Thailand: Premier muss wegen Kochshow abtreten

Das Verfassungsgericht in Thailand hat Ministerpräsident Samak Sundaravej verfassungswidriges Verhalten vorgeworfen und seinen Rücktritt angeordnet. Samak habe mit seiner Teilnahme an einer Kochshow im Fernsehen gegen die Verfassung verstoßen, urteilte das Gericht am Dienstag in Bangkok.

Die neun Richter urteilten am Dienstag, dass der 73-jährige Regierungschef und bekannte Feinschmecker durch einen Nebenjob als Fernsehkoch seine Amtspflichten verletzt und gegen die Verfassung verstoßen habe. Demnach müssen Samak und das gesamte Kabinett innerhalb von 30 Tagen die Amtsgeschäfte niederlegen.

Oppositionspolitiker hatten ihn im Frühjahr angezeigt, weil ein Regierungschef nach der Verfassung keine weitere Tätigkeit ausüben darf, um Interessenkonflikte zu vermeiden. Samak hingegen hatte seine Kochschau im Fernsehen auch nach Antritt seines Amtes am 6. Februar fortgesetzt. Die Einnahmen habe er seinem Fahrer gegeben, sagte er vor Gericht. Außerdem hätten Anwälte ihm erklärt, seine Tätigkeit gehe rechtlich in Ordnung. "Ich habe das gemacht, weil es mir Spaß macht", sagte Samak. "Ich war der erste Fernsehkoch, der mitten auf dem Markt gekocht hat - und das Essen war köstlich", fügte er hinzu.

Die Regierungskoalition reagierte auf das Urteil postwendend mit der Ankündigung, Samak solle wiedergewählt werden. Das Urteil des Verfassungsgerichts werde von der Koalition um die People Power Party (PPP) zwar respektiert, sagte der Vize-Vorsitzende Kan Tienkaew. Allerdings werde es als "zu technisch" betrachtet. Wenn Samak seine Wiederwahl wünsche, werde die PPP sich für eine baldige Wiederwahl einsetzen. Samak hatte bei der Produktionsgesellschaft Face Media als Kochexperte vor der Kamera gestanden und dafür Honorare kassiert.

Der Regierungschef wird seit Wochen von einer außerparlamentarischen Opposition unter Druck gesetzt, die in Bangkok den Regierungssitz besetzt hält und seinen Rücktritt fordert. Samak verhängte zwar den Ausnahmezustand, der ihre Demonstration illegal macht, doch weigern sich Polizei und Armee, das Gelände gewaltsam zu räumen.