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Die Bundesanwaltschaft ermittelt gegen Muammar al Gaddafi. Dem libyschen Machthaber werden Verbrechen gegen die Menschlichkeit vorgeworfen. Mit seinen Untersuchungen will die Bundesanwaltschaft den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag unterstützen.
Ihm werden Verbrechen gegen die Menschlichkeit vorgeworfen: Muammar al Gaddafi© Max Rossi/Reuters
Nach dem Internationalen Strafgerichtshof hat auch die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe Ermittlungen gegen Muammar al Gaddafi eingeleitet. Sie ermittele zunächst nur "mit dem Ziel, hier in Deutschland mögliche Beweise für den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag zu sichern", sagte der Sprecher von Generalbundesanwältin Monika Harms der Onlineausgabe der Wochenzeitung "Die Zeit". Dem libyschen Machthaber werden nach Informationen von "Zeit Online" Verbrechen gegen die Menschlichkeit vorgeworfen.
Es geht in dem laufenden Verfahren gegen Gaddafi und weitere Verantwortliche der Führung in Tripolis anscheinend unter anderem um einen Raketenangriff der libyschen Armee Mitte März nahe der Küstenstadt Brega. Die Bundesanwälte hatten dem Bericht zufolge schon Ende Februar einen sogenannten Beobachtungsvorgang wegen möglicher, durch die libysche Führung begangener Verbrechen eingeleitet. "Inzwischen liegen der Bundesanwaltschaft mehrere Strafanzeigen vor, die geprüft werden", so der Sprecher.
Der Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs in Den Haag, Luis Moreno-Ocampo, hatte Mitte Mai Haftbefehl gegen Gaddafi beantragt. Der libysche Machthaber soll sich wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit verantworten. Anfang Juni bezichtigte Moreno-Ocampo Gaddafi zudem, Soldaten zu Massenvergewaltigungen von Frauen angestiftet zu haben und sie mit Potenzmitteln versorgen zu lassen. Ihm legen Beweise vor, nach denen das Regime Mittel wie Viagra containerweise einkaufte, um die Soldaten zur sexuellen Gewalt anzustacheln, sagte Moreno-Ocampo.
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