Untersuchung der Ministerien: OECD hält Griechenland für reformunfähig

In der Schuldenkrise sind neue Reformen in Griechenland nötig, doch nun sagt die OECD: Das Land ist reformunfähig© Arno Burgi/DPA

Knapp zwei Jahre nach Beginn der Griechenland-Krise zeigt sich der Regierungsapparat in Athen einem Zeitungsbericht zufolge weiterhin zu Reformen unfähig. Bei einer Untersuchung aller 14 Ministerien seien Fachleute der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) überall auf einen gravierenden Mangel an Daten, Fachwissen, Organisation und Zusammenarbeit gestoßen, berichtete die Zeitung "Die Welt" am Donnerstag. "Griechenlands zentraler Regierungsapparat hat bisher weder die Kapazität noch die Fähigkeit zu großen Reformen", sagte Caroline Varley, die Leiterin der Abteilung für Regierungsbeurteilung der OECD, dem Blatt.

Laut Varley zeigt die Untersuchung erstmals "systematisch" auf, was in der Verwaltung nicht funktioniere und Griechenland daran hindere, mit seinen strukturellen Reformen voranzukommen. Ein Grund dafür sei die mangelnde Kontrolle der Ministerien durch den Regierungschef, ein weiterer der mangelnde Austausch innerhalb und zwischen den Ressorts. Überall fehlten Datenbanken und Akten. Gesetze würden in der Regel in kleinem Kreis entworfen und verabschiedet, ohne zuvor die "Folgen für die reale Welt" wie etwa die Kosten zu klären.

Die OECD kommt zu dem Schluss, der Verwaltung fehlten "die praktischen Werkzeuge, die Kultur und die Fähigkeit, aufeinander aufbauende Politik anzustoßen, umzusetzen und zu überwachen." Deshalb könne es nur durch radikale und umfassende Reformen gelingen, die in "etlichen Jahrzehnten aufgebaute Dysfunktion des griechischen Staatsapparates" aufzubrechen.