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Kerry: Nervengas Sarin wurde eingesetzt

US-Präsident Obama will vor einem Militärschlag gegen Syrien das Votum der Parlamentarier abwarten. Sein Außenminister erklärt, bereits Beweise für einen Giftgaseinsatz des Regimes zu haben.

  Kuriose Kombination: ein Demonstrant mit Guy-Fawkes-Maske schwenkt eine Flagge mit dem Konterfei des syrischen Diktators

Kuriose Kombination: ein Demonstrant mit Guy-Fawkes-Maske schwenkt eine Flagge mit dem Konterfei des syrischen Diktators

Einen Tag nach der Ankündigung von Präsident Barack Obama vor einem Militärschlag gegen Syrien den Kongress konsultieren zu wollen, erklärt sein Außenminister John Kerry, das Regime habe das Nervengas Sarin eingesetzt. Dies hätten unabhängige Untersuchungen von Blut- und Haarproben ergeben, die nach dem Beschuss eines Vorortes von Damaskus von Helfern zur Verfügung gestellt wurden. Dies sagte Kerry am Sonntag dem US-Sender CNN. Er betonte, dass die Ergebnisse nicht aus der Untersuchung der UN-Chemiewaffeninspekteure stammten. Deren Proben sollen ab Montag nach UN-Angaben untersucht werden.

Die USA werfen dem Regime von Präsident Baschar al Assad vor, am 21. August in der Nähe der syrischen Hauptstadt Giftgas gegen die eigene Bevölkerung eingesetzt und dabei mehr als 1400 Menschen getötet zu haben. Assad bestreitet dies.

Obama hatte am Samstag angekündigt, nur mit Zustimmung des Kongresses einen Militärschlag gegen das syrische Regime führen zu wollen. Eine Abstimmung dürfte nicht vor dem 9. September erfolgen. Zudem sind die Mehrheitsverhältnisse in Washington alles andere als klar, so dass Obama um jede Stimme kämpfen muss.

Assad bleibt gelassen

Die syrische Opposition reagierte enttäuscht auf die Verzögerung. Das Regime habe so Zeit, seine Soldaten und Waffensysteme in Sicherheit zu bringen. Das Oppositionsbündnis mit Sitz in Istanbul befürwortet deshalb einen möglichst raschen Militärschlag gegen das Regime.

Assad reagierte mit demonstrativer Gelassenheit. "Syrien kann jede Aggression von außen abwehren, so wie es täglich die Aggression von innen und deren Hintermänner abwehrt", sagte er am Sonntag nach Angaben der Agentur Sana.

Die Arabische Liga ist sich in der Syrien-Frage weiterhin nicht einig. Die Minister entsprachen auf einer Außenminister-Konferenz in Kairo nicht dem Wunsch des Vorsitzenden des Bündnisses der syrischenOpposition, Ahmed al Dscharba, die Pläne der USA für eine militärisches Eingreifen zu unterstützen.

Erst am Donnerstag hatte der britische Premierminister David Cameron ein Votum im Unterhaus über eine Beteiligung an einer US-Militäroperation verloren - eine schwere Schlappe für den Regierungschef.

Frankreich bleibt Partner

Auf die Unterstützung Frankreichs und seines Präsidenten François Hollande kann der US-Präsident dagegen weiter zählen. Am Samstagabend telefonierten beide erneut miteinander, wie die Regierung in Paris mitteilte. Dort ist am Mittwoch eine Sondersitzung der Nationalversammlung zum Syrien-Konflikt geplant.

Deutschland wird sich weder unter Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) noch unter ihrem Herausforderer Peer Steinbrück (SPD) an einem Angriff auf Syrien beteiligen, wie beide am Sonntag im TV-Duell betonten.

UN-Bericht benötigt noch Wochen

Bis zur Rede Obamas am Samstag war erwartet worden, dass die USA kurz nach der Abreise der letzten UN-Chemiewaffenexperten aus Damaskus einen ein- oder zweitägigen Militärschlag starten würden. Das UN-Team traf am Samstag in den Niederlanden ein. Ihr Untersuchungsbericht soll in spätestens drei Wochen vorliegen.

Das Nervengas Sarin zählt zu den giftigsten Kampfstoffen überhaupt. Die Phosphorverbindung wird durch Einatmen und über die Haut aufgenommen. Schon ein Milligramm Sarin kann in Minuten zu Atemlähmung und Herzstillstand führen. Das Institut für Strategische Studien in London geht davon aus, dass Syrien seit den 1970er Jahren große Mengen Chemiewaffen produziert hat, darunter auch Sarin. Sein Arsenal gilt als das größte der Region und das viertgrößte weltweit.

Der Einsatz von Giftgas bei bewaffneten Konflikten gilt nach allen internationalen Konventionen als Kriegsverbrechen.

swd/DPA/DPA
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