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Die Ukraine steht vor einem Regierungswechsel. Nach monatelangen internen Machtkämpfen ist die prowestlich ausgerichtete Regierungskoalition der Parteien von Präsident Victor Juschtschenko und Regierungschefin Julia Timoschenko auseinandergebrochen. Juschtschenko schließt inzwischen vorgezogene Wahlen nicht mehr aus.
Nach dem Bruch der Regierungskoalition in der Ukraine schloss Präsident Viktor Juschtschenko vorgezogene Wahlen nicht mehr aus© Sergej Dolzhenko/EPA
In der Ukraine ist die prowestliche Regierungskoalition nach monatelangen internen Machtkämpfen auseinandergebrochen. Im Parlament habe sich "de facto eine neue parlamentarische Koalition gebildet", sagte der ukrainische Präsident Viktor Juschtschenko nach Angaben der Agentur Interfax in Kiew. Er warf seiner Regierungschefin Julia Timoschenko vor, mit der im russischsprachigen Osten verankerten Partei der Regionen seines Widersachers Viktor Janukowitsch sowie mit den Kommunisten zusammenzuarbeiten. Laut Juschtschenko sind nun sogar vorgezogene Wahlen nicht mehr ausgeschlossen.
Timoschenko und Juschtschenko beschuldigten sich gegenseitig, die "demokratische Koalition" zerstört zu haben. Der frühere Ministerpräsident und derzeitige Oppositionsführer Janukowitsch schloss eine Koalition mit dem Block von Julia Timoschenko (BJuT) nicht mehr aus.
Das regierende Bündnis der orangenen Kräfte hatte in diesem Sommer nach dem Austritt von zwei Abgeordneten bereits die beschlussfähige Mehrheit von 226 Stimmen verloren. Die im Westen des Landes populäre Timoschenko und der prorussische Janukowitsch hätten in der neuen Koalition eine solide Mehrheit von 331 Stimmen, wie Medien berichteten.
Experten hatten einen Zusammenschluss der Lager zur Überwindung der Spaltung des Landes befürwortet. Die seit der vorgezogenen Parlamentswahl im vergangenen September instabile Lage in der Ukraine hatte sich mit dem Konflikt im Südkaukasus dramatisch zugespitzt. Während sich Juschtschenko demonstrativ auf die Seite Georgiens gestellt hatte, verhielt sich Timoschenko neutral. Daraufhin hatte das Präsidentenlager der Ministerpräsidentin eine prorussische Position und "Hochverrat" vorgeworfen.
Das politische Verhältnis von Juschtschenko und Timoschenko ist seit der gemeinsamen Orangenen Revolution von 2004 von Zerwürfnissen und Wiederannäherung geprägt.
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