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18. September 2006, 06:51 Uhr

Konservative Wende in Schweden

Die konservative Partei um Fredrik Reinfeldt hat Geschichte geschrieben - zum zweiten Mal innerhalb von 80 Jahren konnte sie sich gegen die Sozialdemokraten durchsetzen. Dem bisherigen Ministerpräsidenten Persson blieb nichts anderes als ein enttäuschter Rücktritt.

Der sozialdemokratische Ministerpräsident Göran Persson (rechts) wurde von seinem konservativen Herausforderer Fredrik Reinfeldt geschlagen© Anders Wiklund/DPA

Schwedens konservativer Parteichef Fredrik Reinfeldt (41) hat am Sonntag die Reichstagswahlen klar gewonnen und löst den Sozialdemokraten Göran Persson (58) als Ministerpräsident ab. Persson nannte die Wahl eine "große Enttäuschung" und kündigte seinen Rücktritt als Regierungs- und Parteichef an. Die hinter dem Herausforderer Fredrik Reinfeldt stehende Allianz aus vier Mitte- Rechtsparteien kam auf 48,1 Prozent gegenüber 46,2 Prozent für das sozialdemokratische Regierungslager.

Die Mandatsverteilung im neuen Reichstag brachte eine Mehrheit von 178 Mandaten für die künftige Koalition unter Führung von Reinfeldt gegenüber 171 für die Linke. Die vier Parteien können damit die erste Mehrheitsregierung in Schweden seit 1981 bilden. Reinfeldt erklärte zu den Gründen für seinen klaren Wahlsieg: "Wir haben es gewagt, neue Fragen zu stellen." Er kündigte eine Fortsetzung seiner im Wahlkampf propagierten Linie des Ausgleichs gegenüber der sozialdemokratischen Wählerschaft an.

Enttäuschter Rücktritt

Reinfeldt kündigte den Abschluss der Regierungsbildung bis zum 6. Oktober an. Persson sagte über die Hintergründe für die Niederlage seiner Partei: "Wir haben nicht den richtigen Konflikt mit der Rechten bekommen, den wir brauchten." Die Sozialdemokratie werde eine "kraftvolle Oppositionsrolle spielen", aber nicht mehr unter seiner Führung. Die Nachfolge im Parteivorsitz soll im März 2007 bei einem außerordentlichen Parteikongress geklärt werden.

In ersten Wahlanalysen hieß es, dass die Konservativen vor allem direkt Wechselwähler von den Sozialdemokraten für sich gewinnen konnten. Mit 34 Prozent war der Anteil so hoch wie nie zuvor bei Wahlen in Schweden. Die rechtsradikalen Schwedendemokraten schafften den Sprung über die Vier-Prozent-Klausel nicht.

Reinfeldts Moderate Sammlungspartei erzielte mit einem Plus von 10,7 Prozentpunkten auf 26,1 Prozent die höchsten Zugewinne der schwedischen Parteiengeschichte. Die Sozialdemokraten fielen im Vergleich zu den Wahlen 2002 um 4,7 Prozentpunkte auf 35,2 Prozent zurück. Das war das schlechteste Ergebnis der in Schweden seit 80 Jahren dominierenden Partei überhaupt.

Historische Niederlage - historischer Sieg

Die zur Allianz gehörende Zentrumspartei legte um 1,6 Prozentpunkte auf 7,9 Prozent zu. Die im Schlussspurt des Wahlkampfes in einen Hackerskandal verwickelte liberale Volkspartei verlor 5,9 Prozentpunkte und kam auf 7,5 Prozent. Die Christdemokraten fielen um 2,5 auf 6,6 Prozent zurück.

Im bisherigen Regierungslager steigerte sich die Umweltpartei um 0,6 auf 5,2 Prozent. Die Linkspartei verlor 2,6 Prozentpunkte und kam auf 5,8 Prozent. Persson hatte seit seinem Amtsantritt im März 1996 eine Minderheitsregierung mit parlamentarischer Unterstützung der beiden kleineren Parteien geführt. Die schwedische Sozialdemokratie hat in 65 der letzten 74 Jahre den Regierungschef gestellt. Letzter bürgerlicher Ministerpräsident war der Konservative Carl Bild von 1991 bis 1994.

Die Wahlbeteiligung lag mit 79,8 Prozent knapp unter der von 2002 mit 80,1 Prozent.

DPA
 
 
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