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6. November 2008, 14:32 Uhr
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Obama drückt mächtig aufs Tempo

Finanzkrise, drohende Rezession, Irakkrieg und Afghanistan - angesichts der gewaltigen Probleme verliert Amerikas künftiger Präsident Barack Obama bei der Amtsübernahme keine Zeit. Sein Übergangsteam steht, sein Stabschef ist gefunden. Und eine weitere Sorge treibt Obama an: Der Heimatschutzminister warnt vor einer erhöhten Gefahr von Terroranschlägen.

Am 20. Januar wird Barack Obama ins Weiße Haus in Washington einziehen© Paul J. Richards/AFP

Nach seinem historischen Sieg bei den US-Präsidentschaftswahlen bereitet Barack Obama nun die Amtsübernahme im Weißen Haus vor. Am Donnerstag wurde er in Chicago erstmals von den Chefs der Geheimdienste informiert. Heimatschutz-Minister Michael Chertoff hatte am Mittwoch gewarnt, in der Übergangsphase bestehe immer eine erhöhte Gefahr von Terroranschlägen.

Obama ernannte darüber hinaus ein Übergangsteam, das den Regierungswechsel vorbereiten soll und in dem auch enge Mitarbeiter des früheren demokratischen Präsidenten Bill Clinton vertreten sind. Der US-Nachrichtensender CNN sprach am Donnerstag von einem "Dream Team". Der 47-jährige Barack Obama ist der erste Schwarze, der die Weltmacht USA regieren wird.

Das Übergangsteam wird von dem früheren Clinton-Mitarbeiter John Podesta, der Obama-Beraterin Valerie Jarrett und Pete Rouse, Obamas Stabschef im Senat, geleitet. Obama werde direkt über die Schritte informieren, die er bis zu seiner Amtsübernahme am 20. Januar gehen wird, sagte Jarrett. Im Team ist auch Susan Rice, die in US-Medien als mögliche nationale Sicherheitsberaterin gehandelt wird. Weitere Mitglieder sind die demokratische Gouverneurin von Arizona, Janet Napolitano, der Dekan der kalifornischen Berkeley Universität, Christopher Edley sowie Federico Pena, der als Verkehrs- und Energieminister unter dem ehemaligen Präsidenten Bill Clinton gedient hatte.

Zu den ersten Entscheidungen des designierten Präsidenten gehörte die Berufung von Rahm Emanuel zum Stabschef im Weißen Haus. Das Angebot wurde von mehreren demokratischen Politikern am Mittwoch bestätigt. Ob der Abgeordnete aus Illinois das Amt auch annehmen wird, war zunächst aber nicht klar.

Emanuel war ein enger Verbündeter und Berater des früheren Präsidenten Bill Clinton. Im Vorwahlkampf zwischen Obama und Hillary Clinton blieb er lange neutral.

Besondere Bedeutung wird in Zeiten der Finanzkrise die Besetzung von Obamas Wirtschaftsteam haben. "Es ist mit das erste Mal, dass der Wirtschaftsminister fast genauso wichtig sein wird wie der Außenminister", sagte der Politik-Experte David Gergen CNN. Dem Sender zufolge kursieren in Washington die Namen Timothy Geithner, Lawrence Summers und Paul Volcker für die Besetzung des Amtes. Geithner half beim Umgang mit der Finanzkrise in diesem Jahr, Summers war bereits Finanzminister unter Clinton, und Volcker amtierte zehn Jahre lang als Chef der US-Notenbank.

In Washington lässt Obama ein Wahlkampfbüro einrichten, in dem in den kommenden Wochen mögliche Kandidaten für sein Kabinett überprüft und Wahlversprechen in Gesetzesvorschläge umgewandelt werden sollen. Außer der Präsidentschaft gewannen die Demokraten auch die Mehrheit im Kongress.

Bush versprich reibungslose Amtsübergabe

Der scheidende Staatschef George W. Bush hatte zuvor eine "lückenlose Zusammenarbeit" bei der Amtsübergabe versprochen, auch Außenministerin Condoleezza Rice kündigte einen "problemlosen Übergang an". Am Mittwoch führte die künftige Hausherrin im Weißen Haus, Michelle Obama, ein erstes Telefonat mit Laura Bush. Die noch amtierende First Lady lud sie und die Kinder Sasha und Malia ins Weiße Haus ein, wie Michelle Obamas Sprecherin Katie McCormick Lelyveld am Mittwoch in Chicago mitteilte. Ein Termin für den Besuch werde demnächst vereinbart.

Der künftige Präsident soll möglicherweise aktiv an dem G-20-Gipfel zur weltweiten Finanzkrise mitwirken. Nach Angaben eines ranghohen Bush-Mitarbeiters liefen bereits Verhandlungen mit Obamas Team über seine Rolle bei dem Treffen am 15. November in Washington. Auf dem Gipfel wollen Industriestaaten und Schwellenländer über Wege aus der weltweiten Finanzkrise beraten.

Obama steht angesichts der drohenden Rezession, einer Arbeitslosigkeit von 6,1 Prozent und der außenpolitischen Probleme im Irak und in Afghanistan unter Druck, schnell eine funktionierende Regierung aufzubauen. Schon in seiner Siegesrede in Chicago wies der künftige Präsident auf die schwierigen Aufgaben hin: "Wir wissen, dass die Herausforderungen, die die Zukunft bringt, die größten unseres Lebens sind - zwei Kriege, ein Planet in Gefahr, die schlimmste Finanzkrise in einem Jahrhundert. Der Weg, der vor uns liegt, ist lang."

Obama hatte bei den Wahlen am Dienstag einen triumphalen Sieg über seinen republikanischen Kontrahenten John McCain erzielt. Nach vorläufigen Ergebnissen konnte Obama 349 Wahlmännerstimmen auf sich vereinen, McCain sammelte 163 Wahlmännerstimmen ein. Landesweit holte Obama 52 Prozent der Stimmen, 47 Prozent entfielen auf McCain. Nach Teilergebnissen ist den Demokraten auch im Senat eine Mehrheit von mindestens 56 der 100 Mandate sicher. Im Repräsentantenhaus konnten sie ihre Vormachtstellung ausbauen und gewannen Prognosen zufolge rund 20 Sitze dazu.

joe/DPA/AFP
KOMMENTARE (10 von 10)
 
SinBringer (06.11.2008, 12:21 Uhr)
Gisella
Die Frage ist nicht, ob Sie oder ich das lustig finden, sondern wie die realistischen Sachzwänge aussehen.
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Ein Faktum, das kaum zu widerlegens ein wird, ist nun einmal, daß Extremisten nur dann Zulauf haben, wenn bei den Mitläufern (wenn man mal von völlig verblendeten idiologisch indoktrinierten Idioten absieht) das Empfinden vorhanden ist eh nichts zu verlieren zu haben.
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Gibt man ihm, seiner Familie, seinem Umfeld aber Hoffnung, einen Job, ein lebenswertes Leben, dann schaut die ganze Sache anders aus.
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Das aber können die USA - egal wie man es drehen und wenden will - nicht alleine auf die Beine stellen, hier sind alle Industrienationen gefragt sowohl was praktische Hilfe, finanzielle Mittel und eben auch bewaffnete Verbände angeht ... was helfen "lustige" Absichtserklärungen die aber nie umgesetzt werden. 1000 ausbildende Polizisten sollten es mal in Afghanistan sein, ich meine mich an einen Bericht entsinnen zu können, der von einem Kontingent von 200 sprach.
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Die Armut wird hausgemacht - das aber ist eigentlich ein anderes Problem - hinzu kommt nunmal, dass der Staat durch seine Abgabenflut nicht eben zu einer wirtschaftlichen Entspannung beiträgt, ich erinnere einmal an den Solidaritätszuschlag der seit fast 20 Jahren geleistet wird ... wenn aber die Lebenshaltungskosten auch durch Abgabenerhöhungen (Mehrwertsteuer), Energiepreiserhöhungen (sei es nun Sprit, Heizöl, Gas oder Strom) und Inflation immer mehr ansteigen, wird man kein konsumfreundliches Klima schaffen können, was wiederum der Wirtschaft und damit dem Arbeiter auf der Straße recht wenig weiterhilft.
Gisella (06.11.2008, 11:34 Uhr)
@Sin Bringer
-ich bin aber wirklich nicht einverstanden, wenn wir z.B. den Krieg oder den Wiederaufbau des Irak mitfinanzieren sollen. "Die" haben alles zerstört-gemordet und mehr-und wir sollen nun dafür bezahlen??? . Und das"Gürtel enger schnallen"-als wir 1987 auswanderten, gab es die "TAFEL" noch nicht-20Jahre später und soviel Armut hier???? Aghanistan?-auch da reicht es mit unserer Hilfe nach all den Jahren-auch da wird sich Merkel und Co. nicht mehr rauswinden können.Also, alles wie gehabt- .Nur eben unter einer neuen Führung.
SinBringer (06.11.2008, 11:13 Uhr)
@Gisella
Das ist zu erwarten gewesen und kündigte er in seiner Rede in berlin ja bereits an, daß auch die europäischen Nationen mehr in die Geschehnisse im Irak und Afghanistan eingebunden werden.
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Die Frage ist aber, wie geht das von statten und inwiefern macht man dies Hand in Hand anstatt nur auf Weisung aus dem Weißen Haus.
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Wir sollten uns mal klar darüber werden - und damit meine ich insbesondere unsere Damen und Herren Abgeordneten und Minister in Berlin - dass sich die Bundesrepublik Deutschland in einem nicht erklärten Krieg befindet und unsere Soldaten dort unten fallen und die Opfer werden nicht weniger werden.
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Keine Nation dieser Erde kann so dramatische Entwicklungen der Wirtschaft und Sicherheitsfragen im Alleingang lösen und auch nur im Alleingang glauben alle Weisheit für sich reklamieren zu können, wie dies unter Dubyah der Fall war.
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Ein wenig wird man mit einer Antrittsrede Obamas rechnen müssen, die auch ein "Wir müssen alle den Gürtel enger schnallen" ausdrücken wird und damit meint er sicherlich nicht alleine die us-amerikaner, die Frage ist wofür und ob dies gemeinsam oder gegeneinander erfolgt - ich erwarte mir aber eher ein hartes und zähes Ringen aller Beteiligter Industrienationen um ein gemeinsames Handeln und eine gemeinsame Basis zum Wohle möglichst vieler.
Gisella (06.11.2008, 10:58 Uhr)
Obama
-und die vielen Probleme in seinem Land. Nicht zu vorschnell urteilen-die muss er erstmal bewältigen -und wird u.a. auf die Hilfe der "Koaltion der Willigen" pochen. Irak-mehr Wrtschaftshilfe, Iran-Sanktionen, Syrie-böse, böse Nation. Afghanistan -entweder mehr Geld von uns und oder mehr Truppen in den gefährlicheren Gebieten. So, und dann mal sehen, was wir über den so hochgejubelten "Neuen" denken werden. Er schafft es nicht-ohne die Hilfe anderer Länder. Trotzdem ist er mir lieber als MCPALIN. WARTEN WIR ES AB.
Blacky007 (06.11.2008, 10:46 Uhr)
Heimatschutz warnt gleich vor Terror
wohl mehr, um beim neuen Präsidenten ihre eigene Position zu stärken und weiterhin Staats-Millionen abzugreifen. Könnte ja sein, dass Obama die Lage etwas realistischer einschätzt und diverse Kostenfaktoren kippt. Da muss man dann gleich wieder mit Terroristen Angst machen.
Pengolodh (06.11.2008, 09:13 Uhr)
Egal ob vor oder nach der Amtseinführung...
... wenn Obama etwas zustößt, wird sein Vize Präsident. Das ist meines Wissens aber noch nicht oft passiert, zuletzt nach der Ermordung von John F. Kennedy.
Deshalb war ich doch so entsetzt, als McCain plötzlich mit seiner Sarah Palin ankam. Das ist der Stoff, aus dem Alpträume gemacht sind!
UweBerlin (06.11.2008, 09:06 Uhr)
Bravo Obama
Ich wünschte, wir hätten hier auch solche Politiker und nicht lauter egozentrierte Lame Ducks.
Obama kümmert sich in erster Linie um das Wohl der Menschen in Amerika - und wenn das wieder hergestellt ist, kann man sich auch in der Welt wieder mehr engagieren. das finde ich gut und richtig so - und nicht den umgekehrten Weg, wie ihn unser Angie mit ihrem schrecklichen Bush-Freund beschritten hat. Ein gewaltiger Holzweg, der u.a. auch zur Verarmung in Deutschland führte.
exiled (06.11.2008, 09:04 Uhr)
@Tassi52
...dann wird natürlich Joe Biden Präsident. Der ist ja schließlich als Vice-President gewählt worden.
h-p-t (06.11.2008, 09:02 Uhr)
ich glaube...
....obamas vize joe biden.
Tassi52 (06.11.2008, 08:41 Uhr)
wer wird Präsident
wenn Obama vor der Amtseinführung stirbt? Oder muss dann neu gewählt werden?
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