Zwei Monate bis zum nächsten Showdown

2. Januar 2013, 11:54 Uhr

Ein Kompromiss in allerletzter Sekunde hat die USA vor der befürchteten Fiskalklippe gerettet. Im Februar stehen Verhandlungen über den riesigen Schuldenberg an - Zeit für den nächsten Showdown. Von Niels Kruse

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Über Washington hellt sich gerade nicht viel auf: nicht der Himmel und nicht die Stimmung©

Kein Zweifel, aber vom Showdown verstehen die Amerikaner einiges. Eigentlich waren die USA den Schritt über die Fiskalklippe schon gegangen, doch wenige Stunden nach dem alles entscheidenden Stichtag 31. Dezember haben die Kontrahenten doch noch einen Kompromiss für den notleidenden US-Haushalt gefunden. Wobei die Einigung von Demokraten und Republikanern eigentlich nichts anderes heißt als: Das größtmögliche Schreckensszenario wurde weitgehend vertagt. Denn im Februar steht der nächste Entscheidungskampf an. Und der oppositionelle Senator John McCain spricht bereits davon, dass der dann drohende Showdown noch heftiger sein werde als der derzeitige Haushaltsstreit.

Eigentlich hätten Regierung und Opposition in den letzten Wochen dafür Zeit gehabt, eine Lösung für das drastische Sparprogramm zu finden, dass am 1. Januar fast mit voller Wucht in Kraft getreten wäre. Das hatte die Parteien vor anderthalb Jahren vereinbart, um die immensen Schulden und das krasse Missverhältnis zwischen Einnahmen und Ausgaben einzudämmen. Großer Nachteil des Plans war, dass er das Land unter anderem durch Steuererhöhungen im großen Stil und Einsparungen nach dem Rasenmäherprinzip vermutlich in die Rezession getrieben und im schlimmsten Fall die Weltwirtschaft gleich mit in den Abgrund gerissen hätte. Soweit ist es zwar nicht gekommen, doch für das Problem der exorbitanten Verschuldung wurde keine Lösung gefunden.

USA sind eigentlich zahlungsunfähig

Finanzminister Timothy Geithner höchstselbst gab im Zuge des Tauziehens bekannt, dass die USA zum Jahresende ihre Schuldenobergrenze von 16,4 Billionen Dollar erreicht haben. Anders gesagt: Die Vereinigten Staaten sind pleite und dürften strenggenommen keinen Cent mehr ausgeben. Weil aber natürlich die Staatsangestellten weiterhin ihre Gehälter bekommen sollen, die öffentlichen Gebäude weiterhin geheizt und Polizeiautos weiterhin betankt werden müssen, hat die Regierung nun damit begonnen, einzelne Posten im Haushalt umzuschichten, damit das Land zumindest zwei Monate lang zahlungsfähig bleibt.

Dies allerdings bedeutet, dass der Kongress (also der Senat und das Abgeordnetenhaus) die Schuldengrenze spätestens Ende Februar oder Anfang März erhöhen muss - genau dann, wenn auch dem Kompromiss zufolge das erst einmal vertagte umfassende Sparprogramm zum Defizitabbau neu festgezurrt werden soll. Und dann beginnt das Geschacher, das das Land zuletzt im Sommer 2011 empfindlich lähmte, von neuem. Da beide Kammern den dann vorgeschlagenen Lösungen zustimmen müssen, aber keine Partei in beiden Häusern die Mehrheit hat (die Demokraten dominieren den Senat, die Republikaner das Abgeordnetenhaus) wird sich der Zwist zwischen den Konservativen und der Präsidentenpartei wiederholen. Einige Republikaner haben bereits klargemacht, dass sie die Erhöhung des Schuldenlimits als Gelegenheit nutzen wollen, ihre Sparvorstellungen durchzudrücken.

Unter Showdowns machen es die Amerikaner nicht mehr

Schon die jüngsten Verhandlungen wären beinahe an einer Art Kulturkampf zwischen den Sanierungsideen beider Lager gescheitert. Die Republikaner wollten um jeden Preis Steuererhöhungen vermeiden. Nun hat sich aber das Obama-Lager mit höheren Abgaben für Spitzenverdiener durchgesetzt, dafür könnten sich seine Gegner demnächst rächen, befürchten einige Beobachter. Etwa, indem sie starke Einsparungen bei Sozialleistungen wie im von ihnen verhassten Gesundheitssystem fordern werden, was wiederum die ärmsten der Armen treffen würde.

Zuletzt hatte im Sommer 2011 der Kampf im Kongress über die Schuldenobergrenze die USA an den Rand der Zahlungsunfähigkeit gebracht. Die Ratingagentur Standard & Poor's entzog damals der Kreditwürdigkeit des Landes die Bestnote, die Finanzmärkte gerieten in Panik. All das, fürchten Experten, könnte demnächst von vorn anfangen. Barack Obama dringt bereits jetzt darauf, dass der Kongress die Schuldenobergrenze weiter erhöhen müsse. Sonst drohten der Weltwirtschaft "katastrophale Folgen, die viel schlimmer" wären als die der Fiskalklippe. Der nächste Showdown ist also bereits in den Kalendern notiert und darunter machen es die Amerikaner auch nicht mehr. Beziehungsweise, darunter können sie es auch nicht mehr.

mit Agenturen
 
 
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