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Hoffnung im Bürgerkriegsland? Wahlen in Syrien innerhalb von 18 Monaten

Es ist ein Hoffnungsschimmer in einem Konflikt, der bereits fast fünf Jahre währt: In Syrien sollen innerhalb von 18 Monaten ein neuer Präsident und eine neues Parlament gewählt werden. Auch eine neue Verfassung steht auf der Agenda.

Syrien

Menschen in Syrien laufen an einem Assad-Poster vorbei: Angesichts der Wahlen, die innerhalb der nächsten 18 Monate abgehalten werden sollen, wächst die Hoffnung auf eine Ende des Bürgerkriegs

Im Bürgerkriegsland Syrien sollen in spätestens anderthalb Jahren unter UN-Aufsicht ein neuer Präsident und ein neues Parlament gewählt werden. Das sagte der UN-Sondergesandte Staffan de Mistura am Freitag der russischen Nachrichtenagentur Ria Nowosti. Die Wahlen stünden auf der Tagesordnung der einwöchigen Friedensverhandlungen, die am kommenden Montag - kurz vor dem fünften Jahrestag des Beginns des Konfliktes - in Genf beginnen sollen, sagte de Mistura.

Er hoffe, dass während der ersten Phase der indirekten Gespräche zwischen syrischer Regierung und Opposition Fortschritte mit Blick auf die Bildung einer "neuen, alle Kräfte einbeziehenden Regierung" erzielt würden, erklärte der UN-Sondergesandte. Als weitere Schritte müssten eine neue Verfassung und Neuwahlen folgen.

Der syrische Staatschef Baschar al-Assad hatte Ende Februar überraschend Parlamentswahlen für den 13. April in dem Bürgerkriegsland angesetzt. Die wichtigste inländische Oppositionsgruppe, das Nationale Koordinationskomitee für Demokratischen Wandel (NCCDC), rief am Donnerstag aber zu einem Boykott der Wahl auf. Zuletzt fanden in Syrien im Mai 2012 Parlamentswahlen statt.

amt/AFP
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