"Afghanistan wird nie ein sicheres Land werden"

21. Juni 2013, 11:26 Uhr

Die Bundeswehr kann wenig ausrichten gegen die Gewalt in Afghanistan. Deutschlands Verteidigungsminister Thomas de Maizière gibt sich bei einem Besuch desillusioniert.

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Er kann schnell wieder weg, die anderen müssen bleiben: Verteidigungsminister Thomas de Maizière (2.v.r.) bei seinem Truppenbesuch in Afghanistan.©

Im nordafghanischen Einsatzgebiet der Bundeswehr ist es gefährlicher als erhofft. Diese Bilanz zog Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) am Freitag zum Abschluss seines dortigen Besuchs. Die Sicherheitslage sei hinter den Erwartungen zurückgeblieben, räumte der Minister ein.

De Maizière warnte von den anhaltenden Gefahren und der Gewalt dort und sieht auch wenig Chancen für eine Besserung. "Die Sicherheitslage bleibt labil", sagte de Maizière am Freitag in Masar-i-Scharif. "Wir müssen auch weiter mit Rückschlägen rechnen. Dieses Land wird nie ein sicheres Land werden."

Die Bundeswehr hatte Ende Mai ihre Statistik revidiert und eingeräumt, dass die Zahl gewaltsamer Zwischenfälle im vergangenen Jahr im Norden um ein Viertel zugenommen hat. Seit 2002 kamen mehr als 50 deutsche Soldaten in Afghanistan ums Leben, die meisten davon durch Angriffe und Anschläge. Anfang Juni hatte sich ein 24-Jähriger Stabsgefreiter im Feldlager Masar-i-Scharif das Leben genommen.

De Maizière befürwortet Gespräche mit den Taliban

De Maizière bemühte sich um Optimismus. Er sei "ganz zuversichtlich", dass die Sicherheitslage auf einem akzeptablen Niveau stabilisiert werden könne, sagte der Minister. Zudem bekräftigte er seine Unterstützung für Verhandlungen mit den radikalislamischen Taliban-Rebellen als notwendige Voraussetzung für eine friedliche Lösung.

"Man wird nie vergessen, dass die Taliban das afghanische Volk bekämpft haben und weiter bekämpfen. Gleichwohl wird es dauerhafte Sicherheit nur geben, wenn man diejenigen Taliban, die die afghanische Verfassung anerkennen, in einen Friedensprozess miteinbezieht", sagte de Maizière. Er beendete seinen Besuch in Masar-i-Scharif mit einem Treffen mit Provinzgouverneur Mohammed Atta und der Besichtigung des neuen zivilen Flughafens, der mit deutscher Unterstützung gebaut worden war.

Deutschland sei bereit, sich weiter in Nordafghanistan zu engagieren, wenn einige Bedingungen erfüllt seien, versicherte der CDU-Politiker im Gespräch mit Gouverneur Atta. De Maizière hatte am Donnerstag im westafghanischen Herat politische Gespräche geführt. Auch dabei ging es in erster Linie um die Planung für die Zeit nach dem Abzug der internationalen Kampftruppen Ende 2014. Bedingungen sind laut de Maizière ein einheitliches Nato-Konzept für die Zeit ab 2015 mit konkreten Truppenstärken sowie ein Nato-Truppenstatut. Dieses könnte gemäß dem Wunsch der afghanischen Regierung in Kabul durch weitere bilaterale Absprachen ergänzt werden.

Offene Provokation

Weiteres Thema des Besuchs waren die aktuellen Ansätze für Gespräche mit den Taliban. Hierum hatte es in dieser Woche viel Ärger gegeben. Die Regierung Afghanistans unter Hamid Karsai hatte verstimmt darauf reagiert, dass sich die Taliban und Vertreter der USA zu Gesprächen verabredet hatten - ohne Afghanistans gewählte Regierung einzubeziehen. Das als Friedensgespräch deklarierte Treffen wurde daraufhin abgesagt.

Atta sagte zu diesem Thema: "Wir wollen mit den Taliban sprechen, wenn sie die Autorität der afghanischen Regierung anerkennen." Dies ist auch die Position de Maizières. Weiter fordert er, dass die Rebellenbewegung die afghanische Verfassung anerkennt und ihre Verbindung zum Terrornetzwerk al-Kaida abbricht.

Die Taliban hatten am Dienstag ein Verbindungsbüro in Doha, der Hautstadt des Emirats Katar, eröffnet. Zum Ärger der afghanischen Regierung hissten sie dort die Taliban-Flagge. Außerdem brachten sie ein Schild an, dass das Haus als Büro des "Islamischen Emirats Afghanistan" auswies. "Die Taliban haben provoziert zu Beginn", sagte de Maizière. "Das war ärgerlich."

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