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Künstler Ai Weiwei darf nicht in Berufung gehen

Zwei Millionen Euro Steuern soll Ai Weiwei hinterzogen haben. Der chinesische Künstler hatte Berufung eingelegt. Doch ein Gericht schmetterte diese jetzt ab. Der Künstler kündigte an, weiter klagen zu wollen.

Die chinesische Justiz hat in einem Berufungsprozess um angebliche Steuerhinterziehung gegen den regierungskritischen Künstler Ai Weiwei entschieden. Ein Gericht in der Hauptstadt Peking lehnte den Einspruch des 54-Jährigen am Freitag ab, wie seine Anwälte mitteilten. "Keines unserer Argumente wurde anerkannt, ich bin sehr enttäuscht", sagte Pu Zhiqiang, einer der Rechtsbeistände. Der Angeklagte selbst sagte der Nachrichtenagentur DPA, er werde immer weiter die Gerichte anrufen, "bis Fairness und Gerechtigkeit in diesem Land respektiert und geschützt werden".

Dem von Ai gegründeten Unternehmen Fake Cultural Development Ltd wird vorgeworfen, rund 15 Millionen Yuan (knapp zwei Millionen Euro) an Steuern hinterzogen zu haben. Ai bezeichnet die Vorwürfe als politisch motiviert. Sie dienen ihm zufolge dazu, ihn angesichts seiner Kritik an den Behörden zum Schweigen zu bringen. Im vergangenen Jahr war Ai von den Behörden 81 Tage lang an einem unbekannten Ort festgehalten worden.

Künstler darf Haus nicht verlassen

An der abschließenden Verhandlung durfte Ai am Freitag nach eigenen Angaben nicht teilnehmen. Er werde in seiner Wohnung festgehalten und dürfe nicht zu der Verhandlung gehen, teilte der international bekannte Regierungskritiker im Internet mit. "Dieses Land hat der Welt einmal mehr bewiesen, dass es Recht und Gerechtigkeit hier nicht gibt", kritisierte Ai. Bereits im Juni war er daran gehindert worden, an einer Anhörung zu dem Steuerverfahren teilzunehmen.

swd/AFP/AFP
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