Startseite

Li Keqiang ist Chinas neuer Regierungschef

Der Wirtschaftsexperte Li Keqiang tritt in die Fußstapfen des Bürokraten Wen Jiabao. Chinas neuer Premier muss ein neues Wachstumsmodell für die zweitgrößte Volkswirtschaft finden.

  Frisch gewählt: Chinas neuer Premier Li Keqiang (l.) und der Präsident Xi Jinping reichen sich die Hand.

Frisch gewählt: Chinas neuer Premier Li Keqiang (l.) und der Präsident Xi Jinping reichen sich die Hand.

Der chinesische Volkskongress hat Li Keqiang zum neuen Ministerpräsidenten bestimmt. Auf ihrer Jahrestagung in Peking bestätigten die knapp 3000 Delegierten am Freitag erwartungsgemäß die Nominierung des 57-Jährigen zum Nachfolger von Wen Jiabao. Der 70-Jährige scheidet nach zehn Jahren aus Altersgründen aus dem Amt. Bei dem Votum in der Großen Halle des Volkes musste Li Keqiang nur drei Gegenstimmen und sechs Enthaltung hinnehmen. Der neue Premier soll voraussichtlich zehn Jahre an der Spitze der Regierung stehen. Am Vortag wurde Xi Jinping zum Staatschef gewählt.

Li Keqiang übernimmt die schwierige Aufgabe, die nur noch langsamer wachsende zweitgrößte Wirtschaftsnation der Welt zu einem neuen Wachstumsmodell zu führen. Während Exporte und Investitionen die chinesische Wirtschaft immer weniger antreiben, will der neue Regierungschef auf die Urbanisierung des Milliardenvolkes und den heimischen Konsum als künftige Triebkräfte setzen.

Parlament legitimiert Entscheidungen nur nachträglich

Mit seiner Ernennung begann vier Monate nach dem Generationswechsel an der Spitze der Kommunistischen Partei die Verjüngung der Regierung. Bis zum Abschluss der zweiwöchigen Sitzung am Sonntag wird der Volkskongress auch die Posten der Vizepremiers und Minister neu besetzen. Die Personalentscheidungen wurden lange vorher von einem engen Führungszirkel hinter den Kulissen vorbereitet und werden von dem nicht freigewählten Parlament nur noch nachträglich legitimiert.

Die Delegierten machten Zhou Qiang zum neuen Vorsitzenden des Obersten Gerichts und bestätigten den bisherigen Generalstaatsanwalt Cao Jianming im Amt. Der 52-jährige Zhou Qiang ist damit höchster Richter Chinas. Der bisherige Parteichef der Provinz Hunan ist ein Schützling von Ex-Staats- und Parteichef Hu Jintao. Zwar war Zhou Qiang lange als aufsteigender Star der neuen Führungsgeneration gehandelt worden, schaffte es aber im November nicht in den Ständigen Ausschusses des Politbüros, das höchste Machtgremium.

Zhou Qiang erntete Kritik für den Umgang mit dem Tod des langjährigen Arbeiteraktivisten Li Wangyang, der im vergangenen Sommer erhängt in einem Krankenhaus aufgefunden worden war. Die Behörden in Hunan gingen sofort von Selbstmord aus, obwohl der 62-jährige Bürgerrechtler wenige Tage zuvor noch ein kämpferisches Fernsehinterview gegeben hatte und die Familie sowie befreundete Dissidenten die Umstände des Todes höchst verdächtig fanden.

mlr/DPA/DPA

Stern Logo Das könnte Sie auch interessieren

Zu hohe Inkassogebühren, rechtens?
Hallo, ich habe am 20 März 15 einen Vertrag über 12 Monate mit einem Fitness-Studio abgeschlossen. Die Kosten (9,98 € 14-Tägig, 39,99€ Verwaltung einmalig, 19,99 Trainer und Servicepauschale Jährlich) sollten per Einzugsermächtigung abgebucht werden. Kürzlich bekam ich überraschend einen Brief von einem Inkassobüro mit der Zahlungsaufforderung für die gesamten 12 Monate inkl. der Verwaltung und Servicepauschale + Auslagen des Gläubigers (63,38€), Zinsen (1,42€), Geschäftsgebühr (45€), Auskunftskosten (5€) , Auslagenpauschale (9€) Hauptforderung 320,28€ Offene Forderung 444,08€ Nach dem ich mich bei der Firma erkundet habe, sagten sie mir, dass Zahlung zurückgegangen ist da mein Konto nicht gedeckt sei. Fakt war das sie einen Zahhlendreher in der Kontonummer hatten obwohl im meinem Durchschlag die Richtige Kontonummer angegeben wurde. Aber im Original hat jemand aus einer 3 eine 8 geändert. Nach Überprüfung konnte ich Feststellen das es diese Kontonummer gar nicht gibt und das diese vom System gar nicht angenommen wird. Spätestens da hätte man mich doch hinweisen oder fragen können was mit dem Konto sei. Es kam nie ein zu einem Zahhlungsrückgang, noch zu einer Zahlungserinnerung Mahnung seitens des Fitnessstudios. Die AGB´s habe ich nie zu Gesicht nie bekommen und auch nicht gelesen - diese stehen (nach meiner Recherche) im Internet aber auch nicht definiert wie man in Zahlungsverzug kommt. Leider habe ich unterschrieben das sie mir bekannt sind. Dies steht ganz kleingedruckt im Durchschlag. Ich habe der Firma vorgeschlagen die offenen Beiträge bis jetzt zu bezahlen und für die Zukunft eine neue Einzugsermächtigung zu erteilen, was sie aber abgelehnt haben und mir gesagt haben ich soll dies mit dem Inkassobüro klären. Der Fitnessvertrag ist somit gesperrt seit einem Monat. Da ich aber mit den Gebühren, Mahnspesen von dem Inkassobüro nicht einverstanden bin weiß ich nicht ob ich diese bezahlen muss. Ich habe dem Inkassobüro auch vorgeschlagen die offenen Beiträge zu begleichen und diese dann wie vertraglich vereinbart abgebucht werden. Sie haben mir angeboten diese in einem Jahr zu einem monatlichen Beitrag von 35€ abzuzahlen. Dies währen Mehrkosten von 100€, ist das rechtens? Bitte Antworten sie mir in einer Sprache die ich auch versteh - mit langen Gesetzestexten kann ich leider nicht umgehen Und was Sie denken was ich tun soll was rechtens ist. Vielen Dank im Voraus

Partner-Tools