USA: Obama offiziell zum Wahlsieger erklärt

Am 20. Januar wird Barack Obama seinen Amtseid ablegen© DPA

Gut zwei Monate nach der Präsidentenwahl in den USA hat der US-Kongress am Donnerstag den Wahlsieg Barack Obamas endgültig offiziell bestätigt. In einer gemeinsamen Sitzung von Senat und Repräsentantenhaus in Washington gab der Kongress bekannt, dass der demokratische Senator aus Illinois 365 Wahlstimmen auf sich vereinigt habe. Sein republikanischer Konkurrent John McCain erhielt demnach nur 173 Stimmen im sogenannten Electoral College, der Versammlung der Wahlleute der 50 US-Bundesstaaten.

Bei der außerordentlichen Kongressversammlung hatten US- Vizepräsident Dick Cheney (für den Senat) und die Präsidentin des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, den Vorsitz inne. Obama wird am 20. Januar in Washington seinen Amtseid als 44. Präsident der USA ablegen. Dazu werden mehrere Millionen Besucher erwartet.

Bereits am 15. Dezember waren die 538 Wahlmänner und -frauen in ihren jeweiligen Bundesstaaten zusammengekommen, um das Wahlergebnis vom 4. November formell zu besiegeln. Rein formal wird der US-Präsident nicht vom Volk, sondern von den Wahlleuten der Bundesstaaten gewählt.

Die Wahlleute sind gehalten, den Wahlergebnissen ihrer Bundesstaaten zu folgen, wobei der Sieger alle Stimmen der Wahlleute des jeweiligen Bundesstaats erhält. Rein formal und laut Verfassung könnten die Wahlleute auch anders stimmen, das ist aber in der Vergangenheit bis auf ganz wenige Ausnahmen nicht vorgekommen. Auch bei der Präsidentenwahl 2008 stimmten die Wahlleute entsprechend ihrem Auftrag.

Obama hatte am 4. November rund 53 Prozent der Stimmen gewonnen, Senator McCain 46 Prozent. Wegen des föderalen Wahlsystems konnte aber Obama 365 Wahlmänner-Stimmen erringen, McCain nur 173. Es gibt in den USA seit Jahren eine Diskussion, das jahrhundertealte Wahlsystem zu ändern, weil dadurch nur einige wenige, besonders umkämpfte Schlüsselstaaten tatsächlich über den Wahlausgang entscheiden - und sich deshalb fast der gesamte Wahlkampf auf diese Bundesstaaten konzentriert.

Bei der Wahl am 4. November hat es die höchste Wahlbeteiligung seit den 60er Jahren gegeben. Über 130 Millionen Amerikaner gingen zu den Urnen, was einer Wahlbeteiligung von mehr als 61 Prozent entspricht. Der Rekord wurde 1960 erzielt, als bei der Wahl John F. Kennedys fast 64 Prozent der Wahlberechtigten abstimmten.