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USA erweitert Liste der Länder mit Einreisebeschränkung

Die USA legt eine Neufassung von Einreisebeschränkungen vor. Zu den bisherigen Ländern mit Einreiserestriktion kommen nun Nordkorea, Venezuela und der Tschad. Ein Land wird hingegen von der Liste gestrichen.

Menschen protestieren an Trumps Geburtstag gegen den Einreisebann der USA in NYC

Menschen protestieren gegen die Einreserestriktionen der USA an Donald Trumps Geburtstag im Juli in New York City: "Ban Hate, not Muslims".

Die Regierung der USA hat eine Neufassung der Liste von Ländern mit Einreiserestriktion in die Staaten veröffentlicht. Neu auf dieser Liste sind Nordkorea, der Tschad und das verarmte Venezuela. Die bisherigen Einreiseverbote betrafen Bürger aus dem Iran, Syrien, dem Jemen, Libyen, Somalia und dem Sudan. Der Sudan wurde demnach von der aktualisierten Liste gestrichen.

Mitarbeiter der Regierung hatten die Neufassung dieser Liste bereits angekündigt. Demnach sind die Restriktionen keine Einreiseverbote mehr für Menschen aus muslimischen Ländern, sondern eine verschärfte Überprüfung bei der Einreise von Menschen aus den jeweiligen Staaten.

Flüchtlingsbann der USA noch bis Ende Oktober

An diesem Sonntag (Ortszeit) läuft der hochumstrittene 90-tägige Einreisestopp für Bürger von sechs muslimischen Ländern aus, den US-Präsident Donald Trump angeordnet hatte. Trump begründet seine restriktive Einreisepolitik mit dem Kampf gegen den Terrorismus. Seine bisherigen Einreiseverbote hatten heftige politische und juristische Auseinandersetzungen ausgelöst. Die derzeitige Verordnung ist seit Ende Juni in Kraft, nachdem das Oberste Gericht sie damals vorläufig gebilligt und damit Entscheidungen unterer Instanzen gekippt hatte.

Neben dem Einreisebann gilt seither auch ein 120-tägiges Einreiseverbot für sämtliche Flüchtlinge. Der vorläufige Bann gegen Flüchtlinge gilt also noch bis Ende Oktober. Der Supreme Court lockerte die pauschalen Einreiseverbote jedoch etwas, indem er verfügte, dass Einreisewillige mit "engen familiären Beziehungen" zu Menschen in den USA ins Land gelassen werden sollen.

fk/AFP

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