Turkmenistan: Mit rechten Dingen geht wenig zu

Saparmurat Atajewitsch Nijasow, der turkemische Präsident, beim Treffen mit Frank-Walter Steinmeier© ActionPress

Beginnt so eine Revolution? Eine, die den Präsidenten davon fegt wie vor einem Jahr den Vorgänger? Seit zwei Tagen campieren jedenfalls zwei, dreihundert Demonstranten auf dem Platz vor dem Weißen Haus, dem Regierungssitz in der kirgisischen Hauptstadt Bischkek. Hinter den ordentlich aufgereihten roten Igluzelten, dicht bei den großen runden Jurten hält man Rat in großen Runden. Ein Mann sagt, dass die Baumwollpreise zu niedrig seien, die für Dachbalken dagegen zu hoch. Die Umstehenden murren leise. Vor dem Haus des staatlichen Fernsehens hatten sich am Abend ebenfalls hunderte Demonstranten getroffen. Der Intendant und ein Oppositionsführer sollen sich dort dem Vernehmen nach eine heftige Prügelei geliefert haben. Die Lage ist also etwas unübersichtlich - wie überall in der Region.

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier sitzt derweil bei seinem Amtskollegen Dschekschnekulow und sondiert die Situation. Eigentlich war Steinmeier in die Region gereist, um zu erkunden. Er selbst sprach von einer "Exploration", einer Entdeckungsreise. Und so ist es ja auch: Man weiß so wenig. Ob man mit den Despoten und autoritären Staatslenkern der "Stan"-Länder (Kasachstan, Usbekistan, Turkmenistan, Tadschikistan und Kirgistan) vernünftig reden kann - über Öl, Gas, Energie und Demokratie, über Kooperation und Menschenrechte. Ob man mit ihnen ins Geschäft kommen kann - politisch und wirtschaftlich. Kurzum: Ob es sich für Steinmeier überhaupt lohnt, den Anstoß zu einer eigenen Mittelasien-Strategie zu geben. Leicht ist das nicht.

Wenigstens landet die Opposition nicht in kochendem Wasser

Kirgisien zählt bei aller Unzufriedenheit im Volke nach wie vor zu den einfacheren Partnern in Mittelasien. Ähnlich wie Kasachstan. Gut, da herrscht Nursultan Nasabajew. Sicher, ein Despot. Und mit rechten Dingen geht in Astana und den Weiten drum herum nur wenig zu. Leider wahr, auch die Opposition hat nur sehr wenig zu vermelden - wenigstens landet sie nicht im kochenden Wasser. Dergleichen wird Islam Karimow, dem Präsidenten Usbekistans vorgeworfen, dem Steinmeier auch einen Besuch abgestattet hat. Wegen der Ereignisse in Andischan vor mehr als einem Jahr, als mehrere hundert Menschen starben nachdem die Armee das Feuer auf Demonstranten eröffnet hatte, steht das Land noch immer unter Sanktionen. Und das zu recht.

Den mit Abstand denkwürdigsten Eindruck der Reise hat jedoch Turkmenistan hinterlassen. Eins Komma Eins Cent - soviel kostet umgerechnet der Liter Benzin. Und an 240 Tagen scheint die Sonne. Sage niemand der Turkmenbashi, der "große Führer aller Turkmenen", bür-gerlich Saparmurat Atajewitsch Nijasow und nebenbei Präsident auf Lebenszeit, sorge sich nicht um sein Volk. Seinen Untertanen hat der Turkmenbashi sogar ein zweibändiges Buch geschrieben: die Ruhnama, das "Buch der Seele". Darin verkündet er nicht nur seine Version der turkmenischen Historie, er erteilt auch wertvolle Tipps fürs Leben: "Der echte Turkmene muss auf seine Kleidung achten, muss sich angemessen schmücken." Auch soll er sich "nicht gierig auf das Essen stürzen."

Endlosschleifen und elegische Beiträge

Um sicher zu gehen, dass jeder Bürger von diesen Weisheiten Kenntnis erlangt, hat Nijasow das Buch zur Pflichtlektüre erhoben. Für Schüler ist es alltäglicher Unterrichtsstoff, Erwachsene sind angehalten, es zwecks Erbauung jeden Samstag zur Hand zur nehmen. Zur Sicherheit strahlt das staatliche Fernsehen in stundenlangen Endlosschleifen Lesungen der Ruhnama aus - unterbrochen von elegischen Beiträgen über die schöne Heimat oder Zusammenschnitte der letzten Militärparade.

Wie es sich für einen anständigen Despoten gehört, entsorgt der Turkmenbashi Rivalen durch regelmäßige politische Säuberungen. Vizepremiers oder Minister kommen - und enden meist im Gefängnis. Opposition? Null. Selbstredend beklagt sich auch niemand öffentlich, wenn Turkmenbashi das Rentensystem abschafft oder die Oper verbietet. Dem weit verzweigten Spitzel- und Überwachungssystem sei Dank. Stattdessen grüßt der Führer allüberall freundlich von riesigen Porträts oder er steht als güldene Statue herum. Die größte im Zentrum der Hauptstadt Aschgabat auf der Spitze eines raketenhaften Turmes, dem Bogen der Neutralität. Im Laufe des Tages dreht sie sich mit dem Sonnenstand - manche sagen, es sei genau umgekehrt.

Steinmeier kehrt heim mit vielen Mänteln und Mützen

Nach dem mehr als dreistündigen Gespräch im prächtigen Präsidentenpalast in der Hauptstadt Aschgabat konnte Steinmeier dann auch nur von "kleinen Fortschritten" sprechen. Das Land gehe den "Weg hin zu Demokratie und Rechtsstaatlichkeit eindeutig zu zögerlich".

Morgen kehrt Steinmeier zurück nach Berlin. Im Gepäck -nebst diversen Kaftanen, Mützen und Mänteln, die er als Gastgeschenk bekam - vermutlich nur verhaltener Optimismus, was die Chancen einer Mittelasien-Strategie betrifft.