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USA und Russland verkünden Feuerpause - Schweigen ab Samstag die Waffen?

Verheerende Bilder der Zerstörung aus Syrien: Bei Anschlägen in Homs und Damaskus kamen kürzlich über 180 Menschen ums Leben. Nun haben sich die USA und Russland auf einen Plan für eine Feuerpause geeinigt. Schweigen ab Samstag die Waffen?

Syrien vor Feuerpause

Verwüstete Straßen, zerstörte Häuser, ausgebrannte Autos: Nach den neusten Anschlägen in Syrien soll es nun ein Abkommen für eine Feuerpause geben.

Nach zahlreichen diplomatischen Rückschlägen haben die sich die USA und Russland am Montag auf die Bedingungen für eine Feuerpause im Bürgerkriegsland Syrien geeinigt. Die Waffenruhe soll am Samstag um 0.00 Uhr Ortszeit Damaskus (26. Februar 23.00 Uhr MEZ) beginnen, wie das US-Außenministerium am Montag mitteilte. Die Regierung in Moskau, die die Regierung von Präsident Baschar al-Assad stützt, bestätigte die Einigung.

Die Präsidenten Wladimir Putin und Barack Obama telefonierten am Montag auf Bitten Putins miteinander, wie ein Sprecher des Weißen Hauses sagte. Es gelte nun, die Abmachungen in Kraft zu setzen. Gleichzeitig bremste er überhöhte Erwartungen. "Wir wissen, dass noch eine Menge Hindernisse im Weg stehen", sagte er. "Wir betrachten es als Chance."

Demnach müssen das Assad-Regime und die Oppositionskräfte bis Freitagmittag erklären, ob sie die Bedingungen annehmen. Die Vereinbarung gelte nicht für Gruppierungen, die vom UN-Sicherheitsrat als Terrororganisationen eingestuft sind, darunter die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) und die Al-Nusra-Front, ein Ableger von Al-Kaida. Diese können weiterhin von den USA wie auch von Russland bekämpft werden.

Vereinbarung gilt nicht für Terrororganisationen

Der Abmachung zufolge müssen die Regierung Assads und die Oppositionskräfte bis Freitagmittag erklären, ob sie die Bedingungen annehmen. Die Vereinbarung gilt nicht für Gruppierungen, die vom UN-Sicherheitsrat als Terrororganisationen eingestuft sind, darunter die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) und die Al-Nusra-Front, ein Ableger von Al-Kaida. Diese können weiterhin von den USA wie auch von Russland bekämpft werden.

Seit fünf Jahren tobt der Bürgerkrieg in Syrien. Mehr als 250.000 Menschen wurden schon getötet, Millionen sind auf der Flucht. Sollte die Feuerpause tatsächlich inkraft treten, käme sie mit einer einwöchigen Verspätung. Am Rande der Sicherheitskonferenz in München hatten die Konfliktparteien sich darüber verständigt, eine Feuerpause einzuleiten, die bereits am vergangenen Freitag starten sollte. Dies scheiterte jedoch zunächst vor allem an Bedingungen der Beteiligten. Zuletzt war die Lage in Syrien auch durch den Streit des Nachbarn Türkei mit der kurdischen Minderheit verkompliziert worden.

Am vergangenen Wochenende hatte US-Außenminister John Kerry eine erneute diplamitsche Initiative ergriffen und sich mit seinem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow besprochen. Im saudischen Riad wollten sich Vertreter syrischer Oppositionskräfte treffen, um über die Vorschläge zu beraten.

UN-Generalsekretär Ban Ki Moon begrüßt Einigung

Bei Anschlägen des IS in Städten wie Damaskus und Homs waren in den vergangenen Tagen 184 Menschen ums Leben gekommen. Die Anschläge der sunnitischen Miliz richteten sich unter anderem gegen andere religiöse Gruppen wie Schiiten und Alawiten. Letzterer Religionsgruppe gehören auch Assad und seine Familie an.

US-Außenminister John Kerry rief die Konfliktparteien auf, den Bedingungen zuzustimmen. Wenn sie Feuerpause gelte, könne auch mehr dringend benötigte humanitäre Hilfe in eingeschlossene Gegenden geliefert werden.

UN-Generalsekretär Ban Ki Moon begrüßte die Einigung. Wenn sich alle Beteiligten an die Abmachung hielten, könne diese ein "bedeutender Schritt nach vorne" sein, erklärte Ban in New York. Eine Feuerpause sei notwendig, um die Verhandlungen über einen Frieden wieder in Gang zu bringen. Außerdem sei sie ein "lange ersehntes Signal der Hoffnung an das syrische Volk, dass nach fünf Jahren des Konflikts vielleicht ein Ende ihres Leidens in Sicht ist".

amt/tim/DPA

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