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13. November 2009, 09:58 Uhr

Die Knackpunkte von Obamas Japan-Besuch

US-Präsident Barack Obama ist zum Auftakt seiner ersten Asien-Reise in Japan eingetroffen. Im Laufe des Freitags wollte er mit Ministerpräsident Yukio Hatoyama zusammentreffen.

US-Präsident Barack Obama ist zum Auftakt seiner ersten Asien-Reise in Japan eingetroffen. Im Laufe des Freitags wollte er mit Ministerpräsident Yukio Hatoyama zusammentreffen. Das Verhältnis beider Länder war zuletzt leicht angespannt, nachdem Hatoyama angekündigt hatte, einen von den USA unabhängigeren Kurs zu fahren.

Besondere Knackpunkte des Besuchs sind:

-Sicherheitsbündnis: Die neue japanische Regierung sieht die Allianz mit der Schutzmacht USA weiter als Eckpfeiler der Außenpolitik an. Ministerpräsident Yukio Hatoyama will diesen Eckpfeiler aber umbauen und die Beziehungen zu Washington gleichberechtigter machen. Konkret will Japan eine Vereinbarung über die Verlegung der US-Marinebasis Futemma auf der südjapanischen Insel Okinawa neu verhandeln, die die Vorgängerregierung 2006 vereinbart hatte. Manche fordern, die Luftwaffenbasis aus Okinawa - oder gleich ganz aus Japan - weg zu verlegen. Die USA lehnen das ab. Das umstrittene Thema hat jüngst zu atmosphärischen Störungen zwischen beiden Staaten geführt.

- Afghanistan: Die neue japanische Regierung will ein Mandat für die Betankung von Schiffen für die NATO-Truppen in Afghanistan durch die japanische Marine, das im Januar ausläuft, nicht erneuern. Stattdessen hat Tokio kurz vor dem Besuch von US-Präsident Barack Obama entschieden, Hilfen zum Wiederaufbau Afghanistans von bis zu fünf Milliarden Dollar (3,3 Milliarden Euro) über die nächsten fünf Jahre bereitzustellen. Unter anderem will man Afghanistan beim Training seiner Polizisten unterstützen. Zudem bezahlt Japan die Hälfte der Gehälter von etwa 80 000 afghanischen Polizisten.

- Umwelt: Japan und die USA fordern konkrete Schritte zur drastischen Senkung der Treibhausgase und wollen bei internationalen Verhandlungen eng kooperieren. Japans neuer Premier Hatoyama und US- Präsident Obama wollen dabei auch den wenig entwickelten Ländern der Erde helfen, die Probleme des Klimawandels anzugehen. Große Entwicklungsländer wie China sollen jedoch nicht Ziel dieser Unterstützung sein. Japan und die USA streben eine Verringerung der Emissionen um 80 Prozent zum Jahr 2050 an und zugleich eine Halbierung der globalen Emissionen. Hatoyama hatte ein ehrgeiziges mittelfristiges Ziel zur Reduzierung der Treibhausgase bis 2020 um 25 Prozent gegenüber 1990 angekündigt.

- Weltwirtschaftskrise: Die Exportnation Japan strebt unter der neuen Regierung eine mehr von der Binnennachfrage getragene Wirtschaft an. Der neue Premier Hatoyama will Japan erneuern, indem er eine größere soziale Sicherheit und ein durchsichtigeres politisches Klima anstrebt. So will er die Macht der Bürokratie brechen, um so auch staatliche Verschwendung zu bekämpfen. Damit sollen ehrgeizige Vorhaben wie etwa eine starke Anhebung des Kindergeldes oder die Abschaffung der Autobahngebühren finanziert werden. US-Finanzminister Timothy Geithner nannte Japans neue Wirtschaftspolitik "ermutigend".

Reuters/DPA
 
 
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