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US-Präsident Barack Obama will sich für strengere Auto-Abgasnormen einsetzen und damit die im Wahlkampf versprochene Wende in der amerikanischen Klimapolitik einleiten. Konkret will Obama Kalifornien und anderen US-Staaten gestatten, ihre eigenen, schärferen Emissionsgrenzen für Autos festzusetzen.
Der neue US-Präsident Barack Obama löst auch in Sachen Klimaschutz seine ersten Wahlkampfversprechen ein© Pete Souza/White House
US-Präsident Barack Obama will die amerikanische Autoindustrie zur Produktion abgasärmerer Autos bewegen. Dazu plant Obama, einzelnen Bundesstaaten zu erlauben, eigene Emissionsgrenzen für Autos festzusetzen. Wie im Wahlkampf versprochen brach er am Montag mit seinem Vorgänger George W. Bush und gab Änderungen bei den Normen für Abgase und Spritverbrauch bekannt. Grundsätzlich solle die Abhängigkeit der USA von ausländischem Öl beendet werden, kündigte Obama weiter an. Die neue Energie-Wirtschaft werde Millionen neuer Jobs schaffen. Er warnte jedoch, dass er keine schnellen Lösungen anbieten könne. Experten sehen in der neuen Politik insbesondere Konsequenzen für die Autoindustrie.
Die USA sind nach China der weltgrößte Produzent von Treibhausgasen. Die Regierung in Washington hat sich in den vergangenen Jahren jedoch von vielen internationalen Bemühungen im Kampf gegen den Klimawandel ferngehalten. Bereits unter Präsident Bill Clinton schloss der Senat einstimmig eine Ratifizierung des Kyoto-Klima-Protokolls aus. Viele Bundesstaaten erließen daraufhin eigene Gesetze zum Klimaschutz. Unter George W. Bush lehnte die Regierung in Washington jedoch unter anderem den Antrag mehrerer Staaten ab, ihre Abgasnormen stärker als vom Bund vorgesehen festzulegen.
Obama wies am Montag die Umweltschutzbehörde EPA an, diese Entscheidung zu prüfen. "Die Bundesregierung muss mit, nicht gegen die Bundesstaaten arbeiten, um Treibhausgase zu reduzieren", sagte er. Der Demokrat lobte insbesondere die Anstrengungen von Kalifornien, das unter dem republikanischen Gouverneur Arnold Schwarzenegger strengere Regeln erlassen will. Bis zu 18 weitere der 50 Bundesstaaten haben ähnliche Pläne vorgestellt. Kalifornien hegt dabei die ehrgeizigsten Ziele und will den Ausstoß von CO2 bis 2016 um etwa ein Drittel senken.
Die Autokonzerne hatten sich massiv gegen den Vorstoß gewehrt. Nach Obamas Wahlsieg Anfang November waren sie umgeschwenkt.
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