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Rüstungsexporte in die Türkei nicht gestoppt - aber reduziert

Berlin - Die Bundesregierung hat auch nach der Verschärfung ihrer Türkei-Politik im Juli Rüstungslieferungen an den Nato-Partner genehmigt - allerdings in geringem Umfang. Zwischen dem 1. August und dem 8. Oktober wurden 10 Genehmigungen im Wert von zusammen knapp vier Millionen Euro erteilt. Das geht aus einer Antwort von Wirtschaftsstaatssekretär Matthias Machnig auf eine Anfrage der Linksfraktion hervor. Die Bundesregierung hatte im Juli nach der Festnahme des deutschen Menschenrechtlers Peter Steudtner in der Türkei wegen Terrorvorwürfen ihre Türkei-Politik neu ausgerichtet.

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