15. April 2008, 12:03 Uhr

Wahlen in Italien: Berlusconi will sich dem Müll widmen

Möglichst schnell will Silvio Berlusconi eine neue Regierung in Italien bilden. Zu den dringendsten Problemen zählt der Wahlsieger die Rettung der angeschlagenen Fluggesellschaft Alitalia und den Müllnotstand im Süden des Landes.

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Wahlen in Italien: Berlusconi will sich dem Müll widmen

Der italienische Medienmilliardär Silvio Berlusconi will nach seinem überzeugenden Sieg bei den Parlamentswahlen schnell eine neue Regierung bilden und die Probleme des Landes angehen. Noch in der Nacht zum Dienstag sagte der künftige Regierungschef, er wolle die erste Kabinettssitzung nach Neapel einberufen, um den Müllnotstand der süditalienischen Stadt anzugehen. Sein Kabinett sei schon fast fertig, und er wisse, "wo Hand angelegt werden muss".

Insgesamt werde seine Regierung lediglich zwölf Minister haben, darunter vier Frauen, erklärte Berlusconi. Zum Vergleich: Das letzte Kabinett von Romano Prodi bestand aus rund 25 Ministern. Viele Neuerungen gibt es dabei nicht. Als Außenminister soll erneut Franco Frattini fungieren, der diese Rolle bereits in der letzten Regierung Berlusconis innehatte und in den vergangenen Jahren als EU-Kommissar in Brüssel tätig war. Für Umberto Bossi von der Liga Nord ist erneut das Amt des Reformministers vorgesehen.

Giulio Tremonti kehrt auf Wunsch Berlusconis auf den Posten des Wirtschaftsministers zurück. Stefania Prestagiacomo wird zum zweiten Mal Gleichstellungsministerin. Als Vizepräsident ist der bisherige Staatssekretär und enge Berater Berlusconis, Gianni Letta, im Gespräch.

Komfortable Mehrheit

Bei den Neuwahlen hatte Berlusconi in beiden Kammern des Parlaments eine komfortable Mehrheit errungen. "Wir sind bereit, zusammen mit der Opposition an den Reformen zu arbeiten", sagte er. Zugleich kündigte der 71-Jährige an, die gesamte Legislaturperiode bis 2013 regieren zu wollen.

Dabei steht zunächst auch die Rettung der angeschlagenen italienischen Fluglinie Alitalia ganz oben auf der Liste der dringenden Aufgaben. Berlusconi hatte sich bereits vor den Wahlen dafür eingesetzt, die marode Gesellschaft nicht an den Interessenten Air France-KLM sondern an ein italienisches Konsortium zu verkaufen.

Nach dem vorläufigen Endergebnis für Italien - noch ohne die Stimmen der mehr als zweieinhalb Millionen im Ausland lebenden Italiener - erhielt Berlusconi in der Abgeordnetenkammer 46,8 Prozent, der Mitte-Links-Kontrahent Veltroni 37,5 Prozent. Im Senat bekam Berlusconis Sammelbewegung "Volk der Freiheit" (PDL) 47,3 Prozent, Veltronis Wahlbündnis 38,0 Prozent der Wählerstimmen. Berlusconi war bereits 1994 und 2001 Ministerpräsident. Der Mitte-Links-Regierungschef Prodi hatte im Januar seine knappe Senatsmehrheit verloren, so dass seine Regierung nach zwei Jahren im Amt zurücktreten musste.

DPA

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KOMMENTARE (5 von 5)

let-s-go (17.04.2008, 20:57 Uhr)

...clownesk ...

Berlusconi kann man nicht verstehen ... ist ein Phänomen, dass den "Rest-Europäern" nicht zu erklären ist; der Mix aus Clown, Duce, Mafioso-Charm, Chauvi und "ist alles nicht so gemeint" ist schwer verdaulich - und der so oft in deutschen zeitungen schamhaft als vielfacher Millionär bezeichnete Berlusconi, ist lt. Forbes vielfacher (ca. 6-7fach) Millardär und bis vor kurzem reichster Mann Italiens !!! eine Mischung aus Flick und Springer und Albrecht als Bundeskanzler ..... aber - und das bleibt sein Geheimnis - er wird gewählt .... na dann carbonara & spumante - buona notte

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Zuechter (15.04.2008, 16:39 Uhr)

der ehrenwerte

Berlusconi wird das Land schon schaukeln - wenn er die Müllberge angehen will sollte er jedoch vorher den einsitzenden Mafiabossen Amnestie gewähren, schließlich sind die doch für die Entsorgung zuständig. Und ich bin gespannt welche Gesetze er noch angeht. Vielleicht sollte Korruption legalisiert und gesellschaftlich verankert werden, denn ihre Verteufelung behindert die Wirtschaft und den Fortschritt. Er sollte sich auch überlegen ob die Demokratie für sein Land noch das richtige ist - die Opposition im Parlament nölt nur rum und kostet den Steuerzahler Geld, die könnte man abschaffen. Oder aber man kehrt gleich zur Monarchie zurück und er ist der neue König.

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alwo (15.04.2008, 13:46 Uhr)

Europa

In Europa hat jedes Land die Regierung, die es verdient.....und Deutschland auch.....grins

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StefanAugsburg (15.04.2008, 13:18 Uhr)

Steh uns bei ....

Schön, daß hier auch mal Lokalpatrioten in Erscheinung treten und es wird sicherlich keiner abstreiten, daß sich nun etwas "bewegt" - schön für Sie (der Sie wohl Italiener sind nehme ich an, oder zumindest diesem Land sehr zugetan). Mit echten Mehrheiten regiert es sich "schneller" und "besser, das ist nichts Neues und da stimmt Ihnen sicher jeder zu.
Fakt ist jedoch, daß diese Mehrheiten von einem meines Erachtens nach hart am Rande der Legalität agierenden Opportunisten der alleruntersten Sparte gehalten werden, der damit im Prinzip nichts anderes macht, als die Politik nach seinem Gusto zu formen. Das weiss mittlerweile die ganze Welt, jeder kennt seine Verbindungen, weiß, wie er Gesetzte aushebelt und Urteile aussitzt, sich Vasallen gefügig macht und alles tut, um sich noch mehr zu bereichern. Aber, die Italiener, die offensichtlich nun vollends verblödet sind (was Politik anbelangt) scheinen ihn zu wollen, dann sollen sie ihn auch haben, diesen Möchtegern-Poeten und Schmierenkomödianten.
Bei diesem Medienimperium kann es wohl auch nicht anders sein, denn wer auf allen Kanälen und in allen Zeitungen und Magazinen indoktriniert und für dumm verkauft wird, der wird wohl irgendwann einmal auch dumm. Mamma mia - wasse für eine Wahnesinne ......

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K-H-J (15.04.2008, 12:22 Uhr)

Souverän gewonnen

So souverän wurde schon lange keiner in Italien mehr gewählt, wie Silvio Berlisconi. Die 63. Regierung, nach dem 2.Weltkrieg, kann über große Mehrheiten im Parlament und im Senat verfügen. Silvio Berlisconi Partei (Volk der Freiheit) und die rechte Partei Lega Nord werden in kürzester Zeit überfällige Entscheidungen treffen, die Italien wieder nach vorne bringen werden. Der politische Stillstand, Müllchaos, Kriminalität, Gewalt auf den Straßen und die drohende Pleite der Fluggesellschaft AirItalia sind nur einige aktuelle Themen, wo Handlungsbedarf besteht.
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Eine starke Regierung, die sich jetzt bilden wird, kann nachdem 25-30 Mehrparteiensystem im Parlament und im Senat, nur noch positiv für Italien sein.
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Dagegen in Deutschland vertraut man nach wie vor, eine Politik, die nur auf Konsens aufgebaut ist. Das führt dazu, dass wir in vielen Bereichen, Stillstand zu vermelden haben. Die Unzufriedenheit der Nichtwähler bestätigt dies immer aufs Neue. Na dann, bis zur nächsten Wahl in Deutschland.

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