuldigen palästinensischen Kindern, die in Gaza getötet wurden ...?"

Unterdessen wurde die wichtigste Kommunikationsplattform des Oppositionsführers Mussawi - seine Website, über die er seine Anhänger informierte - von Hackern gekapert. Am Freitag war nur noch ein weißes Bild zu sehen, keine Texte und keine Bilder mehr, wie ein enger Berater Mussawis berichtete. Zuvor hatte Mussawi dort noch angekündigt, er wolle für künftige Proteste vorab die Behörden um Erlaubnis ersuchen. Gleichzeitig kritisierte er aber, dass die ihm hierfür gemachten Auflagen unfair seien. Das Innenministerium verlange von ihm, Veranstaltungen eine Woche vorher zu beantragen und auch persönlich zu erscheinen. Präsident Ahmadinedschad hingegen habe problemlos zwei Kundgebungen abgehalten, und über diese sei auch im staatlichen Fernsehen breit berichtet worden, kritisierte Mussawi.

DPA
 
 
KOMMENTARE (10 von 29)
 
lurcheliese (27.06.2009, 21:22 Uhr)
@DerSchuft
So, Sie haben diesen Bericht nur halb gelesen, haben sich Ihre Meinung gebildet, alles in die „Verschwörer-Ecke-Theorie“ gesteckt und Zeitdruck vorgeschoben. Hätten Sie den Bericht ganz gelesen (standen Sie evtl. unter „Zeitdruck“), wären Sie am Ende auf die Liste der Quellen gestoßen. An diesem Bericht muss nicht weitergearbeitet werden, wie Sie fordern; wer lesen kann, ist im Vorteil. Verfolgen Sie die Quellenangaben und noch eins zum Schluss: Unsere Medien speisen uns seit Jahrzehnten mit Halbwahrheiten, wachen Sie endlich auf!
BiffBoffo (27.06.2009, 12:00 Uhr)
Untragbar
Da können einige hier schreiben was sie wollen. Man kann Menschen nicht umbringen weil sie sagen was sie denken. Das wäre im vergleich so was wir hier vor 60Jahren hatten. Glaube nicht das dies einige wollen.
steinhaus (27.06.2009, 10:51 Uhr)
Fortschritt in Europa nicht aufgehalten...
@Slapmastert
Der Fortschritt wurde in Europa nicht durch die Christen aufgehalten. Die Griechen waren zu verspielt. Sie wußten um den Nutzen von Dampf, haben aber keine Dampfmaschine gebaut, sondern nur automatische Türen für ihre Heiligtümer.
Das römische Reich ist letztendlich an seiner Größe, der Höhe der Steuern und der Tatsache gescheitert, dass es im Norden des Reiches eine Invasion "wilder" Völker gab. Der südliche Teil des Reiches ist dem Islam zum Opfer gefallen, im Norden gab es "Wilde", die keine Kunst zu schätzen wussten - und goldene Vasen nur wegen des Metallwertes aufgehoben und als Beute zerteilt haben.
Unter der Kirche wurde erst die Zivilisation. Diese neuen Bewohner waren so "grausam", dass es ein Kavaliersdelikt war, im Suff einen Mitmenschen zu erschlagen. Im 11. Jahrhundert setzt in Deutschland erst ein Wachstum der Bevölkerung ein, als es der Kirche gelungen war, den Leuten klar zu machen, dass es nicht normal ist, einen Mitmenschen zu erschlagen und den Totschlag zu sanktionieren.... Wir vergessen, das wir in der Mehrzahl Nachfahren eines wilden Reitervolkes waren wie die Hunnen oder so etwas. Die Franken waren nun nichts anderes. Die Franken haben weite Teile Deutschlands besetzt. Daneben gibt es noch die Friesen, die Sachsen, die Schwaben und die Bayern. Große Teile der Gebiete von Schwaben und Bayerns liegen heute nicht in Deutschland (Oberitalien, Schweiz, Österreich liegen in diesen Gebieten). Der Rest war von Franken besiedelt.
Die Kultur in Europa hat sich durch die Kirche, wegen der Kirche und trotz der Kirche entwickelt. Die Voraussetzung dafür hat die Kirche gelegt. Sie hat die alten Bücher teilweise überliefert, abgeschrieben und erhalten. Sie hat dafür gesorgt, dass die Leute lesen und schreiben gelernt haben. Die Kirche hat die Schule gebraucht... Natürlich, der einsetzende Fernhandel in Italien hat den Vorgang beschleunigt. Natürlich gibt es auch in der Kirche häßliche Stellen. Aber, ohne Kirche wären wir nicht soweit, wie wir sind. Wir würden uns alle selbst zerfleischen. Und dann muss man sich auch in einem Punkt im Klaren sein. Die Kirche weiß, wo sie herkommt. Sie hat die Kräfte in Europa gebündelt. Sie fürchtet die Zersplitterung und die Rückkehr der "alten" (Un)Ordnung. Aus diesem Grund hat sie viele Bewegungen unterdrückt. Sie wollte ein Stück die Menschen vor sich selbst schützen. Als Anliegen war berechtigt, die Mittel nicht. Das ist das Problem der Kirche. Sie ist an dieser Stelle über Leichen gegangen. In aller Deutlichkeit. Sie hat Phasen gehabt, da hat die Kirche an der Macht geklebt. Im 16. Jahrhundert waren dass ein große Zahl von italienischen und spanischen Familien, die an der Macht geklebt haben. Man muss sich vorstellen, dass die Reformation weite Teile Italiens erfaßt hat. Die Schweinerei besteht darin, Luther für die Spaltung von Europa veranwortlich zu machen. Das waren die katholischen Hartliner im 16. Jahrhundert... Wer heute katholisch ist, dessen Vorfahren sind im 16. und 17. Jahrhundert umgekippt - oder entstammt aus erzkatholischen Familien.
Also, man kann seine Mutter nicht verachten, nur weil sie alt geworden ist. So haben das die württembergischen Glaubensväter formuliert. Wenn man sich seine Eltern anschaut, dann habe diese falsche Entscheidungen, auch für uns getroffen. Sie haben es in der Regel gut gemeint. Wir treffen auch für unsere Kinder Entscheidungen, die vielleicht falsch, oder erst später von unseren Kindern als richtig anerkannt werden. Es bringt aber nichts, die Eltern zu verdammen. Wer seine Eltern verdammt, macht die gleichen Fehler wie die Eltern. (Die Fehler können aber noch unpassender sein als bei den Eltern). Kritik zu üben heißt daher das Gute zu loben und das weniger Gute nicht zu tun... Ich finde, wir haben allen Grund auf unsere Kirche stolz zu sein, - auch wenn sie in wichtigen Entscheidungen versagt hat -, weil ich weiß, die Kirche ist nicht irgendjemand. Ich bin Kirche und meine Familie ist Kirche. Wir sind ein Teil des Ganzen. Und wir stehen,- mit Beschämung vor den Fehlern, die in der Geschichte gemacht wurden -, und wir spüren, dass in unserer Zeit vielleicht noch schwerere Fehler gemacht wurden, deren Auswirkungen wir gerade erst anfangen zu erleben. Was haben wir von einer "freien" Welt, wenn die Welt mörderisch geworden ist und ein Wolf den anderen frißt... Welchen Sinn macht es, wenn ich das Beliebige tun kann, aber defacto das nicht tun kann, was meinen Fähigkeiten und Neigungen entspricht. Das Beliebige tun zu können ist nicht Freiheit, sondern eine Form der Sklaverei... Werdet nicht zu Sklaven irgendwelcher Herren! Wendet Euch Jesus zu. Er schenkt uns die Möglichkeit, unsere Fähigkeiten zu entfalten und zu leben!
Auf den Iran angewandt: im Iran wird Religion gerade missbraucht für den Machterhalt. Hier wird massiv versucht, die Entwicklung aufzuhalten. Es wird nicht gelingen. Im Iran werden jetzt zu viele Menschen gegen die Islam aufgebracht. Aus unserer Sicht ist das zwar gut, aber es ist nicht gut im Sinne des Weltfriedens. Es fördert auch nur bedingt die Entwicklung der Menschen. Es wird aber der Hunger nach echter Freiheit wachsen. Es wird die Bereitschaft wachsen, sich für die Freiheit einzusetzen. Das Regime der Mullahs ist angezählt. Sein Ende wird kommen.
JanvanHelsing (27.06.2009, 10:44 Uhr)
@steinhaus
Das Regime wurde lediglich ausgetauscht.
In einer Reportage von Peter Scholl Latour kurz nach der iranischen Wende, wurden die Lager und KZ des Pahlewi Regimes den westl. Journalisten gezeigt.
Das heutige Regime scheint aber mehr Geheimpolizei und Paramilitärs zu beschäftigen als der Schah.
Wie dem auch sei, Persien war einmal ein Hochkultur Land, weiter in der Entwicklung als alle seine Nachbarn, was daraus wurde kann man nun sehen.
Reality (27.06.2009, 10:13 Uhr)
@DerSchuft
So einfach ist es nicht,
"lieber Schuft".
Man muss sich schon etwas geistig anstrengen um diesem Artikel zu folgen.
Da reicht es nicht nur ein bisschen was davon zu lesen.
Wie hatte mal ein Jude gesagt:
Ein kleines Löffelchen genügt um zu wissen wie es schmeckt, bzw. wie der Inhalt ist.
Wenn wir so mit allem umgehen, ist dies an Oberflächlichkeit nicht mehr zu überbieten.
Da hilft ihre immer wieder beschworene Verschwörungstheorie wenig. Das erinnert besten falls an die antisemitische Keule mit der bei jeder Gelegeheit gefuchtelt wird, nur getroffene Hund bellen heißt es und es scheint dass dieser Artikel den sie rügen, doch in die richtige Richtung geht, zumal auch alle Angaben und Fakten angegeben und nachvollziehbar dadurch werden.
Mir ist der Iranisch Islamistische Staat auch nicht sympahtisch nur wenn man danach gehen würde, könnte ich eine ganze Reihe von Staaten nennen die mir auch supekt sind.
Von Saudi Arabien, dem großen Freund der USA, über Agypten, Syrien oder Nordkorea bis China.
Deswegen kann man aber doch nicht immer von außen alles beeinflussen und dabei vor allem Menschenrechte verletzen. Ein Staat sollte die Chance haben sich selbst zu ändern ohne dass Mächte von Außen ihre unheilvolle Arbeit tun.
Deswegen für alle die es interessiert:
www.Hintergrund.de
Über die Machenschaften der Geheimdienste bei den Wahlen im Iran.
"Iran-das scheitern des grünen Putsches".
ganzbaf (27.06.2009, 09:37 Uhr)
Religionsfreiheit bedeutet...

dass jeder das Recht auf sein bisschen Glaubensfolklore hat. Die sich in D. allerdings zu 100% innerhalb der sonstigen Artikle und Bestimmungen des GG zu halten haben. (!)
.
Das interessante ist ja, das eigentlich alle irren ;-)
Es gibt nur einen Weltengeist und einen Schöpfer, dessen Teil wir sind. Aber der liegt fern aller bekannten Religionen.
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Höchstens "Manitu" kommt dem ein bisschen näher?... ;-ß
Anemone (27.06.2009, 09:16 Uhr)
Oh doch! Religion des Allah!
Lieber Juris...,
genau DAS ist das Problem! Der Koran und die Scharia! Der Islam hat nichts! mit "Werten" zu tun, sondern mit Haßgeboten gegen Juden und Christen auf der ganzen Welt und mit kollektiver Abhängigkeit.
Juris1 (27.06.2009, 09:06 Uhr)
Das hat mit Religion nichts mehr zu tun.
Die Scharia verbietet (Wahl-)Betrug. Der Iranische Ajatollah Ahmad Chatami hat sich - wie auch der Wächterraat - durch die Brechung der Werte des Korans ins Abseits gestellt.
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Auch der Umgang mit Oppositionellen zeigt, dass es der im Iran herrschenden Klasse ausschließlich um Machterhalt geht.
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Zweifel an der Wahl bestehen. So waren z.B. nicht ausreichend Wahlunterlagen in allen Wahlbezirken vorhanden. In einigen Wahlbezirken wurden 140 Prozent der möglich abzugebenden Stimmen ausgezählt.
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Ganz gleich, wie man zu dem Regime steht, Wahlbetrug ist Rechtsbetrug und nicht hinnehmbar - nicht in der DDR und auch nicht im Iran.
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In dem diktatorischen Staat Iran wurde unter dem Deckmantel einer Religio ein System aufgebaut, dass mit unserem Demokratieverständnis nichts zu tun hat.
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Freiheit nur für die Anhänger der Regierung, nur für die Mitglieder einer Partei(einer Religion) - mögen sie noch so zahlreich sein - ist keine Freiheit. Freiheit ist immer Freiheit des Andersdenkenden.
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Mit dem Koran hat dieser Staat wenig gemein.
mister-mister (27.06.2009, 08:47 Uhr)
@gmathol
Thema verfehlt - sechs. Ach so, ich vergass - Sie haben ja nur dieses eine .......................
Slapmastert (27.06.2009, 08:46 Uhr)
Die sind doch alle total gaga im Hirn!
Wie kann man echt nur so bescheuert sein? Ich bin ja auch für Religionsfreiheit, aber Islamisten schlagen immer und jederzeit über das Ufer! Ich kanns echt nicht mehr sehen diese ganze Scheiße! Schnell wird sich da außerdem nichts verändern, wenn man mal im Hinterkopf behällt, dass Europa durch den Einfluss einer Religion für fast 1000 Jahre einen Entwicklungsstillstand ertragen musste; Danke dafür! Soll doch jeder glauben oder nicht glauben was er will, nur soll er damit andere in Frieden lassen!
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