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21. Oktober 2007, 13:57 Uhr

Kaczynskis droht Niederlage

Die Polen sind aufgerufen, ein neues Parlament zu wählen und diesem Angebot gehen sie zahlreich nach. Schließlich können die rund 30 Millionen Wahlbrechtigten eine entscheidende Kursveränderung bewirken: Konservativ mit den Kaszynskis oder liberal und pro-europäisch mit

Es ist ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen Donald Tusk und dem amtierenden polnischen Ministerpräsident Jaroslam Kacynski© Radek Pietruszka/DPA

Bei der Parlamentswahl in Polen zeichnet sich eine höhere Beteiligung als vor zwei Jahren ab. Bis gegen 10.30 Uhr lag die Wahlbeteiligung bei 8,36 Prozent, wie der Leiter der Staatlichen Wahlkommission, Ferdynand Rymarz, am Mittag mitteilte. Im Vergleich zu den letzten Wahlen sei dies eine Steigerung um knapp zwei Prozentpunkte. Insgesamt hatten bei der Wahl 2005 nur rund 40 Prozent der Wahlberechtigten abgestimmt.

Besonders hoch war die Beteiligung am morgen im südpolnischen Krakau (Krakow), wo am Vormittag bereits 16 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben hatten. Insgesamt sind gut 30 Millionen Polen zur Wahl der 460 Abgeordneten und 100 Senatoren des neuen Parlaments aufgerufen. Die Bekanntgabe erster Prognosen verzögert sich wegen der längeren Öffnungszeiten einiger Wahllokale auf 20.20 Uhr.

Den bislang regierenden Kaczynski-Zwillingen drohte bei der Abstimmung Umfragen zufolge eine Niederlage. Die liberalkonservative Opposition hatte zuletzt ihren Vorsprung vor dem rechtskonservativen Lager um Präsident Lech Kaczynski und Premierminster Jaroslaw Kaczynski ausgebaut.

Die liberale Bürgerplattform (PO) unter Donald Tusk könnte es auf bis zu 47 Prozent der Stimmen bringen. Die konservative Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) der Kaczynskis kam in keiner Umfrage auf mehr als 33 Prozent. Das würde eine Umkehrung der bisherigen Mehrheitsverhältnisse im 460-köpfigen Sejm bedeuten. Die Erhebungen wichen jedoch stark voneinander ab: Während ein Institut den Abstand zwischen PO und PiS auf bis zu 17 Prozentpunkte bezifferte, sah ein anderes beide ungefähr gleichauf.

Die Wahlberechtigten entscheiden nicht nur über einen innenpolitischen Kurswechsel, sondern auch über eine neue Ausrichtung ihres Verhältnisses zu Europa und in der internationalen Bündnispolitik. Unter dem nationalkonservativen Ministerpräsidenten Jaroslaw Kaczynski hatte sich unter anderem das deutsch-polnische Verhältnis abgekühlt. Der liberale Herausforderer Donald Tusk gilt als pro-europäisch.

Die Kaczynskis versprachen im Wahlkampf vor allem, die ihrer Meinung nach korrupte post-kommunistische Elite zu entmachten. Sie finden ihre Anhängerschaft besonders unter den Polen, die sich als Verlierer des Wechsels vom Kommunismus zur Marktwirtschaft betrachten.Die Wahl wurde um zwei Jahre vorgezogen, weil die bisherige Koalition an internen Kämpfen zerbrochen war.

DPA/AP/Reuters
 
 
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