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Schweden kontrolliert sämtliche Ausweise von Reisenden

Angesichts des anhaltenden Flüchtlingsandrangs hat Schweden bei der Überfahrt von Dänemark wieder eine Ausweispflicht eingeführt. Die Kontrolle der Personalpapiere gilt für Reisende, die von Dänemark aus über die Öresund-Brücke nach Schweden wollen.

  Ein Polizist kontrolliert die Pässe der Passagiere in einem Reisebus aus Dänemark

Ein Polizist kontrolliert die Pässe der Passagiere in einem Reisebus aus Dänemark

An der dänischen Grenze zu Schweden sind am Montag Passkontrollen gestartet. Mitarbeiter von Verkehrsunternehmen überprüfen jeden Passagier in Zügen, Bussen und auf Fähren auf dem Weg aus Dänemark nach Schweden. Damit will die schwedische Regierung die hohe Zahl der Asylbewerber eindämmen, die das Land zunehmend überfordert. Bahnreisende werden am Kopenhagener Flughafenbahnhof kontrolliert, der letzten Station vor dem Öresund, der die beiden Länder verbindet. Über die Öresundbrücke pendeln jeden Tag Tausende Menschen.

Die dänische Bahn rechnet im Zusammenhang mit den Kontrollen langen Wartezeiten und hohen Kosten. Dänemarks Ministerpräsident Lars Løkke Rasmussen hatte in seiner Neujahrsrede vor den Folgen für die dänisch-deutsche Grenze gewarnt: Zur Not müssten künftig auch hier Pässe kontrolliert werden.

Schweden macht seit November Stichproben

Seit Mitte November 2015 kontrolliert Schweden bereits stichprobenartig Ausweise und Pässe an seinen Grenzen. Auch wer mit der Fähre aus Deutschland kommt, muss sich ausweisen können. Um die hohen Flüchtlingszahlen noch weiter einzudämmen, gab das Parlament Mitte Dezember grünes Licht für ein Gesetz, das es der Regierung erlaubt, Verkehrsunternehmen zu Passkontrollen zu verpflichten, falls eine Gefahr für die öffentliche Ordnung besteht.

Das Gesetz ist auf drei Jahre begrenzt. Seit Montag sind zunächst für ein halbes Jahr Ausweiskontrollen in Bussen, Zügen und Fähren vorgesehen, die aus  Dänemark kommen. Durchgeführt werden sie von Mitarbeitern der Verkehrsunternehmen. Die Regierung kann die Kontrollen vorzeitig aufheben.

Schweden ist Ziel für viele Flüchtlinge

Schweden ist mit seiner liberalen Einwanderungspolitik Ziel für Zehntausende Menschen auf der Flucht.  In den vergangenen Monaten ist das Land aber zunehmend an seine Grenzen gestoßen: Tausende Unterkünfte fehlen, die Kommunen klagen über zu wenig Geld, die Behörden sind von der hohen Zahl an Zuwanderern überfordert.

145.000 Menschen suchten bis Ende November Asyl in dem skandinavischen Land, bis Jahresende rechnete die Migrationsbehörde mit rund 160.000 Asylbewerbern. In ihrer Not verschärfte die Regierung das Asylrecht. Auch in der Bevölkerung ist die Stimmung gekippt: Ein Großteil der Schweden spricht sich inzwischen für eine Begrenzung der Zuwanderung aus.

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